Geschäft: Staatsvertrag Hochwasserschutz und Autobahnverbindung Österreich–Schweiz

Freund-Eichberg: Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Das Hochwasserschutzprojekt Rhesi und die Autobahnverbindung Österreich–Schweiz sind nach unserer Auffassung zwei Jahrhundertprojekte, und darum sollte man diese zwei Projekte verknüpfen. Die Autobahnverbindung hatte ihren Anfang schon im letzten Jahrtausend. Die zunehmende Komplexität macht es nicht leichter und es wird fast verunmöglicht. Sehen wir die Autobahnverbindung Österreich–Schweiz, die seit 1964 in Diskussion steht und nach sage und schreibe 58 Jahren noch immer tut Natürlich ist hier die neue Regierung im Kanton St.Gallen nicht schuldig.

Was die zwei Projekte gemeinsam haben: Es geht nicht nur um den Hochwasserschutz und auch nicht um einen reibungslosen Ablauf der Verkehrsströme, sondern um eine Renaturierung und die angebliche Verschandelung der Natur. Und genau hier müssen eine Antwort und Leitplanken gefunden werden, weil die Knacknuss ist und bleibt die Natur.

Bei der Natur ist man sich überhaupt nicht einig, was jetzt gerade richtig ist. Weil Ideologien nicht zum Ziel führen, sind jetzt Antworten wichtig. Ideologien haben eine negative Eigenschaft, dass sie je nach Mode und Zeitgeist und gerade jetzt gemacht werden sollten. Daher wäre es wichtig, dass richtige Aussagen für die Wirtschaft und die Natur gemacht werden könnten. Die Verknüpfung der beiden Projekte mit einem Staatsvertrag der beiden Länder würde den Hochwasserschutz und die Autobahnverbindung im Rheintal für die Realisierung verbessern, und hier wäre eine Meinung der Regierung wichtig. Schade.