Geschäft: Staatsvertrag Hochwasserschutz und Autobahnverbindung Österreich–Schweiz

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.21.118
TitelStaatsvertrag Hochwasserschutz und Autobahnverbindung Österreich–Schweiz
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung30.11.2021
Abschlusspendent
Letze Änderung24.3.2022
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 30. November 2021
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 22. März 2022
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
30.11.2021Person6.12.2024
30.11.2021Person6.12.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
20.4.2022Wortmeldung

Freund-Eichberg: Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Das Hochwasserschutzprojekt Rhesi und die Autobahnverbindung Österreich–Schweiz sind nach unserer Auffassung zwei Jahrhundertprojekte, und darum sollte man diese zwei Projekte verknüpfen. Die Autobahnverbindung hatte ihren Anfang schon im letzten Jahrtausend. Die zunehmende Komplexität macht es nicht leichter und es wird fast verunmöglicht. Sehen wir die Autobahnverbindung Österreich–Schweiz, die seit 1964 in Diskussion steht und nach sage und schreibe 58 Jahren noch immer tut Natürlich ist hier die neue Regierung im Kanton St.Gallen nicht schuldig.

Was die zwei Projekte gemeinsam haben: Es geht nicht nur um den Hochwasserschutz und auch nicht um einen reibungslosen Ablauf der Verkehrsströme, sondern um eine Renaturierung und die angebliche Verschandelung der Natur. Und genau hier müssen eine Antwort und Leitplanken gefunden werden, weil die Knacknuss ist und bleibt die Natur.

Bei der Natur ist man sich überhaupt nicht einig, was jetzt gerade richtig ist. Weil Ideologien nicht zum Ziel führen, sind jetzt Antworten wichtig. Ideologien haben eine negative Eigenschaft, dass sie je nach Mode und Zeitgeist und gerade jetzt gemacht werden sollten. Daher wäre es wichtig, dass richtige Aussagen für die Wirtschaft und die Natur gemacht werden könnten. Die Verknüpfung der beiden Projekte mit einem Staatsvertrag der beiden Länder würde den Hochwasserschutz und die Autobahnverbindung im Rheintal für die Realisierung verbessern, und hier wäre eine Meinung der Regierung wichtig. Schade.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. April 2022