Geschäft: Funktionsweise des Kantonsrates in Zeiten von ausserordentlicher und besonderer Lage

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.21.114
TitelFunktionsweise des Kantonsrates in Zeiten von ausserordentlicher und besonderer Lage
ArtKR Interpellation
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungPräsidium des Kantonsrates
Eröffnung29.11.2021
Abschlusspendent
Letze Änderung9.6.2022
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 29. November 2021
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung und des Präsidiums vom 22. März 2022
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
29.11.2021Person30.10.2024
29.11.2021Person27.6.2024
29.11.2021Person27.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
13.6.2022Wortmeldung

Böhi-Wil: Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Die Interpellanten haben im vergangenen Oktober an der Herbsttagung der Interkantonalen Legislativkonferenz (ILK) teilgenommen. Die ILK ist die Vereinigung der kantonalen Parlamente, die sich regelmässig zum Erfahrungsaustausch trifft. Die Herbsttagung in Zürich stand im Zeichen der Pandemie und behandelte die Thematik des Föderalismus und das Funktionieren der kantonalen Legislative in Krisenzeiten.

Das Treffen war für die Interpellanten anschliessend der Anlass, um sich bei der Regierung über den Stand der Dinge bei den verschiedenen parlamentarischen Vorstössen zu erkundigen, die sich mit der Funktion des Kantonsrates in besonderen und ausserordentlichen Lagen befassen. Dabei handelt es sich hauptsächlich um ein Postulat und um zwei Motionen. Ebenfalls wollten wir auf die Dringlichkeit hinweisen, um notwendige Änderungen zu veranlassen, denn die Mechanismen und allenfalls die Strukturen müssen auch bei uns krisenfester werden. Zusätzlich wollten wir wissen, inwieweit einzelne Massnahmen, die in anderen Kantonen beschlossen wurden, geprüft wurden bzw. werden und ob diese auch für unseren Kanton in Frage kommen könnten. Die Regierung weist in ihrer Antwort darauf hin, dass die erwähnten Vorstösse im Laufe dieses Jahres dem Kantonsrat unterbreitet werden, und wir erwarten natürlich, dass dies tatsächlich der Fall sein wird.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Juni 2022