Geschäft: Sicherung der Stromversorgung – Ausbau der Wasserkraft im Kanton St.Gallen

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.21.107
TitelSicherung der Stromversorgung – Ausbau der Wasserkraft im Kanton St.Gallen
ArtKR Interpellation
ThemaLandwirtschaft, Tierhaltung, Waldwirtschaft, Umweltschutz
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung29.11.2021
Abschlusspendent
Letze Änderung30.3.2022
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 29. November 2021
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 22. März 2022
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
29.11.2021Gremium2.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
20.4.2022Wortmeldung

Rossi-Sevelen (im Namen der SVP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Im Hinblick auf das langfristige Ziel des im Jahr 2018 in Kraft gesetzten Energiegesetzes (sGS 741.1; abgekürzt EnG) ergeben sich grosse Herausforderungen aufgrund der zunehmenden Nachfrage nach Elektrizität, soll doch in Zukunft alles nur noch mit Elektrizität und Strom funktionieren, was die Diskussion vorhin bestätigt hat. Und erlauben Sie mir den Hinweis: Strom kommt zwar aus der Steckdose, muss jedoch zeitgleich am anderen Ende produziert werden. Gemäss der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt Empa wird der Stromverbrauch trotz Steigerung der Energieeffizienz durch die zunehmende Elektromobilität, Dekarbonisierung im Gebäudebereich und fortschreitende Digitalisierung in den nächsten Jahren um 25 Prozent steigen. Die ETH Zürich geht in dieser Frage noch einen Schritt weiter und geht von einem Mehrverbrauch von bis zu 40 Terrawattstunden aus.

Aktuell beschäftigen sich die Werdenberger Gemeinden und das Land Liechtenstein mit der Renaturierung und Sicherung des bestehenden Rheinlaufes bzw. des Rheindamms. Sie können sich wahrscheinlich vorstellen, dass die SVP ziemlich diametral zu den Erwartungen gewisser Umweltverbände steht, welche im Perimeter Werdenberg-Liechtenstein zur Diskussion stehen. Um hier Missverständnissen vorzubeugen, meinen wir damit nicht die Dammsanierungen und Ertüchtigungen. Für uns haben bzw. hätten Bestrebungen zur Stromproduktion am Alpenrhein hohe Priorität, zumal es sich beim Rhein um eines der grössten natürlichen Kraftwerke im Kanton St.Gallen handelt.

Die gleichen Themen zur Energiesicherung werden auch im Landtag des Fürstentums Liechtenstein diskutiert. So wurde beinahe zeitgleich zur Einreichung dieser Interpellation ein weitreichendes Postulat einstimmig gutgeheissen. Die Antwort im Land Liechtenstein steht jedoch noch aus. Abschliessend möchten wir der Regierung noch etwas auf den Strompfad mitgeben und sie somit in der Antwort zur Frage sechs bestärken. Nur weil ein Weg beschwerlich ist, heisst es für uns nicht, dass er nicht begangen werden soll. So ist das Geschäft zwar für heute erledigt, aber die SVP wird am Thema dranbleiben.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. April 2022