Geschäft: Berichterstattung 2021 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz IPBK (Herbsttagung)

Martin-Gossau, Ratspräsidentin, stellt Kenntnisnahme von der Berichterstattung 2021 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Herbsttagung) fest.

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Martin-Gossau, Ratspräsidentin, stellt Eintreten auf die Vorlage fest.

Gartmann-Mels, Vorsitzender der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Ich kann es relativ kurz machen: Wir hatten eine wunderschöne Konferenz mit wunderbarem Wetter im St.Galler Oberland. Wir haben uns am Donnerstag getroffen und besichtigten gemeinsam mit unserem Förster aus dem Kantonsrat – Cozzio-Uzwil –die schöne Gegend um den Walensee. Der Besuch des Kastanienwaldes war ein wunderbares Erlebnis. Die deutsche, österreichische und liechtensteinische Delegation sowie die Nachbarkantone erhielten einen Eindruck, wie schön das St.Galler Oberland sein kann. Ich konnte aufzeigen, wo sich der Rhein trennt und er Richtung Zürich oder Richtung St.Gallen in den Bodensee und somit die angrenzenden Länder fliesst.

Wir haben auch über Themen wie den Fluglärm aber auch andere diskutiert. Zum Thema Fluglärm haben wir die Flughöhe behalten. Am Freitagmorgen führten wir im «Verrucano» eine intensive Diskussion. Die Sitzung verlief recht gut bis auf zwei oder drei Punkte, einer davon war der Fluglärm. Wir waren der Ansicht, dass das Thema Fluglärm nun endlich erledigt ist, aber leider kam wieder Antrag, dass der Fluglärm so nicht abgehandelt werden kann. Als Highlight konnten wir aus der Kommission bestimmen, dass wir nicht mehr gewillt sind, jedes Mal in unseren Subkommissionen zu tagen um das Thema Fluglärm zu behandeln, sondern wir haben gesagt, dass wir das Thema zurück an die Verantwortlichen nach Baden-Württemberg. Damit haben wir die Verantwortung abgeben, denn jedes Mal, wenn unsere Fachkommission mit Markus Müller tagte, fehlte die Delegation aus Baden-Württemberg. Und jedes Mal, wenn wir eine Lösung hatten, wollte die Kommission aus Baden-Württemberg diese nicht akzeptieren.

Ich freue mich, dass ich den Vorsitz inzwischen an meine Kollegin übergeben konnte. Neu wird der Kanton Appenzell Ausserrhoden die Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) führen. Ich freue mich, weiterhin mit meinen Kollegen aus diesem Rat aktiv dabei zu sein. Es ist eine interessante Kommission und das Gute daran ist, dass immer wieder in paar Punkte beschlossen werden, die nachbarschaftlichen Beziehungen intakt sind und immer wieder interessante Gespräche geführt werden können.