Geschäft: Berichterstattung 2021 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz IPBK (Frühjahrstagung)

Martin-Gossau, Ratspräsidentin, stellt Kenntnisnahme von der Berichterstattung 2021 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Frühjahrstagung) fest.

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Martin-Gossau, Ratspräsidentin, stellt Eintreten auf die Vorlage fest.

Gartmann-Mels, Vorsitzender der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Gerne berichte ich über unser Treffen in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Als ich dieses Amt übernahm, sagte ich aus Spass, dass ich mich darüber freue, einmal eine Kommission leiten zu dürfen, bei der viel gegessen und viel getrunken wird. Wir verbrachten am Donnerstag einen schönen Vorabend im Hundertwasserhaus.

Die Themen in der Kommissionssitzung, an der wir in diesem Jahr glücklicherweise wieder physisch tagen konnte, nachdem sie im letzten Jahr unter dem Vorsitz vom Vorarlberg nur digital statt fand, waren sehr interessant. Wir trafen uns am 25. Juni 2021 zur halbjährlichen Konferenz in der Pädagogischen Hochschule St.Gallen in Rorschach. Erfreulich war, dass alle Delegationen der Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Vorarlberg, der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St.Gallen, Thurgau und Zürich sowie das Fürstentum Liechtenstein Liechtenstein an der 55. Sitzung unserer IBPK teilnahm. Das Ziel der IPBK ist das Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Ausserdem führten wir einen Meinungsaustausch über die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene.

Für mich als Oberländer ist es natürlich wichtig, dass diese Personen, die jeweils an der Sitzung teilnehmen, auch wissen, wo der Rhein entspringt und woa das Wasser herkommt, damit wir überhaupt einen Bodensee haben. Es ist uns sicher gelungen, das aufzuzeigen. Im Zentrum der Tagung standen Fragen zur Diversität und zur Digitalisierung im schulischen Bereich oder was einen erfolgreichen Metropolitanraum ausmachen kann. Wir durften dazu sehr interessante Referenten einladen und auch anhören, u.a. hielt Horst Biedermann, Rektor der Pädagogischen Hochschule, einen Vortrag. Er hat uns ein paar Inputs dazu gegeben, was in der Pädagogischen Hochschule aktuell läuft – dies wurde sehr positiv aufgenommen. Weiter hielt auch der Schweizer Prof. Dr. Alain Thierstein, Professor für Raumentwicklung an der Technischen Universität in München, ein sehr interessantes Referat. Weitere Referenten war Prof. Dr. Manfred Kopf sowie Ueli Strauss, den einige sicher noch kennen aus unserer Zeit beim Kanton.

Weitere Themen, die uns immer wieder bewegend sind:

• Grenzüberschreitende Kontrollen; die Covid-Massnahmen, die letztes Jahr gegriffen oder nicht gegriffen haben und entsprechend die Sperren, damit die Personen ihrem Beruf auch über die Grenzen hinweg nachgehen können.
• Flughafen Zürich – Fluglärm. Diese Arbeitsgruppe besteht schon lange. Ich kann Ihnen sagen, dass wir hier bestimmt ein Ende finden werden. Wir glaubten, es bereits gefunden zu haben, aber wir mussten es nochmals verschieben und es beim nächsten Mal nochmals traktandieren
• Staatssekretär Benedikt van Spyk informierte uns über die aktuellen Arbeiten der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) und wies drauf hin, dass es dem Kanton St.Gallen ein grosses Anliegen ist, den Informationsfluss und den Austausch zwischen IBK und IPBK zu stärken. Dieses Thema ist Teil der neuen Schwerpunktplanung 2021–2031 der St.Galler Regierung, wo die Stärkung und Förderung der Vernetzung und Kooperation ein Handlungsprinzip darstellt.

Ich denke, dass wir in diesem Vorsitzjahr einige Punkte aufnehmen können und es freut mich ausserordentlich, dass wir auch im Oktober, der Steuerungsausschuss hat bereits getagt, einen wunderschönen Konferenzort im St.Galler Oberland gefunden haben. Wir werden den Walensee besuchen und schauen wo der Rhein entspringt. Wir werden dort weitere interessante Zusammenarbeitspunkte besprechen können.