Geschäft: Geschwindigkeitsmessungen als Mittel der Städte und Gemeinden gegen Raser und Autoposer

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.21.74
TitelGeschwindigkeitsmessungen als Mittel der Städte und Gemeinden gegen Raser und Autoposer
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung7.6.2021
Abschlusspendent
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 7. Juni 2021
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 14. September 2021
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
7.6.2021Person5.12.2024
7.6.2021Person5.12.2024
7.6.2021Person5.12.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
29.11.2021Wortmeldung

Sulzer-Wil: Die Interpellanten und die Interpellantin sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Ehrlich gesagt, habe ich ein bisschen mehr erwartet. Ich sehe zwar, dass die Kantonspolizei einiges unternimmt, um gegen Raser und Poser vorzugehen, aber in die Gemeinden reicht das oft nicht aus. Wir sind jeden Tag und Nacht mit dieser Problematik betroffen und wir möchten gerne mehr machen, vor allem würden wir gerne schneller reagieren können. Ich sehe wirklich die Bemühungen der Kantonspolizei, aber wenn es natürlich monatelange Vorbereitungen braucht, bspw. um eine semistationären Messanlage in einer Gemeinde installieren zu können, dann ist das einfach eine sehr lange Zeit. Darum stellt sich die Frage, was betroffene Gemeinden tun können, um die Kantonspolizei in dieser Aufgabe zu unterstützen, vor allem, wenn Gemeinden auch bereit wären, geeignete Massnahmen mitzufinanzieren.

Immerhin scheint es innerhalb der geltenden gesetzlichen Bestimmungen Möglichkeiten zu geben, wenn die Stadt- oder Gemeindepolizisten eben Angehörigen der Kantonspolizei sind, wie es bspw. in der Stadt Wil der Fall ist. Daher bleibe ich positiv und bleibe dran. Wir werden mit dem Kanton und mit der Kantonspolizei weiter nach Lösungen suchen, wie wir in dieser Frage noch besser noch schneller werden können.

Session des Kantonsrates vom 29. November bis 1. Dezember 2021