Geschäft: Giftiger Löschschaum auch in St.Galler Böden?

Surber-St.Gallen (im Namen der SP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Die Frage nach dem giftigen Löschschaum, mit dem die Feuerwehren geübt haben, ist auch im Zusammenhang mit der Sanierung und Erweiterung des Gefängnisses Altstätten aufgetaucht. Dadurch wurde auch diese Verzögerungen hervorgerufen. Diese Interpellation bezieht sich eben auf die Frage, ob und wo im Kanton St.Gallen mit diesem Löschschaum geübt worden ist, ob weiterer Boden damit kontaminiert und allenfalls sogar das Grundwasser verunreinigt ist.

Die Regierung ist offenbar noch nicht so weit, diese Frage abschliessend zu beantworten, denn ist im Moment finden Abklärungen statt. Deswegen ist diese Antwort vielleicht etwas zu früh erschienen und kommt auch aus dem Sicherheits- und Justizdepartement, obwohl die Zuständigkeit beim Bau- und Umweltdepartement liegt für die Frage, wie hier vorgegangen wird und wo Verunreinigungen sind. Für uns ist ganz zentral, dass wir in geeigneter Form wieder informiert werden, wenn mehr Informationen vorhanden sind. Es stellen sich ja auch verschiedene, sehr komplexe Fragen. Einerseits ist es natürlich eine Bedrohung für die Umwelt, wenn solche Verunreinigungen vorhanden sind, insbesondere des Grundwassers und es muss sofort gehandelt werden. Dann stellen sich aber auch Fragen der Kostentragungspflicht. Geübt haben die Feuerwehren, die Böden gehören vermutlich zum Teil den Gemeinden. Also wer ist hier ist verantwortlich? Wer ist für die Kostentragung verantwortlich, wenn eine Altlastensanierung stattfinden muss? Wir erwarten zu gegebener Zeit Informationen in geeigneter Form oder werden uns danach erkundigen, wie weiter vorgegangen wird. Einstweilen hat man diese Proben genommen und erwartet die Ergebnisse. Man hat das Problem offensichtlich erkannt und arbeitet daran. I