Geschäft: Schulaufsicht: Wo liegt Potenzial zur Effizienzsteigerung?

Hess-Rebstein: Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Die Regierung nimmt zu verschiedenen Punkten Stellung, und um dies gleich vorwegzunehmen, wir sind damit grösstenteils einverstanden und zufrieden.

Trotzdem bei dieser Gelegenheit noch einige kurze Anmerkungen dazu:

1. Zu den Schulleitungen: Den Interpellanten ist die grosse Verlockung bewusst, die Schulen vom kantonalen Amt aus via demselben zentral zu führen. Hier müssen Sie aber stark sein, lassen Sie bitte niemals in gesetzeswidriger Weise die lokalen Behörden in Form unserer Schulträger aussen vor, welche nämlich vor Ort direkt zuständig sind. Bei dieser Gelegenheit möchten wir nämlich wieder einmal an das Volksschulgesetz (sGS 213.1, abgekürzt VSG) Art. 114^bis Abs. 2 erinnern, der da lautet: «Die Gemeindeordnung oder das Reglement bestimmt die Zuständigkeit der Schulleitungen.»
2. Zur neuen Beurteilung: In der Umsetzung haben unsere Schulen einen relativ grossen Handlungsspielraum, wie sie diesen künftig umsetzen wollen. Das kann man gut oder weniger gut finden. Was eine «situationsangepasste Überprüfung» dann konkret beinhalten wird, ist nun aber doch noch recht schwierig zu erfassen. Wir können einmal gespannt darauf sein.
3. Zur Koordination der Prüfungstätigkeiten verschiedener Prüfungsstellen: Das Ziel, dass im Vollzug regelmässige Absprachen zwischen den betreffenden Ämtern stattfinden, ist gut und weiter zu intensivieren.
4. Zu den Ressourcen bzw. einem allfälligen Sparpotenzial: Ein solches wurde bisher offensichtlich nicht oder noch nicht erkannt und benannt. Dies wäre übrigens ein für uns sehr wesentlicher Punkt, in welchem die Interpellanten dringend anregen, dass die Regierung noch eingehender damit befasst und geeignete, nachhaltige Vorschläge macht.
5. Zu guter Letzt möchten wir Ihre letzte Anmerkung hiermit nochmals unterstreichen, denn wir sind hier exakt der gleichen Ansicht: «Es wäre nicht zielführend und ist nicht beabsichtigt, die zentrale Aufsichtstätigkeit in Bereichen weiten Vollzugsermessens der Gemeinden zu intensivieren.»