Geschäft: Höhere Gewichtung der Erreichbarkeit in kantonaler Gesamtverkehrsstrategie

Dürr-Widnau: Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Die Studie «Wohnstandort Kanton St.Gallen» welche vom kantonalen Hauseigentümerverband (HEV) in Auftrag gegeben wurde, zeigt im Teilbereich Erreichbarkeit sehr gut auf, wo die Defizite und Handlungsfelder in der Gesamtverkehrsstrategie in unserem Kanton liegen. Entsprechend haben wir auch unsere Fragen in diese Stossrichtung gestellt und leider müssen wir feststellen, dass vonseiten der Regierung auf zwei wesentliche strategische Punkte nicht oder nur ungenügend eingegangen wird. Die Regierung ist der Auffassung, ich zitiere, «dass die Erreichbarkeit des Kantonsund seiner Regionen sowohl mit dem öffentlichen Verkehr als auch mit dem Individualverkehr für den Grossteil der Gesamtbevölkerung und der Beschäftigten bereits einen guten Stand aufweist.»

Verbesserungspotenzial sieht die Regierung nur bei der Erschliessung von Wirtschaftsstandorten. Zukünftige Massnahmen werden zwar aufgeführt, was uns fehlt und für uns unverständlich ist, dass kein strategisches Ziel definiert wurde, um das aktuelle Defizit im Vergleich zu anderen Landesteilen aufzuholen und zu reduzieren und das ist in diese Studie ganz klar auch aufgezeigt. Wir müssen uns bewusst sein, dass auch andere Landesteile ihre Erreichbarkeit beschleunigen und wenn wir nicht aufpassen, werden die anderen Landesteile weiter an St.Gallen vorbei ziehen. Ebenfalls nicht nachvollziehbar ist die Aussage, ich zitiere ebenfalls die Regierung, «aufgrund der aktuellen Situation sieht die Regierung keinen Handlungsbedarf für die Anpassung oder Ergänzung der kantonalen Gesamtverkehrsstrategie hinsichtlich stärker Priorisierung des Kriteriums Erreichbarkeit.» Auch hier kommt die Studie zu einem anderen Schluss und zwar mit Fakten. Die Regierung schreibt zwar, dass die Erreichbarkeit von grosser Wichtigkeit ist, möchte aber ihre Verkehrsprojekte weiterhin mehrheitlich nach sozialen und ökologischen Faktoren ausrichten und an der Untergewichtung des Aspektes Erreichbarkeit festhalten. Für uns unverständlich. Wir bedauern diese Haltung sehr, insbesondere, dass die Feststellungen aus der Studie «Wohnstandort Kanton St.Gallen» keinen Eingang in der Regierungsbeurteilung gefunden hat. Wir bitten die Regierung nochmals und empfehlen, bei den zwei strategischen Zielen über die Bücher zu gehen. Erstens, Zieldefinition gegenüber anderen Landesteilen. Zweitens, die Gewichtung der Erreichbarkeit bei Verkehrsprojekten gegenüber den anderen Aspekten mindestes gleich zu gewichten.