Geschäft: Siedlungsreserven und Arbeitsplatzpotenziale

Locher-St.Gallen: Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Wenn man in der Antwort der Regierung auf die Fragen, wie der Kanton St.Gallen in Zukunft seine Siedlungsreserven nicht nur besser bewirtschaften, sondern ausbauen will und was künftig für Arbeitspotenziale vorhanden sind und weiterentwickelt werden sollen Antworten sucht, dann stellt man eine unheimliche Planungsgläubigkeit fest. Es wird auf ein Monitoring vorweisen und dass die Reserven in den nächsten 20 bis 25 Jahren ausreichen würden. Wir haben festgestellt, dass St.Gallen Monitorings macht und diejenigen Kantone, die ressourcenstark sind, Nägel mit Köpfen machen und erschliessen und entwickeln. Bei uns passiert das nicht.

Der Flächenbedarf für die Arbeitsplatzpotenziale muss laufend neu ermittelt und bereitgestellt werden und es genügt nicht, wenn diese Bereitstellung im Richtplan auf dem Papier und in Hochglanzbroschüren erfolgt, sondern es muss auch die entsprechende Sanierung erfolgen. Allenfalls muss mit verwaltungsrechtlichen Verträgen die Sicherstellung garantiert werden, dass die Flächen dann auch rasch benutzt werden können und vor allem muss auch die Erschliessung gemacht werden. In der Antwort wird einfach darauf hingewiesen, wo man weiter plant und wie man diese Gebiete auch in Zukunft fachlich und eben mit Monitoring begleiten will. Man verweist auf «Wil West», ein gutes Projekt, das wir in dieser Session behandeln, und hat den Eindruck, dass damit die Probleme gelöst sind. Wir müssen aber auch im Rheintal, im Werdenberg- und Sarganserland, in der Region Linthgebiet, aber auch im Raum St.Gallen, Gossau usw. Flächen zur Verfügung haben, die es erlauben, rasch interessante Betriebe anzusiedeln. Darauf gibt die Regierung keine Antwort, sie verweist einfach auf die Richtplanung. Ohne rasche Verfügbarkeit von Siedlungs- und Arbeitsplatzreserven werden wir im Kanton St.Gallen keine vernünftige Entwicklung haben.

Wir sehen jetzt aufgrund der Corona-Pandemie – und das hat auch eine Studie des kantonalen Hauseigentümerverbands (HEV) gezeigt – dass sich die Verhältnisse ändern. Es gewinnen auch ländlichere Gebiete wieder an Bedeutung, sie werden attraktiver als Arbeitsplatzorte und darauf gibt der Bericht keine Antwort insgesamt. Wir hoffen und erwarten von der Regierung, dass sie die Planung nicht wie in der Interpellationsantwort zögerlich und mit Papier, sondern mit Worten und Taten in Angriff nimmt.