Geschäft: Corona-Pandemie: mit klarer Strategie Wiederanstieg der Fallzahlen verhindern

Surber-St.Gallen (im Namen der SP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Wir haben bereits sehr viel gehört. Wenn ich die Antwort der Regierung auf unsere Interpellation lese, muss ich sagen, dass sie mich etwas ratlos zurück lässt. Aber so ist es mir in den vergangenen Wochen und Monaten häufig ergangen.

Es ist ja klar, wir wollen alle da raus. Wir haben genug, wir sind müde von diesen Massnahmen. Wir wollen wieder Freunde treffen, wir wollen wieder irgendwo bei einem Glas Rotwein in der Beiz die Welt, und in den Kantonen alle relevanten politischen Fragen verhandeln. Wir wollen unsere Familien besuchen können ohne die Angst, sie mit dem Virus anzustecken – wir wollen zurück zur Normalität, das ist klar. Aber es ist auch klar, was auf keinem Fall passieren darf, ist das, was in diesem Kanton und in der ganzen Schweiz gegen Ende Oktober und dann auch im November passiert ist. Dieses exponentielle Wachstum bei den Fallzahlen. Wir hatten hier kantonal phasenweise 200 Hospitalisationen alleine wegen Corona-Infektionen. Die Intensivstationen waren massiv belastet in dieser Zeit und wir hatten traurigerweise eine sehr hohe Übersterblichkeit in dieser Zeit. Ich bitte Sie, vergessen Sie bei all Ihren Voten und Ihren Wünschen jetzt zurück zur Normalität zu gehen, dies nicht.

Wir sind der Meinung, dass wir ein solches Szenario, wie wir es im Herbst und gegen Ende des Jahres hatten, vermeiden müssen. Darauf muss man vorbereitet sein, und hier bin ich mir dann einfach nicht ganz sicher, ob dies wirklich so ganz der Fall ist, wenn ich die Antwort der Regierung lese. Das Schlimmste, was passieren könnte, wäre jetzt zu öffnen und in ein paar Wochen wieder zu schliessen, weil die Fallzahlen derart ansteigen. Auch wir sind der Meinung, es braucht jetzt Schritte zurück zur Normalität, aber diese müssen begleitet sein und die Regierung muss auf alles vorbereitet sein, was kommt.

Ich möchte mein Unbehagen an einem Thema festmachen, das ist das Testen. Wenn Sie aktuell auf die Webseite des Kantons gehen, dann sehen Sie da, dass man sich bei Symptomen beim Hausarzt melden soll. Hat man diese am Wochenende, dann soll man warten bis Montag, wenn man nicht akute Atemnot hat. Das bedeutet, am Wochenende ist im Kanton weiterhin kein Testen vorgesehen. Wir fordern ein niederschwelliges Testen an sämtlichen Tagen, auch am Wochenende. Denn vielleicht sind die Symptome bis Montag schon wieder etwas abgeklungen und dann geht man dann doch nicht zum Test. Deshalb muss der Test umgehend möglich sein, an allen Wochentagen. Die Regierung schreibt, es gebe Schwerpunktpraxen, in diesen werde nicht am Wochenende getestet. Aber von diesen Schwerpunktpraxen für Tests weiss ja eigentlich auch niemand etwas. Man weiss über das Impfen bescheid, aber nicht über das Testen.

Hier komme ich zum Thema Kommunikation: Diese muss sich wesentlich verbessern, damit wirklich klar ist, was gilt und was Sache ist und wo getestet werden kann. Wir fordern auch, dass die Regierung eine klare Strategie entwickelt, wie sie mit den Lockerungen und mit allfällig ansteigenden Fallzahlen in der Bevölkerung umgehen will. Dies ist auch der Bevölkerung zu kommunizieren.

Ich fasse zusammen: Wir möchten gerne alle gemeinsam zurück zur Normalität kommen. Aber wir müssen vorsichtig sein, wir müssen gewappnet sein und wir müssen alles vorkehren, was möglich ist an Massnahmen, um einen weiteren Fallanstieg zu vermeiden.

Martin-Gossau, Ratsvizepräsidentin, stellt Dringlicherklärung der Interpellation fest.

Martin-Gossau, Ratsvizepräsidentin: Die Regierung bestreitet die Dringlichkeit nicht.