Geschäft: Ohne Strom geht es nicht – und immer weniger

Widmer-Wil: Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

In einer kalten Winternacht wird es in St.Gallen von einer Sekunde auf die andere dunkel. Die Züge und die Trolleybusse bleiben auf der Strecke stehen, Radio und Fernsehen verstummen, die Ampeln funktionieren nicht mehr und es gibt in der Folge zahlreiche Verkehrsunfälle. In den Häusern versagen die Kühlschränke und die Heizungen. Später kommen kein Wasser mehr aus den Leitungen und einige Tage darauf werden Benzin und Lebensmittel knapp. Das Mobilfunknetz funktioniert nicht mehr. Die Ortschaften versinken im Müll und die Kriminalität explodiert. Dieses kleine Szenario habe ich aus dem Bestseller «Blackout» von Marc Elsberg übernommen, um Ihnen ein allerdings noch harmloses Schadensbild vor Augen zu führen. Die Tatsache, das eine Strommangellage ein bedeutendes Grossrisiko ist, welches auch eine hohe Eintrittswahrscheinlichkeit besitzt, ist mittlerweile unbestritten und wird in zahlreichen Fachstudien aufgezeigt. Völlig klar ist, dass ein solcher Fall enorme Auswirkungen auf Wirtschaft und Sicherheit hätte.

Wenn man eine Lehre aus der Coronakrise ziehen kann, so ist es, dass man sich vorausschauend und mit grösster Sorgfalt dieses erkannten Risikos annehmen muss. Bundespräsident Parmelin hat gestern an der Debatte der UNO-Generalversammlung gesprochen und gesagt, man müsse die kommenden Krisen bereits jetzt antizipieren. Dabei ist Krisenvorsorge selbstverständlich eine Verbundaufgabe von Privaten und Unternehmen und auch vom Staat. Unter der Leitlinie Gouverner c'est Prévoir, ist es insbesondere auch eine Aufgabe unserer rKantonsregierung sich intensiver mit diesem grossen Risiko zu befassen, da ja auch in der Kantonsverfassung explizit bei den Staatszielen steht, die sichere Versorgung mit Wasser und Energie und die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, welche auch bei einer Strommangellage wohl gefährdet wäre.

Die Antwort der Regierung auf unsere Fragen fällt wie erwartet aber leider nicht wie erhofft aus. Sie gibt eine sehr ausführliche und detaillierte Auslegeordnungs, wofür wir uns bedanken. Andererseits vermissen wir aber eine klare Absichtserklärung dieser Krisenvorbereitung eine Priorität zugeben. Die Interpellationsantwort verweist in einigen Teilen auch auf die Stromwirtschaft, vergisst aber dabei zusagen, dass der Kanton Mehrheitsaktionär der SAK ist. Also wäre hier wieder der Kanton in der Pflicht.

Mit der Beantwortung sind wir insofern zufrieden, als es sich um eine ausführliche Auslegeordnung handelt. Weniger zufrieden sind mit der eigentlich nicht erkennbaren Haltung der Regierung, sich mit mehr Engagement der Krisenvorsorge zu widmen.