Geschäft: Ersatzwahlen in das Kantonsgericht der Amtsdauer 2017/2023 (zwei hauptamtliche Mitglieder)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer15.21.02
TitelErsatzwahlen in das Kantonsgericht der Amtsdauer 2017/2023 (zwei hauptamtliche Mitglieder)
ArtKR Mutation Wahl
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung10.9.2020
Abschlusspendent
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntragWahlvorschläge der FDP-Fraktion vom 15. Februar 2021
Statements
DatumTypWortlautSession
15.2.2021Beschluss

Der Kantonsrat wählt zu hauptamtlichen Mitgliedern des Kantonsgerichtes für den Rest der Amtsdauer2017/2023:

– Caroline Kirchschläger, Jona

– Caroline Gstöhl, Widnau

Wahlprotokoll:

– Zahl der ausgeteilten Stimmzettel: 113

– Zahl der eingegangenen Stimmzettel: 111

▪ davon ungültig: 0

▪ davon leer: 8

– Zahl der gültigen Stimmzettel: 103

– absolutes Mehr: 52

Gewählt sind:

– mit 101 Stimmen Caroline Kirchschläger, Jona;

– mit 99 Stimmen Caroline Gstöhl, Widnau.

Den Amtseid legt ab:

Caroline Gstöhl, Widnau

Caroline Kirchschläger, Jona, ist bereits bei ihrer Wahl als nebenamtliches Mitglied des Kantonsgerichtes vereidigt worden.



Session des Kantonsrates vom 15. bis 17. Februar 2021
15.2.2021Wortmeldung

Cozzio-Uzwil, Ratspräsident: Gerne würdige ich namens des Kantonsrates das Wirken der zurücktretenden Richterin und des zurücktretenden Richters, die ich an dieser Stelle hier im Saal gerne begrüsse.

Kantonsrichterin Dr. Beatrice Uffer-Tobler und Kantonsrichter Dr. Walter Würzer erklärten je mit Schreiben vom 17. August 2020 ihren Rücktritt auf Ende Juni 2021. Dies gibt mir Anlass, namens des Kantonsrates die richterliche Laufbahn und die Persönlichkeiten von Beatrice Uffer-Tobler und Walter Würzer zu würdigen, bevor sie in den Ruhestand treten.

Walter Würzer stand während fast 40 Jahren im Dienst der St.Galler Justiz. Seine juristische Laufbahn begann mit Praktika in der Privatwirtschaft in Zürich und Winterthur. Danach war er Assistent von Prof. Arnold Koller an der HSG. 1981 trat er als Praktikant beim Kantonsgericht in den Dienst der Gerichte. Im Jahr darauf wurde er Gerichtsschreiber der Strafkammer des Kantonsgerichtes. Im selben Jahr erwarb er den Doktortitel und ein Jahr später das Anwaltspatent. 1985 erfolgte die Wahl zum Präsidenten des damaligen Bezirksgerichtes Unterrheintal. 2003 wurden die bereits 1979 administrativ zusammengelegten Bezirksgerichte Unter- und Oberrheintal zum Kreisgericht Rheintal vereinigt. In der Folge war Walter Würzer einer der vier Präsidenten dieses Kreisgerichtes. In der Februarsession 2011 wurde Walter Würzer vom Kantonsrat zum Kantonsrichter gewählt. Walter Würzer ist seit Beginn in der Strafkammer tätig und setzt sich mit grossem Engagement und in verdienstvoller Weise für das Strafrecht ein. Zudem wird er im Familienrecht und als Einzelrichter in Konkurs- und Nachlassverfahren eingesetzt. Dabei ist es ihm ein besonderes Anliegen, als Richter Augenmass walten zu lassen. Darüber hinaus zeichnen ihn seine ausgeprägte Unabhängigkeit und sein bodenständiges sowie humorvolles Wesen aus. Ergänzend zu seiner richterlichen Tätigkeit wirkte Walter Würzer über drei Jahrzehnte als Lehrbeauftragter an der Universität St.Gallen und präsidierte in den Jahren 2002 bis 2004 die Synode der evangelisch-reformierten Kirche des Kantons St.Gallen.

Aufgrund seiner überaus korrekten und sehr angenehmen Art ist Walter Würzer bei den Verfahrensparteien wie bei den Kolleginnen und Kollegen sowie den Mitarbeitenden gleichermassen anerkannt. Walter Würzer gebührt für seinen wertvollen und langjährigen Einsatz im Dienst der St.Galler Justiz der Dank und die Anerkennung des Kantonsrates und der Öffentlichkeit.

Die juristische Laufbahn von Beatrice Uffer-Tobler begann 1979 mit einer Assistenz bei Prof. Robert Hauser an der Universität Zürich. 1982 erwarb sie den Doktortitel und 1984 das Anwaltspatent. Auf Praktika in einem Anwaltsbüro, beim damaligen Bezirksgericht St.Gallen und im Rechtsdienst der Bauverwaltung der Stadt St.Gallen folgte die Mitarbeit als ausserordentliche Gerichtsschreiberin beim Kantonsgericht St.Gallen. Seit 1991 war Beatrice Uffer-Tobler zusätzlich nebenamtliche Vizepräsidentin des damaligen Bezirksgerichtes Unterrheintal. Im September 1998 wurde sie als ausserordentliche Ersatzrichterin des Kantonsgerichtes ernannt. 1999 wurde Beatrice Uffer-Tobler zur ordentlichen Ersatzrichterin des Kantonsgerichtes gewählt. 2009 wählte sie der Kantonsrat zur hauptamtlichen Kantonsrichterin. Beatrice Uffer-Tobler ist seit Beginn für die Zivilrechtskammer und daneben auch für das Handelsgericht tätig und setzt sich mit grossem Engagement für das Zivilrecht ein. Dabei zeichnen sie ein hoher Gerechtigkeitssinn und ein grosses Verständnis für die Standpunkte der Parteien aus. Deshalb und dank ihrer Erfahrung und fachlichen Kompetenz trägt sie als Einzelrichterin oder als Mitglied des Kollegialgerichtes zu Entscheiden bei, die für die Parteien letztlich nachvollziehbar sind. Ein besonderes Anliegen ist es ihr auch, dass die Verfahren innerhalb der von der Prozessordnung vorgegebenen Schranken geführt werden. Von 2013 bis 2015 präsidierte sie das Kantonsgericht. Ergänzend zu ihrer richterlichen Tätigkeit hat sie sich durch ihre Lehrtätigkeit, als Mitglied in der Prüfungskommission für Rechtsanwälte und als Co-Autorin eines Kommentars zur st.gallischen Zivilprozessordnung und eines Lehrbuches zum Schweizerischen Zivilprozessrecht für den juristischen Nachwuchs eingesetzt. Aufgrund ihrer überaus korrekten und sehr angenehmen Art ist Beatrice Uffer-Tobler bei den Verfahrensparteien wie bei den Kolleginnen und Kollegen sowie den Mitarbeitenden gleichermassen anerkannt. Beatrice Uffer-Tobler gebührt für ihren wertvollen und langjährigen Einsatz im Dienst der St.Galler Justiz der Dank und die Anerkennung des Kantonsrates und der Öffentlichkeit.

Session des Kantonsrates vom 15. bis 17. Februar 2021