Geschäft: Wie wirksam sind die Pufferstreifenkontrollen?

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.20.91
TitelWie wirksam sind die Pufferstreifenkontrollen?
ArtKR Interpellation
ThemaLandwirtschaft, Tierhaltung, Waldwirtschaft, Umweltschutz
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung1.12.2020
Abschlusspendent
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 23. Februar 2021
VorstossWortlaut vom 30. November 2020
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.12.2020Person21.11.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
20.4.2021Wortmeldung

Gschwend-Altstätten ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Vorgaben macht nur Sinn, wenn Sie eingehalten werden. Untersuchungen zeigen in aller Deutlichkeit, dass dies in diesem Falle oft nicht stimmt, dass die Vorgaben nicht eingehalten werden. Es geht dabei nicht einfach um ein Nichteinhalten eines Vertrags, sondern es geht um ein Fehlverhalten, das oft fatale Auswirkungen hat auf die Natur, auf das Wasser, auf die angrenzenden Schutzgebiete und letztendlich auch auf das Ansehen der Landwirtschaft. Bei allem Anstand, man muss leider sagen, dass es eigentlich ein Skandal ist, dass so lange nichts oder ganz wenig unternommen wurde und man einfach wegschaute.

In der Antwort kommt deutlich zum Ausdruck, dass es anspruchsvoll ist, wenn man wirklich die Klarheit haben will, wo Übertretungen bestehen und wo nicht, und dass man das regelmässig und umfassend prüft. Aber es kommt ebenfalls deutlich zum Ausdruck, dass die Ernsthaftigkeit und die Fachlichkeit auf Ebene Gemeinde oft nicht vorhanden sind, und dass auf der gleichen Ebene die dringend notwendige Distanz zwischen dem, der überprüft, und dem Eigentümer bzw. Bewirtschafter der Fläche, fehlt. Entscheidend und notwendig ist, dass diese Überprüfungen verbessert werden, und dass man Lösungen auf einer höheren Ebene sucht.

Wichtig auch, dass alles unternommen ist, dass man diese Flächen wirklich schützt. Ich bin eigentlich enttäuscht über den Zustand und dass man noch nicht weiter ist mit der Überprüfung. Ich bin aber auch motiviert und werde dieses Thema weiter verfolgen. Die Antwort ist sehr umfassend und ich bin einverstanden mit den Folgerungen. Ich bin froh, dass das Thema unterdessen angekommen ist, und dass mit Ernsthaftigkeit auf Kantonsebene versucht wird, hier weiter zu arbeiten und eine Verbesserung zu erzielen.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. April 2021