Geschäft: St.Gallen braucht eine Mountainbike-Strategie

Der Kantonsrat heisst die Motion mit 100:3 Stimmen bei 6 Enthaltungen gut.

Martin-Gossau, Ratsvizepräsidentin: Cavelti Häller-Jonschwil / Bisig-Rapperswil-Jona verzichten darauf, den schriftlich vorliegenden Antrag mündlich zu bestätigen.

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Martin-Gossau, Ratsvizepräsidentin, stellt Eintreten auf die Motion fest.

Der Kantonsrat lehnt den Antrag der Regierung auf Umwandlung in ein Postulat mit 98:9 Stimmen bei 1 Enthaltung ab.

Regierungsrätin Hartmann: Das heute bestehende MTB-Netz entspricht überhaupt nicht mehr den heutigen Anforderungen, das erkennt auch die Regierung. Im Gegensatz zum Wander- und Velowegnetz wurde das MTB-Netz noch nicht überprüft und es wurden auch noch keine Grundlagen geschaffen, um eine Strategie, wie sie nun gewünscht wird, auch auszuarbeiten. Hier ist die Koordination mit anderen Verkehrsträgern wichtig, wie wir von Vorrednerinnen und Vorrednern gehört haben. Wir haben auch schon erste Gespräche mit dem Volkswirtschaftsdepartement geführt, mit dem Leiter des St.Galler Wanderwege, mit Mountainbikerinnen und Mountainbiker. Wir sind uns bewusst, dass hier auch Zielkonflikte bestehen, aber natürlich nicht nur mit Menschen, sondern auch mit Flora und Fauna. Wir sind im Baudepartement dabei, mit der Teilstrategie Massnahme 5 des MTB-Netzes, dieses als Grundlage zu prüfen: Wo braucht es mehr Netze, wo braucht es Verbindungen zwischen einzelnen Netzen? Das haben wir so oder so unabhängig von dieser Strategie auch auf 2021/2022 terminiert.

Wir wissen aber auch, dass wir noch auf eine eidgenössische Rahmengesetzgebung warten müssen, bevor wir unsere Gesetze entsprechend anpassen können. Es macht keinen Sinn, zuerst unsere Gesetze auszuarbeiten, bevor die eidgenössische Rahmengesetzgebung vorliegt. Diese sollte aber unseres Wissens in diesem Jahr vorliegen, daher würde dies zeitlich sehr gut passen. Wir würden dann in einem ersten Schritt eine Bestandesanalyse machen, in einem zweiten Schritt würde daraus ein Bericht resultieren, den braucht es selbstverständlich, weil die Forderungen der Motion ja möglichst umfassend umgesetzt werden möchten und weil diese Strategie auch Gesetzesanpassungen zur Folge haben wird. Wenn zu dem entsprechenden Bericht die Gesetzesanpassungen haben, werden wir in einem Dritten die Planungen so vorantreiben können für den Bau und Betrieb eines attraktiven Fuss- und Wanderwegnetzes sowie Velo- und MTB-Netzes, das möglichst für alle Benutzenden bereitgestellt werden kann, selbstverständlich unter Berücksichtigung von Flora und Fauna. Wenn alles gut läuft und uns die eidgenössische Rahmengesetzgebung genügend Spielraum lässt, also denselben, den wir heute haben was Kompetenzen und Verantwortlichkeiten betrifft, es keine grossen Änderungen in den kantonalen Kompetenzen gibt, dann sieht es so aus, dass wir Best-Case im zweiten Semester 2023 mit der Planung und anschliessender Umsetzung beginnen werden können.

Wie gesagt, aufgrund dieser Ausführungen könnte die Regierung auch mit der Erheblicherklärung der Motion leben.

Huber-Oberriet: Dem gelben Blatt der GLP ist zuzustimmen.

Ich bin der Meinung, Berichte bringen uns nicht viel. Bericht bringen uns wieder Arbeit und es vergehen Jahre, deshalb unterstütze ich die Motion nach dem gelben Blatt. Sie ist sinnvoll, zwecklich, dienlich, nützt der Natur und dem Wald und allem.

Blumer-Gossau legt seine Interessen als Mitglied des Beirats Fuss- und Veloverkehr des Kantons St. Gallen offen. Der Antrag der Regierung ist abzulehnen.Dem grauen Blatt der GLP ist zuzustimmen.

Auch ich bin der Meinung, hier braucht es eine Motion um vorwärts zu kommen. Nicht einig bin ich damit, welches die bessere Variante ist, ob das gelbe oder das graue Blatt der GLP. Ich befürworte das graue Blatt der GLP und zwar aus folgenden Gründen: Ich war von Anfang an dabei, als diese Motion entstanden ist und es wurde mehrfach gesagt, dass Flora und Fauna hier beachtet werden müssen. Wenn man jetzt schaut, was sich zwischen dem gelben und dem grauen Blatt ändert, so stellt man fest, es wird nichts weggestrichen, was auf dem gelben Blatt bereits steht. Es werden ausschliesslich Präzisierungen angebracht, und zwar wichtige Präzisierungen, die dazu dienen, dass wir hier eine Gesamtsicht einnehmen können. Die zwei Wörter Flora und Fauna werden etwas konkretisiert, damit schlussendlich wirklich der Blick auf Mensch, Tier und Natur gebührend gerichtet wird. Bei den Menschen gibt es noch die Präzisierung sowohl auf Zufussgehende wie auch diejenigen, die mit dem Velo oder Bike unterwegs sind. Die Gesamtsicht für dieses Anliegen ist besser gewährleistet, wenn wir das graue Blatt der GLP dem gelben Blatt vorziehen, denn es geht einerseits um die bessere Präzisierung, was sind denn Kern- und Schongebiete, die beachtet werden müssen. Hier kann ich darauf hinweisen, Skitourenfahrer bin ich auch und genau dort kennen wir das ja bereits. Das gleiche muss auch bei den Bikern beachtet werden. Beim zweiten Punkt, der konkretisiert wird, sollen bei den Massnahmen auch die flankierenden Massnahmen gebührend berücksichtigt werden. Also mit dem grauen Blatt werden wird nur genauer und besser und haben eine eine bessere Gesamtsicht und gegenüber dem gelben Blatt haben wir nichts verloren, sondern haben es einfach verbessert.

Dudli-Oberbüren legt seine Interessen offen als ehemaliges Vorstandsmitglied des Kantonalverbands von Swiss Cycling. Der Motion ist zuzustimmen.

Cavelti Häller-Jonschwil: Die Formulierung war etwas schwierig. Wir wünschen uns eine Präzisierung der ökologischen Rahmenbedingungen für die Bikerstrategie. Dies hätte sowohl für das Postulat gegolten wie für die Motion. Wir ziehen aber ganz klar die Motion dem Postulat vor.

Widmer-Mosnang: Die beiden Vorredner Gschwend-Altstätten und Cavelti Häller-Jonschwil haben richtigerweise auf die Sensibilität unserer Umwelt und auf die Natur hingewiesen. Die Motionäre haben das, wie es Bonderer-Sargans erwähnt hat, im Auftragsentwurf so auch festgehalten. Ich glaube, die Positivplanung muss das alles berücksichtigen, die Schutzgebiete und die Rücksichtnahme auf Flora und Fauna.

Ich habe noch eine Verständnisfrage an Cavelti Häller-Jonschwil, Sie sagen, die GLP unterstütze die Motion grundsätzlich mit Wortlaut, aber wenn wir den Antrag der GLP vor uns haben, lautete dieser auf eine Umwandlung in ein Postulat und Gutheissung. Ich bitte Sie um eine Erklärung dazu, was die GLP konkret unterstützen möchte?

Bonderer-Sargans legt seine Interessen offen als Beirat der Fachstelle für Fuss- und Veloverkehr des Kantons St.Gallen. Der Antrag der Regierung ist abzulehnen.

Ich spreche als Letzter der Motionäre Danke allen Vorrednern für ihre Voten, die ich gerne auch aufnehmen. Ich bin selber begeisterter Sportler auf Velo und zu Fuss und was auch sonst noch geht in unsere schönen Natur. Das Velo war lange nur auf dem Radar des Kantons im Bereich der Agglomerationen. In der letzten Zeit kam das Biken in den ländlichen Gebieten und Berggebieten stark auf, führte auch zu gewissen Problemen und erschien somit auch auf dem Radar der öffentlichen Hand. Das Velo ist mehr als nur ein Mittel, das von A nach B führt, das Velo ist ein Lebensgefühl und eine Freizeitbeschäftigung, die massiv zugenommen hat. Eine massive Zunahme führt auch zu Konflikten, das ist mir bewusst, wie es Gschwend-Altstätten beschrieben hat. Wir haben versucht, diese Motion möglichst offen zu formulieren und auch zum Ausdruck zu bringen, dass man alle Aspekte mit einbeziehen muss. Flora und Fauna zu berücksichtigen heisst auch, zu definieren, wo man nicht biken darf. Aber wir müssen zuerst einmal definieren, wo man darf. Das Mountainbike bewegt sich nicht auf eingegrenzten Plätzen. Das Schöne am Mountainbikesport ist, dass es in der Natur ist und zwar in der freien Natur. Man soll aufzeigen, wo darf man, wo kann man, wo kann man miteinander und nebeneinander? Eine klare und attraktive Strategie ist wichtig, und das nicht nur für die leinen Nino Schurters und Jolanda Näfs, aber genau für diese auch. Wir wir gesehen haben, führt das im Raum St.Gallen immer wieder zu Konflikten und zu unschönen Szenen. Diese wollen wir vermeiden, denn sie nutzen niemandem. Wir sind überzeugt, dass wir in unserer schönen Natur Platz für alle haben. Wir haben sehr gute Beispiele in unserem Kanton. Eines das jeder gerne besuchen kann ist in den Flumserbergen, das die Flumser Bergbahnen, Bikernetzwerk und der Kanton gemeinsam umgesetzt haben. Da funktioniert es wunderbar nebeneinander, und zwar auf klar eingegrenzten und definierten Wegen und Strecken. Da hat die Natur ihren Platz, die Fussgänger und die Biker. Das sollte das Ziel sein: Miteinander gute Lösungen finden, die jedem den notwendigen Platz bieten. Dass die Regierung auf ein Postulat umschwenkt, das war es naheliegend, aber es stellt keine Option dar. Wir müssen jetzt die Arbeit auf uns nehmen und einmal erledigen. Wir müssen ein Leitbild für das Velo erarbeiten, und von diesem kann unsere Motion einen sehr grossen Teil anstossen und auch erledigen. Wir müssen kein Postulat aufarbeiten, das uns im Nachhinein zwing, die Arbeit nochmals zu machen, zwei Mal oder drei Mal. Wir müssen das jetzt angehen. Es läuft parallel zum Thema, das beim Bund läuft. Wir wissen wohin die Stossrichtung geht. Bilden wir mit der Motion zu die Grundlagen für ein gutes Miteinander und Nebeneinander und arbeiten einen wesentlichen Teil des Leitbilds Velo im Kanton St.Gallen ab. Ich bin sicher, es hilft allen Gruppen.

Gschwend-Altstätten (im Namen der GRÜNE-Fraktion): Dem Antrag der ist zuzustimmen.

Es ist ausgeführt worden, es gibt immer mehr Mountainbiker. Das ist an sich eine schöne Entwicklung und ich finde es sympathisch, wenn die Leute aktiv sind und vor allem, das ist uns GRÜNEN ganz wichtig, wenn sie ohne Auspuff unterwegs sind. Nun haben wird diese Motion, über die wir entscheiden müssen. Was verlangt sie? Eigentlich nichts anderes als eine Weiterentwicklung bzw. eine Ausdehnung des Mountainbike-Angebotes. Da stellt sich die Frage: Ist es wirklich notwendig? Die Frage nach der Notwendigkeit muss hier erlaubt sein. Meiner Meinung nach zielt die Motion mit ihrer breit gefächerten Erwartung in die falsche Richtung und es löst nicht diese Fragen, auf die wir eine Antwort finden müssen, denn, wie gesagt, mit dem Biken ist es so, es erlebt momentan vor allem auch wegen den E-Bikes, eine wahnsinnige Entwicklung und es werden immer mehr. Doch die aktuelle Frage müsste eigentlich lauten: Wie ermöglicht man nicht den Bikern mehr Angebote, sondern wie schützt man die Fussgänger, die Wanderer vor den Mountainbikern. Die Wanderer fühlen sich von den Bikern verdrängt, das erachte ich als grosse Schwierigkeit in der ganzen Frage. Es wurde nur am Rande erwähnt, aber es gibt leider sehr viele Mountainbiker die den Respekt gegenüber der Natur und dem Wald vermissen lassen – das ist sehr schade. Ein Beispiel: Es gibt immer mehr Mountainbiker die mit starken LED-Lampen in der Nacht unterwegs sind. Für die Wildtiere ist das fatal, und wenn es für die Wildtiere im Wald fatal ist, dann ist es letztendlich auch für den Wald nur von Nachteil. Ich finde, wenn wir über diese Motion sprechen und etwas in Auftrag geben wollen, dann müssen wir auf diese Frage eine Antwort haben. Wir brauchen auch eine Antwort dazu, wo das Mountainbiken nicht erlaubt ist. Aktuell ist es so, dass es nur auf markierten Wegen erlaubt ist und sonst nirgends. Da muss man eine bessere Lösung finden, und vor allem muss man deutlich zum Ausdruck bringen, wo es nicht erlaubt ist. Ich erwarte, dass mit einer Aufklärungsmassnahme die Biker dahin geführt werden, dass vor allem die Hardcore-Biker einsehen, dass man die Natur nicht nur nutzen kann, sondern dass sie auch einen angemessenen, sorgfältigen Umgang erwartet.

Cavelti Häller-Jonschwil (im Namen der GLP): Der Antrag der Regierung ist abzulehnen.

Bikesport wird immer beliebter, immer mehr Menschen lassen sich für Outdooraktivitäten begeistern. Das gleiche gilt für Wanderer, Hundehalter und Jogger. Diese Tendenz hat sich während der Coronakrise deutlich verstärkt. Es ist grundsätzlich positiv, wenn sich Menschen in der Natur bewegen und Erholung suchen. In Naherholungsgebieten von Städten herrscht oft reger Betrieb, am Tag, aber auch zu Randzeiten und teils gar in der Nacht. Wildtiere und deren Lebensräumen geraten dadurch je länger je mehr unter Druck. Die GLP gibt deshalb den Motionären recht, es braucht eine Bikerstrategie. Wir sehen nicht die Notwendigkeit eines Postulats, sondern unterstützen klar die Motion. Diese ist aber aus unserer Sicht zu einseitig auf den Ausbau des Angebots für Biker ausgerichtet. Zudem ist nur von MTB-Velos die Rede. Der Nutzungsdruck auf wertvolle Wildlebensräume nimmt aber generell zu. Es kann zudem zukünftige Nutzungsbegehren geben, die wir noch nicht auf dem Radar haben. Auch diesen wird man bei entsprechender Nachfrage eine Berechtigung zusprechen müssen. Daher ist es wichtig, die Motion zu erweitern. Es braucht zusätzlich eine Negativplanung mit Gebieten, wo die Ampeln für Bikertrails und weitere Nutzungen auf Rot stehen. Für Skitouren gibt es ganze Gebiete, die für Sportler nicht zugänglich sind und diese werden auch respektiert. Zudem braucht es flankierende Massnahmen, wie die Störungsintensität auf Wildlebensräume und -korridore minimiert werden kann und wie der Vollzug dieser Massnahmen auszusehen hat. Damit schaffen wir Sicherheit für alle und minimieren das Risiko von Einsprachen und Verzögerungen.

Die GLP ist nicht gegen Mountainbiker und Sportler. Naherholungsgebiete sind für den Menschen wichtig. Aber es braucht eine Gesamtschau, damit Lebens- und Entwicklungsraum für Mensch und Tier erhalten bleiben.

Pool-Uznach: Der Antrag der Regierung ist abzulehnen.

Mit Sicherheit darf man Biken als eine gesunde Sportart bezeichnen. Biken ist ob jung oder älter, als Einzelperson oder in Gruppen möglich. So fördert Biken nicht nur unsere körperliche Gesundheit sondern auch «miteinander Biken zu gehen» ist ein wichtiger sozialer Aspekt. Wir haben auch eine mentale Erholung. Wir können sozusagen den Kopf auslüften – auch mit Helm. Vielleicht ist Biken auch immer beliebter geworden, weil das Umweltbewusstsein und die Freude in der Natur gestärkt wird und stärker ist. So gilt das Biken vielleicht auch als eine Chance sich ohnehin öfters mit dem Velo fortzubewegen – auf dem Weg zur Arbeit oder einfach um von A nach B zu gelangen. Biken wird vermehrt immer neu entdeckt, das ist auch der springender Kernpunkt. Wälder, Feldwege, und Berge werden seit vielen Jahren bereits auch von anderen Interessengruppen genutzt, seien es Wanderer, Jogger oder Reiter. Auch hier wurde die Interessengruppen grösser. Als Bikerin, Pferdefan und Wanderin ist mir dieser Nutzungskonflikt klar. Erste Priorität hat nach meiner Ansicht, dass ich durch meine sportlichen Hobbies niemanden einenge oder gar in Gefahr bringe. Es sollte ein respektvolles Miteinander sein. Leider wird dies nicht immer so gehandhabt, das führt zu Unmut. Auch für die Tourismusgebiete ist dies ein wichtiger Punkt. Wanderer möchten nicht stetig an den Rand gedrängt werden – vor allem, wenn das Gelände noch abschüssig ist, und Biker möchten gerne wissen, wo sie mit gutem Gewissen Wege auch mal in schnellerem Tempo nutzen können. Klare Rahmenbedingungen, eine Infrastruktur wie Velowegweiser und Richtlinien sind dringend nötig, dass dieses Konfliktpotential behoben werden kann. Wer möchte schon beim Biken alle 100 m absteigen, wer möchte schon als Wanderer alle 100 m zur Seite stehen. Nutzen wir doch die Gelegenheit, dass die gesunde Bewegungsfreude nicht getrübt wird, sondern, dass wir sie erhalten können.

Sailer-Wildhaus-Alt St.Johann: Der Antrag der Regierung ist abzulehnen.

Ich schliesse mich meinen beiden Vorrednern an. Es hat alles im Jahr 2018 mit einer Interpellation Nr. «Wanderinnen und Wanderer und Biker im Einklang» angefangen. Damals waren es schon 28 Mitunterzeichner und schon damals hat die Regierung gesagt, dass sich der Bedeutung des Mountainbikens sehr bewusst ist. Passiert ist aber wenig, es handelte sich auch nicht um einen Auftrag.. Im November 2019 habe ich dann mit Widmer-Mosnang, Bonderer-Sargans und Brunner-Schmerikon drei Mitstreiter gefunden und da waren es schon 60 Mitunterzeichner. Jetzt sind wir bei 91 Personen, also gefühlte 99 Prozent von uns – das ist sehr schön. Es ist Zeit, jetzt Nägel mit Köpfen zu machen. Wir möchten keinen Aufschub mehr über den Postulatsweg.

Ich kann vielleicht noch einige Sachen aus touristischer Sicht erwähnen, die mich im Toggenburg beschäftigen: Für den Tourismus ist das Mountainbiken sehr wichtig. Oft sind das Leute, die auch ein bisschen Geld haben, wir sprechen hier nicht von Downhill-Bikestrecken, wo jemand runtersaust, sondern eher vom Genussbiker. Die Regierung hat in einer Interpellationsantwort die Zahl von 800 Mio. Wertschöpfung genannt, die das Mountainbiken in steigender Tendenz jährlich generiert. Vor ein paar Tagen war im «Tagblatt» ein Bericht, dass die Velobranche Schweiz soeben die gesamte Sportartikelbranche umsatzmässig überholt hat. Ich habe viele Kolleginnen und Kollegen, die gerne biken, und fast alle ziehen Wochenende für Wochenende nach Graubünden oder zu unserer einzigen löblichen Ausnahmen im Kanton, in die Flumserberge. Schön wäre, wenn viele dieser Leute auch bei uns im Kanton Gelegenheit hätten, ihrem Hobby zu frönen. Die Biker sind da, sie sind sowieso da. Jetzt ist die Frage, wohin gehen sie? Wenn wir ein gutes Angebot schaffen, werden wir auch viel weniger Probleme haben mit dem Wildwuchs, mit Bikern die sich einfach selber einen Weg durch den Wald suchen oder an Orten, wo wird das nicht wollen. Deshalb finden wir es enorm wichtig, dass jetzt endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden und gesetzliche Leitplanken gesetzt werden. Das Postulat geht viel zu lange, sechs bis sieben Jahre.

Toldo-Sevelen (im Namen der FDP-Fraktion): Der Antrag der Regierung ist abzulehnen.

Mountainbike Sport hat Zukunft. Dies hatte vergangene Sommer / Herbst eindrücklich gezeigt. Der starke Zulauf hat aber auch seine Schattenseiten. Nutzungskonflikte sind an der Tagesordnung. Dies sollte schnellstmöglich an die Hand genommen und Klarheit geschaffen werden.

Widmer-Mosnang: Dem Antrag der Regierung ist zuzustimmen?.

Die Motionäre waren sehr erfreut über die Unterstützung dieser Motion im Vorfeld. Mehr als 90 Mitglieder tragen diese mit. Mit dieser breiten Unterstützung wird klar, dass die Thematik Mountainbike einen grossen Teil der Gesellschaft und auch der Politik berührt und beschäftigt. Eine aktive Rolle der öffentlichen Hand mit dem Kanton im Lead ist nun gefordert.

Die Bedeutung des Bikens hat enorm zugenommen. Dazu hat nicht allein der Trend beim Mountainbike beigetragen, sondern vielmehr auch die Entwicklung und Nutzung der mit Drittenergie unterstützten E-Bikes. Es ist einem grossen Teil der Bevölkerung heute möglich, geräuschlos, umweltschonend und erst noch gesundheitsfördernd einen Teil ihrer Freizeit zu geniessen und Land und Natur kennenzulernen. In der jüngeren Vergangenheit hat dieser Boom zu Diskussionen, Meinungsverschiedenheiten und hie und da sogar zu Eskalationen geführt. Die Meinungen in der Bevölkerung bei Grundeigentümern, bei den Forstorganen, bei den Umweltverbänden, beim Tourismus und selbst bei den kantonalen und kommunalen Behörden zur Ausübung des Breitensports Bike und insbesondere dem Mountainbike gehen auseinander. Die Regierung schlägt nun vor, anstelle der Motion den Umweg über ein Postulat zu machen. Dies, obwohl sie die Aufträge der Motionäre mit Ausnahme der Forderung zur Realisierung von allfälligen Gesetzaufträgen unterstützt.

Wir sind der Meinung, dass der Weg über ein Postulat falsch ist, denn es ist eigentlich alles klar und der Handlungsbedarf ist erweisen. Ein Weg über ein Postulat und nachher anschliessend vielleicht noch über Aufträge und nochmals Motionen könnte im schlechtesten Fall sechs bis sieben Jahre dauern. Wir sind uns darin wohl einig, das kann es nicht sein. Es ist deshalb am Weg über die Motion festzuhalten. Die Regierung kann mit der Ausarbeitung der Mountainbike-Strategie geforderten Berichterstattungen, die Festlegung der Massnahmen, wie auch einen allfälligen Gesetzgebungsprozess parallel vorantreiben. Dies, und damit sind die Motionäre auch einverstanden, erfordert die Bereitschaft, die Prozesse laufend auf die Entwicklung der Rahmenbedingungen auf Bundesebene abzugleichen. Bei der Strategie geht es um das nebeneinander und miteinander, um Infrastrukturen und um Tourismus und Wirtschaftsförderung. Nicht zuletzt ist davon auszugehen, dass das künftige Freizeitverhalten sich verstärkt in den heimischen Gefilden abspielen wird. Was ist richtig so? Darauf müssen wir uns aber auch vorbereiten. Die Motionäre danken der Regierung für die grundsätzliche Unterstützung des Vorstosses. Wir lehnen jedoch den Antrag der Regierung auf dem roten Blatt ab und halten am Weg über die Motion fest.

Martin-Gossau, Ratsvizepräsidentin: Die Regierung beantragt Umwandlung in ein Postulat.