Geschäft: Arbeitsplätze nachhaltig sichern: Monitoring für verbürgte Corona-Kredite

Surber-St.Gallen ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Hintergrund meiner Interpellation waren die verbürgten Covid-Kredite bzw. die Möglichkeit des Kantons hier Bürgschaften für Kredite im Zusammenhang mit Covid zur Bewältigung dieser Krise zu sprechen.

Wir sind der Meinung, dass diese Bürgschaften eine gute Sache sind, dass auch die Kredite grundsätzlich eine gute Sache sind, dass es wirklich darum gehen muss, dass die Betriebe auch nachhaltig gesichert werden, dass die Arbeitsplätze nachhaltig gesichert werden. Unsere Sorge ist die, dass wenn die Betriebe die Kredite bedienen müssen, wiederum in finanzielle Schwierigkeiten geraten und allenfalls trotzdem in den Konkurs geraten, weil sie einfach nicht in der Lage sind, eine Gewinnmarge zu erzielen, die es ihnen erlaubt, die Kredite zu bedienen. Dies war der Hintergrund der Interpellation: Ich wollte von der Regierung wissen, ob es ein Monitoring gibt, damit man schauen kann, wie es mit den Rückzahlungsmöglichkeiten für diese Kredite läuft, denn in unseren Augen kann ja nicht das Ziel sein, über die Bürgschaft möglichst die Banken schadlos zu halten, sondern es muss wirklich das Ziel sein, die Betriebe nachhaltig zu retten.

Ich kann nachvollziehen, wenn die Regierung sagt, bei diesem Bürgschaftsvolumen über Kredite im Umfang von 3 Mio. Franken, dass man da kein grosse Monitoring aufzieht. Die Regierung weist aber auch darauf hin, dass es selbstverständlich auch diese Bundesbürgschaften gibt, die waren ja primär zu beantragen. Die kantonalen kamen subsidiär dazu. Wenn man hier auf die Webseite geht, welche die Regierung angegeben hat, stellt man fest, dass für den Kanton St.Gallen sehr viele Kredite gesprochen wurden. Es ist ein grosses Kreditvolumen, welches hier gewährt wurde bzw. durch den Bund verbürgt wurde. Es macht sicher Sinn, wenn sich hier die Regierung hier beim SECO dafür einsetzt, dass man die Fähigkeit, die Kredite zu bedienen, besser verfolgen kann. Ich danken in diesem Sinne der Regierung, dass sie hier wirklich dahinter ist und schaut, wie sich das entwickelt vielleicht und uns hier im Rat dann allenfalls auch gewisse Massnahmen anträgt.