Geschäft: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2020/2021

Cozzio-Uzwil, Ratspräsident: Antrittsrede

Meist kommen die Dankesworte am Schluss einer Ansprache, doch jetzt und hier ist es angebracht, dem scheidenden Kantonsratspräsidenten, Daniel Baumgartner, ganz herzlich zu danken. Er hat es immer auch verstanden in seiner ganz eigenen Art das Präsidium so zu führen, dass die Sitzungen sehr effizient und schön kurz waren, echt stark, wenn jemand das mit Politikerinnen und Politikern schafft. Das Präsidium möchte Danke sagen, ganz bestimmt auch im Namen aller hier Anwesenden für ein sehr gut geführtes Amtsjahr. Als äusseres Zeichen darf ich das mit der Übergabe der Ratsglocke, natürlich mit einer Kopie, machen. Sie soll dich Daniel, an ein ganz spezielles Jahr als Kantonsratspräsident des Kantons St.Gallen erinnern. Herzlichen Dank Daniel. Ich freue mich, auch weiterhin mit der in diesem Rat arbeiten zu dürfen.

Sehr geehrte Damen und Herren, hier im Saal, sie geschätzte Kolleginnen Kollegen des Kantonsrates, herzlich bedanke mich für die Wahl zum Kantonsratspräsidenten des Amtsjahrs 2020/2021. Für mich ist das nicht selbstverständlich und gerade deshalb auch ein spezieller Dank an die CVP/EVP-Fraktion für die Nomination. Kantonsratspräsident, was bedeutet das, was verstehe ich darunter? Was erwarte ich von mir, was von Ihnen?

Als Kantonsratspräsident diesen Rat führen zu dürfen bedeutet für mich eine unglaubliche Ehre und Freude, bedeutet für mich aber auch, noch mehr Einsatz zu bringen für diesen Rat und für alle Menschen im Kanton St.Gallen. Ich erwarte von mir, dass sich in diesem Jahr für diesen Kanton alles bringe, was sich bringen kann an Zeit, an Einsatz, an Wissen und Können. Unser Kanton, die Schweiz, wir alle stehen mit allen Betrieben und Organisationen vor einer grossen Herausforderung. Covid-19 hat uns bezüglich der möglichen gesundheitlichen Folgen glücklicherweise bei weitem nicht so getroffen, wie es noch im März zu befürchten war. Die Massnahmen haben gewirkt, weil die Menschen sich dahinter gestellt haben, wo die Entscheidungen des Bundesrates und auch unserer Regierung. Riesig gefreut hat mich dabei die grosse Solidarität, die überall gelebt wurde. Enttäuscht bin ich, und zu denken gibt mir die Tatsache zu wissen, wie viele Menschen hierzulande andere Menschen bei Polizei und Behörden denunziert haben.

Jetzt aber gilt es wieder aufzustehen. Wir haben sehr viel aufzurollen, Alt und Jung, Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber. Sie, ich und wir alle. Wir müssen es gemeinsam tun. Hier im Rat – und das ist durchaus meine Erwartung an Sie – müssen wir es tun, indem wir nicht uns zur Schau stellen, sondern und wirksame Massnahmen und Gesetze vorlegen und beschliessen, die den Menschen in unserem Kanton nutzen und dienen. Ich danke Ihnen heute schon dafür. Einige grosse Entscheidungen liegen vor uns, die grösste wird unsere Gesundheitsversorgung rund um unsere Spitäler sein. Heute stellen wir erste Weichen dazu, wenn es um die Genehmigung der Wahl des Verwaltungsrates der Spitalverbunde geht. Zeigen wir, dass es uns um Lösungen, nicht um Polemik geht. Es ist an uns, unseren Kanton wichtige Schritte weiterzubringen. Dafür danke ich Ihnen. Kurz sprechen, hoffentlich mit viel Inhalt und Ziel, soll ein Ziel in diesem Jahr sein. Ich halte mich daran, kurz soll Sie sein, meine Antrittsrede ob Sinn, drin ist, ich hoffe es, entscheiden Sie selbst. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und gehe damit, nach einer ganz kurzen Pause, zurück zur weiteren Behandlung der Geschäfte.

Der Kantonsrat wählt zu/m [Funktion und Gremium] für den Rest der / die Amtsdauer [Jahre]:

Vorname Name, Wohnort.

Wahlprotokoll:

– Zahl der ausgeteilten Stimmzettel: 119

– Zahl der eingegangenen Stimmzettel: 119

▪ davon ungültig: 2

▪ davon leer: 8

– Zahl der gültigen Stimmzettel: 109

–absolutes Mehr: 55

Gültige Stimmen haben erhalten:

– Vereinzelte [wenn unter 7] ;

– Vorname Name, Wohnort: [Zahl] ;

– Vorname Name, Wohnort: [Zahl] .

– Gewählt ist mit 192 Stimmen: Cozzio-Uzwil.

Ratspräsident: Abschiedsrede

Wie eine Pandemie das ganze Leben verändern kann. Ich hätte nie gedacht, dass ich meine Zeit als Präsident des Kantonsrates hier in der Olma-Halle beschliessen werde. Der Lockdown vom 16. März 2020 hat uns alle getroffen.

Die sehr grosse Sorge um die Gesundheit von allen Menschen stand und steht in der Prioritätenliste zuoberst. Dieses Virus schlug mit voller Wucht zu und lenkte unseren Alltag in jeder Hinsicht. Das Leben in der Gesellschaft, in der Kultur, in der Wirtschaft, in der Freizeit, in der Politik, in der Bildung, auf allen Stufen im Sport, im Gewerbe hat sich von einem Tag auf den andern in den Grundstrukturen verändert und auch erschüttert. Jede Person musste seine Organisation den äusseren Umständen anpassen und den Tagesablauf neu definieren. Ich zitiere aus meiner Dankesrede bei meiner Wahl vom 11. Juni 2019 an Sie im Kantonsratssaal: «Begriffe wie Solidarität, Offenheit, gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung. Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen werden in der Präambel unserer Verfassung ebenfalls umschrieben. Diese Gedanken dürfen sollen und müssen uns leiten in unserer Aufgabe als Kantonsrätinnen und Kantonsräte, aber auch als Mitglied der Regierung.»

In der heutigen Situation haben diese Worte auf für mich eine neue Dimension erhalten. Solidarität, Rücksichtnahme vom manchmal egoistischen ich zum gemeinsamen wir eines steht fest: Nur gemeinsam sind wir stark und können diese Krise bewältigen und meistern. Die Durchführung der Session in der Olma-Halle war für uns alle eine völlig neue Erfahrung. Die Organisation der Sessionen innert kurzer Zeit war auch mit zahlreichen Herausforderungen verbunden. Die Parlamentsdienste, die Staatskanzlei und die Olma-Messen haben bei der Durchführung der Sessionen extra muros eine sehr grosse und ausgezeichnete Arbeit geleistet. Das Präsidium hat auch ohne Diskussion den Artikeln 48 des Kantonsratsreglementes «Der Kantonsrat hat im Kantonsratsaal» ausser Kraft setzen müssen. Beeindruckend und einmalig ist schon der Wechsel von einem historisch beeindruckenden, würdigen und schönen Saal in eine nüchterne, zweckmässige, grosse Olma-Halle. Jedes Mitglied hatte einen eigenen Tisch mit grosszügigen Platzverhältnissen, mit einer ausgezeichneten Infrastruktur. Ich erlaube mir einen ganz kurzen Rückblick auf diese Aufräumsession vor zwei Wochen.

Die Disziplin des Rates in Bezug auf Ruhe, Gelassenheit, Konzentration und Flexibilität ist durchaus erwähnens- und lobenswert. Das hat mich sehr beeindruckt und ich möchte Ihnen allen meine Wertschätzung ausdrücken. Mit dem Lockdown wurde auch meine Agenda immer leerer. Es fanden keine Anlässe mehr statt und viele Veranstaltungen wurden abgesagt oder verschoben. Schade. Aber es ist einfach so. Jetzt habe ich wie Sie auf hier im Saal das Wort «Entschleunigung» im Alltag kennengelernt und die Prioritäten anders gesetzt, setzen müssen.

Die sehr grosse Sorge um die Gesundheit von aller Menschen stand zuoberst auf der Prioritätenliste. Eine Pandemie als Krisenzeit beinhaltet schmerzliche und entscheidende Moment in unserem Leben. Man muss vielleicht für immer Abschied nehmen von einem geliebten Menschen. Man muss sich mit Entbehrungen auseinandersetzen und in Kauf nehmen. Entbehrungen, die materielle Existenzen betreffen und möglicherweise auch in den Grundfesten erschüttern. Der gewohnte Alltag sieht von einer Stunde auf die andere anders aus und man konnte sich fast nicht darauf vorbereiten. Eine Krise kann auch Chancen in sich bergen und andere Perspektiven öffnen, ich wähle nur drei Beispiele aus. Das Homeoffice und die Videokonferenzen können den beruflichen Alltag verändern und andere Strategien zulassen, die eine andere und möglicherweise eine erhöhte Lebensqualität zulassen. Zweitens, die Erkenntnisse aus einer Corona-Krise zeigen die Wichtigkeit von Projekten, wie z.B. die IT-Bildungsoffensive, auch in Bezug auf die Gestaltung und Umsetzung der Bildung auf allen Stufen. Auffallend für mich war und ist die ausserordentliche Arbeit und das lobenswerte Engagement von verschiedenen Berufs- und Menschengruppen. Ich denke an das gesamte Personal in der Pflege und in der Medizin. Ich denke an das ganze Verkaufspersonal mit dem Personal in der Logistik, die eigenen eingezogenen Armeepersonen mit Zivilschutz und Polizei, alle Lehrpersonen und Schulleitungen mit den Eltern im Homeoffice, alle Krisenstäbe im Kanton und in den Gemeinden, das Personal im ÖV und im gesamten Transportwesen. Diese Liste ist und kann nicht abschliessend sein. Es gibt auch viele freiwillige Helferinnen und Helfer, Berufsgruppen und Institutionen, welche einen Beitrag zur Bewältigung beigetragen, die nicht in der Öffentlichkeit aufgetreten sind.

Ich erlaube mir, noch als höchster St.Gallen, in den nächsten paar Minuten auch im Namen der politischen Vertreterinnen und Vertreter des Kantons, St.Gallen, allen diesen Menschen, aber auch den stillen Heldinnen und Helden des Alltags unsere sehr grosse Anerkennung, Wertschätzung und Dank auszusprechen. Die letzte Session hat auch gezeigt, dass wir als Regierung und Parlament uns dieser Verantwortung bewusst sind. Die Wissenschaft aus den verschiedensten Sparten und Fakultäten wird sich in nächster Zukunft bestimmt mit einer differenzierten Sichtweise ihre Erkenntnisse und Forschungsergebnisse in Studien präsentieren.

Mit dem heutigen Tag ändert meine Präsidialzeit und ich kann Ihnen hier im Saal versichern, ich habe alle Tätigkeit verbunden mit diesem Amt sehr gerne erfüllt. Sie haben mir vor einem Jahr das Vertrauen geschenkt und ich hoffe bis heute, dass ich Sie nicht enttäuscht habe. Getragen von Ihrem Verständnis und Ihrer Nachsicht bei Fehlern kann ich Ihnen versichern, ich habe mein Bestes gegeben. Am Schluss einer intensiven Präsidialzeit möchte ich es nicht unterlassen, meinen Dank auszusprechen. Ich möchte mich bei meiner Fraktion und bei Ihnen bedanken, dass sie mir die Möglichkeit gegeben haben, dieses ehrenvolle Amt auszuüben. Interessant und spannend waren die vielfältigen Begegnungen mit Menschen. Sie treten oder traten in verschiedenen Funktionen auf und vertreten Organisationen, die ich bis jetzt nur aus den Medien kennengelernt habe. Diese Palette ist so vielfältig, wie unsere Gesellschaft. Ein herzliches Dankeschön dem Vizepräsidenten, Bruno Cozzio, für die loyale und sehr kollegiale Unterstützung, dem gesamten Präsidium für die konstruktiven Sitzungen der Staatskanzlei und den Parlamentsdiensten, unter der geschätzten und professionellen Leitung von Lukas Schmucki im Canisius Braun und Ihnen, sehr geehrte Mitglieder des Kantonsrates und der Regierung. Einem Rat einen Rat zu erteilen, ist schwierig, ja fast ein Ding der Unmöglichkeit. In der Aufräumsession habe ich einen Rückblick auf die Amtsdauer 2016/2020 halten dürfen und es lohnt sich, wenn ich meine persönlichen Erfahrungen und meinem persönlichen Wunsch an Sie, verehrte Mitglieder des Kantonsrates, nochmals formuliere, ich zitiere aus diesem Rückblick: «Es gibt sie doch die hellen Köpfe, die nicht auf ihr Recht und auf ihre Haltung ihre Meinung ihr Parteibuch und ihre Finanzen pochen, sondern Lösungen anstreben, welche von allen mitgetragen werden können, ohne dass sie ihr Gesicht verlieren. Diese Lösungen werden nicht nur angestrebt, sondern auch für unsere Bevölkerung und zum wohl unseres Kantons umgesetzt.» Und ich hoffe, und die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, dass es z.B. in der Thematik der St.Galler Spitalverbunde und in weiteren Themenbereichen noch helle Köpfe gibt, die sich für eine optimale Lösung für unsere Bevölkerung und unseren schönen Kanton St.Gallen einsetzen werden. Es war ein sehr schönes Jahr, mit einem sehr bunten Strauss von Erinnerungen. Machen Sie es gut, Kantonsrat und Regierung. Vorbild sein bedingt ein inneres Bild zu haben, dies zu reflektieren und dieses Bild, eben das Vorbild, seiner mit Mitwelt kundzutun. Sei dies durch eine innere Haltung in der verbalen und nonverbalen Kommunikation und in den Handlungen und hier der bekannte Spruch: «An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.» Erlauben Sie mir, wenn ich einen Satz von meiner aktuell berühmtesten Namensvetter, Daniel Koch, entlegene: «Es war mir eine Ehre, Ihnen und dem Kanton St.Gallen zu dienen und zum Schluss blieb gesund.»