Geschäft: Corona-Krise befördert das Velofahren

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.20.33
TitelCorona-Krise befördert das Velofahren
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung20.5.2020
Abschlusspendent
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 20. Mai 2020
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 13. Oktober 2020
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
22.5.2020Person27.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
20.4.2021Wortmeldung

Blumer-Gossau ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Eingereicht habe ich die Interpellation im Mai 2020, beantwortet wurde sie dann fünf Monate später und jetzt sind sechs weitere Monate vergangen. Immerhin, der Veloboom besteht erfreulicherweise weiterhin. Die Velohändler beklagen sich über Lieferengpässen. Die Unterstützungs- und Fördermassnahmen für diesen sehr erfreulichen Boom durch Kanton und Gemeinden sind aber leider nach wie vor zu bescheiden. Ein Beispiel: Schneeräumung auf den Velowegen hatte keine Priorität. Die Velospuren wurden viel zu spät vom Schnee befreit, denn auch heute gibt es Leute, die im Winter velofahren wollen, das kann man im nächsten Winter dann besser machen.

Oder nehmen wir die Stadt St.Gallen: Sie hat gezeigt, dass man vorwärts machen kann, indem man die Tafeln montiert, damit die Velofahrer rechts abbiegen können. Der Kanton hat noch kein einziges von diesen Schildern montiert, obwohl das seit Anfang dieses Jahres eine neue Regel ist: Rechtsabbiegen bei rot für Velofahrer ist erlaubt.

In ihrer Antwort beteuert die Regierung einmal mehr, dass sie dem Ausbau der Infrastruktur für schnellere und bessere Velorouten grosses Gewicht beimesse. Bei der Realisierung hapert es aber vielerorts. Zum Beispiel Gossau: Die gefährliche Wilerstrasse hat immer noch keine Velospur. Seit Jahren wird das vor sich her geschoben.

Viele Veloprojekte im Agglo- und Strassenbauprogramm werden nicht realisiert. Tatsache bleibt leider, dass im Westen und Osten unseres Kantons, in Winterthur und Vorarlberg, der Veloanteil am Modalsplit immerhin rund 16 Prozent ausmacht, in der Stadt St.Gallen sind es bescheidene 4 Prozent und in anderen Gemeinden dieses Kantons sieht es leider nicht besser aus. Also, dringender Handlungsbedarf ist hier gegeben. Der Handlungsbedarf besteht aber auch bei Verwaltungen und Unternehmungen betreffend Mobilitätskonzepten und Vorbildwirkung. Mehr den Fuss- und Veloweg oder den öV für den Arbeitsplatzweg statt alleine im schweren Auto.

Auch die bevorstehende Sanierung der Stadtautobahn in St.Gallen verlangt eine rasche Verbesserung der Veloinfrastruktur, um den nachhaltigen Umstieg von Auto auf Velo oder E-Bike zu unterstützen. Sonst ist die geforderte Reduktion des Autoverkehrs um zehn Prozent nicht erreichbar.

Zum Schluss verweist die Regierung zurecht auf das Energiekonzept mit der Massnahme 11 «Sicher und aktiv ans Ziel kommen zu Fuss und mit dem Velo». Es braucht nun aber den Tatbeweis, dass das Baudepartement unter neuer Leitung die nötige Kraft und Haltung aufbringt, um die Prioritätensetzung tatsächlich zugunsten von Fuss- und Velo-Projekten vorzunehmen. Mit der Antwort bin ich in Worten zufrieden, die Taten müssen nun folgen.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. April 2021