Geschäft: Spitalfinanzen: Es ist fünf nach zwölf

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KomiteeKantonsrat
Nummer51.20.02
TitelSpitalfinanzen: Es ist fünf nach zwölf
ArtKR Interpellation
ThemaGesundheitspflege, Sozialversicherung, Sozialhilfe
FederführungGesundheitsdepartement
Eröffnung17.2.2020
Abschlusspendent
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 17. Februar 2020
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 24. März 2020
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
17.2.2020Gremium19.1.2023
Statements
DatumTypWortlautSession
18.2.2020Wortmeldung

Locher-St.Gallen zieht im Namen der FDP-Fraktion den Antrag auf Dringlicherklärung zurück.

Es ist tatsächlich fünf Minuten nach zwölf, auch wenn man manchmal den Eindruck hatte, dass das nicht alle gleich sehen. Die Regierung muss in Kenntnis der gestrigen Ausführungen des Spitalverwaltungsrates nun wirklich zur Dringlichkeit dieser Strukturreform, zu den Finanzen, zur Erhaltung der Versorgungsqualität usw. Stellung nehmen. Das wird sie tun, davon gehen wir aus, im Rahmen der Botschaft, die angekündigt ist, nachdem die Vernehmlassung abgelaufen ist, mit der wir uns im April 2020 beschäftigen werden. Wir erwarten in dieser Botschaft die Beantwortung dieser sieben Fragen, die wir mittels gestern dringlicher Interpellationen eingereicht hatten. Wir gehen davon aus, dass diese Fragen zwingend beantwortet werden müssen. Es sind jetzt Sofortmassnahmen gefragt und gerade weil die Problematik dringlich ist, lassen wir der Regierung jetzt die Zeit, diese Fragen sorgfältig beantworten.

Session des Kantonsrates vom 17. bis 19. Februar 2020