Geschäft: Gesetzte Vorgaben für die Spitalstrategie

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.19.99
TitelGesetzte Vorgaben für die Spitalstrategie
ArtKR Interpellation
ThemaGesundheitspflege, Sozialversicherung, Sozialhilfe
FederführungGesundheitsdepartement
Eröffnung25.11.2019
Abschlusspendent
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 25. November 2019
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 7. April 2020
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
25.11.2019Person21.11.2024
25.11.2019Person21.11.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
18.5.2020Wortmeldung

Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Die Regierung orakelt in ???Flössen gemäss der Vorlage der Regierung. Zurück verwiesen wird wiederum auf das Grobkonzept des Verwaltungsrates. Die Verfasser des Grobkonzepts haben nun ihre Aussage im Detailkonzept bestätigt und den Zaun der Alternativuntersuchung so eng ausgelegt, dass kein anderes Ergebnis heraus kommen konnte.

Wen wundert's. Gerne bestätigen die Pläne des Kantonsspitals, dass sie von Anfang an Recht hatten. Politisch hat sich die Regierung das Heft schon von Beginn weg aus der Hand nehmen lassen, von den gleichen Spitalangestellten, die im und für das Zentrum der Stadt St.Gallen arbeiten. Politik heisst führen. Die Regierung führt jetzt aber nicht. Sie lässt sich führen, aber nicht vom Volk. Der Souverän hat bereits im Jahr 2014 entschieden. Die Regierung hat ihren Auftrag nicht wahrgenommen.

Session des Kantonsrates vom 18. bis 20. Mai 2020, Aufräumsession