Geschäft: Vision SG 2030: vom Nehmer- zum Geberkanton

Geschätzter Herr Vizepräsident geschätzte Mitglieder der Regierung, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann es vorwegnehmen auch die SVP unterstützt.

Das Vorgehen, das in diesem Postulat gefordert wird, wurde inklusiv dem gelten Wortlaut der Regierung.

Wir haben vergangener Zeit immer wieder gehört, dass man uns weiter entwickeln möchte. Metropolitane-Raum wurde angesprochen. Wir haben heute morgen im Haus langfristige Finanzinstrumente gesprochen, aber ich glaube so im grossen Moos A haben jedoch nicht auf dem Papier gesehen den erhofft sich Mio. In einem solchen Bericht. Ich hoffe doch vor allem, dass die grosse von noch amtierenden Finanzchef ja noch einfliesst Ihnen dieses Postulat, ich bin vor allem auch sehr froh. Ich habe gewisse Bedenken als er Yvonne zur da zuerst E kritisierte das ein ähnlich lautende es Vorhaben seitens CVP von der FDP damals nicht unterstützt wurde. Ich hatte schon ein kleines D schon früher an das Jahr 2010 als die SVP-Mal verlangte rechtzeitige Spitalneuplanung ihm Rheintal und da sind Abbau von andern bürgerlichen Fraktion nicht unterstützt wollte und bereits in das Sessions darauf hat den wie Mostangebot Rapperswil-Jona-Quadriga 2 Strategie der Leistungskonzentration zwischen belangen Wirkenwirksamkeitsbericht gefordert und die SVP hat dort auch nicht mit gemacht und ich glaube da sind wir etwas Kluge wollten und stehen heute zusammen und somit hoffe ich auf ein klares Resultat, das mir hier auch dieses Postulat unterstützen. Ich glaube, genau hier auch liegt der entscheidende Punkt für unseren Kanton. Der können Metropolitane meine Machen. Wir können über 5 Prozent Steuern rauf und runter diskutieren. Diskutierende können Löhne erhöhen, der können der NRP-Projekte fördern und wenn ja nicht in diesem Punkt einen kleinen Schritt weiterkommen, werden wir immer treten an Ort machen und darum setzt sich sehr oft viel Hoffnung in einem solchen Bericht aber dass die so kommt, müssen wir ihn zu, dass heute unterstützen und das hoffe, dass das eine grosse Mehrheit von diesem Parlament macht Herz dank.

Herr Kantonsrat, Vizepräsident meine Damen und Herren, M wir übernehmen sonst gerne die Spitze gegen die FDP zum mindestens eine Spitze. Sprechen Namen der CVP G der Fraktionen. Im Unterschied zu meinem Vorredner können wir das Postulat unterstützen Sie mindestens die angesprochene Verbesserung des Ressourcenpotentials, wie er das dass aufgezeigt werden soll, sei des Regimes machen erreichen möchte. Dies ist ein zentrales Anliegen unserer Fraktion, dass wir schon seit Jahren auch hier im Rat einbringen. Ich erinnere z. B. an das CVP-Gelder Postulat. St.Gallen macht sich fit, dass wir vor 2 Jahren in Rat eingebracht haben und die Regierung war schon damals bereit, eine Bericht zu verfassen. Doch nicht zuletzt mit den Stimmen der FDP-Fraktionen wurde dieses Postulat abgelehnt, doch ich nehme mit Freude zur Kenntnis, dass die FDP nun auch so weit ist und wir begrüssen diesen neuen Tatendrang danke vielmals.

Um das Ressourcenpotential zu steigern, braucht es Arbeitsplätze für gut qualifizierte attraktiven Wohnraum, eine gute Infrastruktur, schlanke leistungsfähige Strukturen und eine massvolle Steuerbelastung. Es lauft einiges in diese Richtung. Es läuft einiges in die richtige Richtung, doch in allen genannten Bereichen, die ich eben aufgezählt habe, hatte Kanton St.Gallen noch Handlungsbedarf. Zum Teil, ich denke da bspw. an das Arbeitsplatzangebot oder die Steuerbelastung der natürlichen Personen. Hier besteht sogar erheblichen Handlungsbedarf. So.

Wir unterstützen daher die von der Regierung die Gutheissung des Postulats mit geänderten Wortlaut. Die Regierung kann so zusammen mit der ohnehin geplanten Aktualisierung des Finanzleitbildleitbildes konkrete Massnahmen aufzeigen, wie das Ressourcenpotential des Kantons und Gallen nachhaltig verbessert werden kann. Wir erwarten von diesen Bericht, dass die Regierung konkrete Massnahmen definiert, wie die Bereiche Arbeitsplätze, Wohnraum, Infrastrukturen, Strukturen und Steuerbelastung weiter entwickelt werden sollen. Denn eines ist klar: Der Kanton St.Gallen kann mehr als es heute tut. Namens der CVP G der Fraktion bitte ich Sie deshalb auf das Postulat einzutreten und es mit den geänderten Wortlaut gutzuheissen. Ich danke.

G schätze Damen und Herren, angesichts der Tatsache, dass wir mit der FDP heute morgen verschiedene Vorstösse war, verschiedene Anträge noch bringen könne konnten, verzichte ich jetzt auf zusätzliche Spitzen gegen die FDP die mir eigentlich Fahrer A als sich Gas zur Beantwortung mir ob in Auftrag gegeben wurde von der Fraktion. Das Streichen seiner und G direkt zur inhaltlichen Begründung. Ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen. Ich möchte ich Ihnen wie folgt begründen, wie Sie das rote Blatt nehmen.

Oder einfach ein Schauen, dann sehen Sie die FDP hat ein Postulat eingereicht und hat geschrieben bei sie die Regierung ein Datenbank Biel und dann sehen Sie jetzt, dass diese ganze Texten Sie können ist hinten vergleichen. Roch gestrichen ist und übernahmen wohl das Postulat von der Regierungsratsfraktion diesen das 7 oder Sie können eine Fraktionsbildung und eigentlich haben wir jetzt ein Postulat der Regierungsratsfraktion. Und wenn Sie war Schauen die Unterschiede und ich bin massive Stand dass die FDP einverstanden ist nicht DH neuen Formulierung. Wir haben jetzt Ganze etwas anderseits. Sie wollten, wir haben zuerst einmal eine Lea-Stunde. Nachher einem Bericht. Die Auslegeordnung zudem die Abkommens Zusammenhängen des Bundesfinanzausgleichs. Ich bin einverstanden, dass wir Jahr eine der Stunde den Machen. Das ist gut so, denn eigentlich wollte ich das sie das bei der Bewertung auch einbringen Abbau lasten der dass dies ist gut. Aber das war ja nicht in ihrem Sinne. Dann haben wir den zweiten Punkt dem Fall des Vorschlages der Regierungsratsfraktion, dass man ja geeignete Massnahmen und Projekte zur Stärkung der Eselressourcenpotentials. Nicht und nicht eine Vision von Geben zum Nehmer noch ohne eine Stärkung des Ressourcenpotentials.

Wir haben jetzt also ein Postulat, das überhaupt nicht mehr den Intentionen der Postulanten der FDP spricht, sondern nach den ihrer Intentionen der Regierungsratsfraktion. Ich bitte Sie, wenn Sie das wollen nicht ein, können wir das gut da unterstützen. Es ist uns kein Problem, die Region nach sowieso eine Antwort mehr es darum geht zur zum Postulat ein vierzig achtzehn null fünf Ausführungen zu machen. Aber auch wundern sie sich nicht, dass sie dann eben nicht Antworten erhalten, worüber sie eigentlich auskünfte wollten. In diesem Sinne. Wir sind gegen Beschäftigungsprogramme.

In der Regierung. Die Regierung kann das selber aufnehmen in der Beantwortung des Postulates. Acht drei und vierzig achtzehn null fünf wenn es um das Leitbild geht, Finanzleitbild aber auch dieses Postulat braucht es nicht. Herzlichen Dank.

geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich spreche im Namen der FDP-Fraktion und Teile Ihnen zunächst einleiten mit, dass wir mit der Gutheissung mit geänderten Wortlaut einverstanden sind. Wir haben in unserem Postulat die ganze Frage im September 19 die ganze Frage.

Er thematisiert hören, wie sich der Kanton in Zukunft positionieren soll. Wir hatten zu diesem Thema schon mehrfach Gelegenheit zu sprechen. Wer im Zusammenhang ersten seiner mit der Frage der Metropolitanregion den was tun wir um unseren Kanton attraktiver zu gestalten wirtschaftlich attraktiv vor als Wohnkanton attraktiv vor Herr und so weiter und dazu gehört oder die eine Folge der Attraktivitätssteigerung ist natürlich dann das Video vom Nehmen zum Geberkanton werden es ist unbefriedigend, dass der Kanton St.Gallen der Rhein A der grössten Kantone sind der Schweiz, in der Rangliste Herr der Finanzkraft ganz hinten ist und einer der grössten Nehmenkannte ohne ist mit steigender Tendenz.

Diese Dinge müssen wir angehen und ich hoffe, Herrn würde natürlich das gut finden und die Fraktion würde das begrüssen, wenn der scheidende Finanzdirektor hier O so als Abschiedsgeschenk er uns diese arbeiten, die auf dem Roten Blatt der in Aussicht gestellt der Voten dann auch wirklich noch liefert oder zumindest die ersten Schritte er einleitet. Ich glaube, wir müssen jetzt wirklich mit aller Kraft Herrn dahinter wie Roche-Wissen ja, dass er wissen wir auch aus der Diskussion um das Gutachten schalte K wer das natürlich nur ein Teil da Massnahmen Herrn durch den Kanton St.Gallen selber bestimmt werden Rahmen der ab nationale Finanzausgleich ist, so ausgelegt das Eigentliche eine gute Leistung eine wirtschaftlich gute Leistung nicht belohnt wird. Der Herr Ständerat Würth hat jetzt dann die Gelegenheit, aus eigener Erfahrung hier O an den Stellschrauben dieses Finanzausgleich zu drehen. Wir würden das Begrüsse. Ich glaube, es ist wirklich falsch, Herrn wenn derjenige der sich anstrengt der Anschlüsse kein Effekt hat bzw. wenn derjenige der sich anstrengt, eben nicht mehr belohnt wird.

Das in diesem Sinne Herrn Liste die Zielrichtung der Regierung gut. Ich möchte jetzt aber noch auf einen Punkt hinweisen, der auch immer wieder zu Diskussionenanlass gaben, der in dieser Antwort der Regierung nicht erwähnt ist. Es gibt der ein Finanzleitbild des Kantons St.Gallen aus dem Jahre 2000 und wo. Man hat er unter mehreren Malen gebeten, schon unter den Vorgängern von Herrn Regierungsrat Würth, dass man dieses Finanzleitbild überarbeitet die K BS ausgedruckt und als ich es der studiert habe, Herrn da habe ich wirklich festgestellt, das Handlungs betraf dringend gegeben ist. Diese Vorarbeiten sollte ebenfalls an die Hand genommen, während ich hoffe, dass uns Herr Regierungsrat führt, das dann bestätigen kann, wenn ich die übergeordneten Ziele in diesem Finanzleitbild ansehe, dann Herrn heisst es einerseits natürlich, dass das so poste staatlichen Ziel die Förderung der gemeinsamen Wohlfahrt sei L und da sich bei der Ausgestaltung der Führung der Aufgaben des Staates die Politik kann den Zielen, der Bedarf Gerechtigkeit der sozialen Gerechtigkeit, er sowie der Umweltverträglichkeit somit ihren habe und kommt das was sie uns jetzt Interessierten diesem Zusammenhang mit oder interessieren würde in Zusammenhang mit diesem Vorstoss nämlich Herrn Basis jetzt der Angedacht in Bezug auf die anderen Kantone und darum finden wir in diesen 10 Sitzungen nichts. Das einzige, was Finanzleitbild drin steht, zitiere die Resultate der Politik eines einzelnen Staates müssen sich auch an den Ergebnissen der Politik der umliegenden Staaten messen lassen. Klammer A Erhaltung der Konkurrenzfähigkeitsklammer schlossen also glückliche Zeiten. Offenbar hat man vor aber kommt Baden-Württemberg gedacht, Abbau und bei am aber ganz sicher nicht der an Zürich und die der Kanton nicht. Wir sind ganz klar der Auffassung, dass hier in diesem Finanzleitbild Aussagen gemacht werden müssen, wie die Konkurrenzfähigkeit gegenüber den anderen Kantonen und selbstverständlich auch gegenüber dem grenznahen Ausland gesteigert werden kann.

Die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons ist zu erhöhen auch das gehört in das Finanzleitbild hinein und möchte jetzt darauf verzichten, er alle diese Einzelziele, er zu erwähnen, aber ich kann Ihnen sagen, wenn man sie dann doch liest, dann sieht man, es ist praktisch überall eine Überarbeitung notwendig. Und wie gesagt das ist und so unserer Hoffnung seitens der Fraktion, das nicht nur jetzt, wenn dies so Bericht erstellt wird, den sie in Aussicht gestellt haben, vom Nehmen zum Geberkanton, sondern dass sie uns gleichzeitig auch sagen, dass dieses Finanzleitbild überarbeitet wird.

Als ich bitte Sie dem Roten Blatt und dem Antrag der Regierung bezüglich im geänderten Vorschlag 11 im gelten Wortlaut zuzustimmen.

doch spannend, das alle gegen uns schiessen wurde eine etwas Gutes wollen und Herr Kollege hat man uns ist eigentlich egal ob das seine Motion der Regierung oder der FDP-Fraktion ist. Wir als FDP wollen etwas bewegen. Wir wollen etwas anstossen und Sie haben selber von einem Kollege Lachen gehört. Das Finanzleitbild das alte besteht aus Zoo 1'002 wo wirklich nicht mehr nach. Wir wollen das dann mal was Neues geht. Wir haben heute im Rahmen der Budget-Debatte hat ja gehört.

Wir gebrauchen Instrumente und auch Visionen und Leitbilder ab, dass wir zusammen mit den an da wird die Strategien entwickeln. Das ist in diesem Kanton die Finanzen auch in Zukunft gut da stehen nicht mehr. Sie hat aber auch die Kraft von allen hier drin brauchten. Wir müssen alle mitarbeiten. Es hat ja Gründe, wieso das alte Leitbild so alt ist. Es ist nicht einfach so ein Leitbild zu stellen. Es ist sehr komplex. Da müssen wir darüber diskutieren müssen, anzustellen und uns daran zu Schulden zu halten.

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Und Herr Vizepräsident, geschätzte Damen und Herren des Kantonsrates, ich nehme gerne zu einigen Punkten Stellung.

Als zuerst einmal danke ich der FDP-Fraktionen, dass sie das vor eingebracht hat. Wir haben Konsens, trotzdem muss sich auch eine Autobahn bringen. Dann noch hoch. Mich hat es mich ärgert es, wenn wir uns schlecht zu machen als wir sind. Sie sagen wir sein da mehr oder weniger am Schluss der Rangliste. Ja wenn Sie die absoluten Zahlen nehmen. Das ist sich klar, dass das 5 grösste Kanton mit Bern zusammen er am Schluss ist. Das sind seit gar keine Aussage. Wenn Sie der Ressourcenzahlung pro Kopf anschauen, dann sind wir im Mittelfeld der Ressourcenindex das System wesentliche Kennzahltätersklave wollen wir besser werden. Das ist das Kernelement oder er dass der Antritt da wollen wir besser werden. Das sind das sind 8 Kantone hinter uns. Natürlich geben wir uns nicht zufrieden. Wir wollen in die fordern Plätze kommen abgab. Es ist einfach nicht so, dass alle ich werde sie mal wenn wir und schlecht machen als wir sind auch in der Ostschweiz gibt es Kantone, die hinter uns liegen, wenn Sie das auch noch höheren wollen. Er sass zum es ist aber ergab beendet. Er und ich möchte ein Wort zum geänderten Wortlaut 2 Dinge sag. Erstens, Element Wirkungszusammenhänge aufzeigen. Das haben wir ganz bewusst die Eingeschrieben, weil wir ja auch vor Illusionen wahrhaben wollen.

Im Grunde genommen ist da also der Finanzausgleich ist komplex zugegeben aber ist im Grunde genommen nachts relativ einfach, weil es geht schlussendlich einfach darum die Steuerkraft zu hören, dass ist das wesentliche das schafft das ist doch Basiseffekt. Das ist Punkt 1 und Punkt 2 dies natürlich die Frage geht ob daneben noch nicht nur eine Frage der eigenen Steuerkraft sondern insbesondere auch der Steuerkraft daran. Also es könnte sein dass für gleich leiten und alle anderen Schlecht-Ort verbessern wir uns aber das ist ja nicht ID wir wollen uns verbessern habe ich damit sei gesagt unsere Steuerkraft wächst diese nicht zurückgegangen in den letzten Jahren. Sie wächst aber die Steuerkraft Rand und wächst auch und wenn Sie vom Nehmen zum GPOE werden wollen, da müssen Sie überproportional es Wachstum der Steuerkraft haben also deutlich mehr als die Antwort.

Und das Schaffen sind Grunde genommen nur über eine Veränderung der Wirtschaftsstrukturen und da kann die Politik einem Beitrag leisten. Das ist auch die Überzeugung der Regierung. Das ist schon klar, aber nicht nur nicht nur hier spielen.

Globalbeiträge ist natürlich eine mindestens so wichtige Rolle. Wenn bspw. aus irgendwelchen regulatorischen Gründen auf einmal der Pharmasektor in der Schweiz, die votieren würde und sich vorlag und würde Pharma macht rund 40 Prozent der schweizerischen Export. Dann würde das logischerweise beim Kanton Basel-Stadt um ein Kanton Basel-Land zu einem hat markanten Senkungen-ETH-Ressourcenkraft führen und würde quasi unsere relative Position verbessert. Als solche Dinge müssen wir Jacques Glaube schon nochmals auf Arbeiten also metropolitanen Raum in Ehren aber auch die globalen Themen E wirken da wir wuchtig auch als er Strategien erhöht, die wir auch gemeinsam entwickeln wollen.

Ebenfalls diese Wirkungszusammenhänge gibt es aufzuzeigen und der insbesondere den auch Dazulegen. Nachts braucht es damit wir Max können und zwar Wertschöpfung sind denn sie Wertschöpfung statt wachsen können und dafür müssen wir auch ein Verkauf beste Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen wie vom zweitens und da finde ich, tut man jetzt der dem Postulatsunrecht wenn man sagt oder den geänderten Wortlaut ja das ist ja eigentlich da es nicht für sehr viel Substanz drin nein wir sagen ja ganz klar, wir wollen geeignete Massnahmen auf Zeitgemässe sich zum so dass die Regierung in diesem Bericht Massnahmen aufzeigen will, die werden möglicherweise dann oder ziemlich sicher kontrovers diskutiert werden. Wir haben wir bereits glaube ich mit dem Budgetbotschaft 18 einiges aufgezeigt, was wichtig wäre oder auch das sind alles Themen die werden mutmasslich kontrovers diskutiert werden ist die nicht dem Schal wollte man drehen kann und alles wieder gut und wir sind auf einmal GO und Staat kommt sondern das ist Ein Langfristiger auch breit angelegte Prozess der gut überlegt sein muss und bei denen wir eben diesen entsprechende Massnahmenmix auf mit dem man doch diskutieren wollen. Dann er zum Schluss, ich bin sehr froh, dass sie den Kodex sehen zum bereits überrissenen Postulat. Der Finanzkommission Schmied davon war ja bereits heute machen die Rede dort geht es ja um die Anpassung des Finanzleitbilds dieses oder dasjenige Postulat das haben wir damals auch unterstützt und gesagt ja ist uns auch bewusst völlig klar. Sie haben das auch erwähnt in ihren Voten. Das Finanzleitbild ist in die Jahre gekommen. Es lohnt sich dies zu revidieren und mit Ihnen zu diskutieren und es gibt logischerweise einen inneren Zusammenhang zwischen diesen Postulat ist jetzt dass ich Sie auf den Tisch legt und diesen Postulat Schmid ich und darum sagen wir auch und da bin ich froh dass ich verstehe ich sagen, das bedeutet auch dass für das verbinden müssen und somit auch der Zeitplan entsprechende das angepasst wird.

Wenn Sie das überweisen, werden wir im Finanzdepartement darauf zusammen mit allen weiteren Departementen ist ein Querschnittthema dass sie hier Anstoss nicht nur ein finanzpolitischen Thema ein Querschnittsthemen dann werden wir das er im Laufe des nächsten Jahres bearbeiten und Grössenordnungsfrühling. Einen 20 sage ich mal, dem Bericht Ihnen zu leiten und beim bin ich dann gespannt, wie Sie ihn diskutieren werden. Ich werde das aufmerksam mitverfolgen und versuchen, die neue Rolle auch meinem Beitrag zu leisten, damit dieser Kantonen eher wachsen und Staat werden kann. Er ist es schon, aber wir können noch besser werden. Vielen Dank.

Ratsvizepräsident: Die Regierung beantragt Gutheissung mit geänderten Wortlaut.