Geschäft: Kurzfristige Anpassung Energie-Förderprogramme – Warum werden Akteure nicht miteinbezogen?

Sprecher: Müller-Lichtensteig

Dank Herr Kantonsrat Müller-Lichtensteig hat das so geschätzter Herr Kantonsrat 40 würde Präsident geschätzte Mitglieder Ferienregionsrat ich spreche im Namen der Interpellanten wie Sie mit Antwort der Regierung nicht zufrieden. Der Staat muss in seiner Arbeit verächtlicher verlässlich sein. Diese Verlässlichkeit wird gerade im Energiebereich immer wieder da und wie da auf die Probe gestellt. Ihm noch und immer wieder geht das Geld aus bei Fördermassnahmen immer und immer wieder so werden Förderprogramme angepasst gekürzt erweitert schützt die Art und immer und immer wieder erfolgreich. Das Volk dies sehr kurzfristig.

Es kann nicht sein, dass es von heute auf morgen entsprechende Massnahmen Notabene ohne Vernehmlassungsverfahren angepasst werden.

Dies Erschwert die Arbeit von Organisationen, Firmen und Privaten, welche in diesem Bereich tätig sind. Es gibt viel Vertrauen verloren erarbeitet Konzepte und Angebote werden überflüssig und es gibt Reibungsverluste. Wenn wir erfolgreich Energie und Klimapolitik machen wollen, braucht es eine langfristig ausgerichtete Förderstrategie. Eine hohe Planungssicherheit ist unerlässlich. Uns ist bewusst, dass gewisse Abhängigkeiten bestehen, bspw. zum Bund. Hier sind die Kantone aber gehalten zu intervenieren und auf die Vollzugsprobleme hinzuweisen. Wir warten diesbezügliche Intervention beim Bund. Diese Fehler in den Verfahren können nicht einfach akzeptiert werden vielen.