Geschäft: Tag der Freiheit

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer42.19.34
TitelTag der Freiheit
ArtKR Motion
ThemaAllgemein
FederführungVolkswirtschaftsdepartement
Eröffnung18.9.2019
Abschlusspendent
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 18. September 2019
AntragAntrag der Regierung vom 19. November 2019
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
18.9.2019Person8.10.2024
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
25.11.2019Eintreten7Zustimmung95Ablehnung18
Statements
DatumTypWortlautSession
25.11.2019Wortmeldung
Sprecher: Cozzio-Uzwil

Wie hat behandeln die Motion zwei und vierzig neun zehn vier und dreissig Tag der Freiheit.

Als Unterlagen stehen Ihnen zur Verfügung. Der Wortlaut der Motion vom Achtzehnten sich dem Bad 2019 und der Antrag der Regierung vom 19. November 2019 die Regierung beantragt Nichteintreten Eintreten wird bestritten. Das Wort zum Eintreten ist frei. Das Wort hat Herr Kantonsrat bis.

Session des Kantonsrates vom 25. bis 27. November 2019
25.11.2019Wortmeldung
Sprecher: Bischofberger-Thal

AK-Thal: Geschätzt daher Vize-Kantonsratspräsident geschätzte Kolleginnen und Kollegen von Rat und Regierung. Ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion zu dieser Motion.

Ich werde keine Geschichteaufarbeitung machen, wie meine Fahre nah und auch keine Spitalpolitik betreiben. Wir attestieren dem Motionär, dass der Kanton St.Gallen eine kulturelle spezielle Entstehung und deshalb auch eine Zusammensetzung hat, dass dem Kanton St.Gallen geschichtlich eine vertiefte Pflegebedarf ist unbestritten und auch zu würdigen. Das Anliegen könnte man noch als sympathisch und sich noch gut gemeint werten. Wie dem Antrag auf Nichteintreten der Regierung zu entnehmen ist, ist die Frage eines zusätzlichen Feiertag ist nicht einfach so umzusetzen und einfach so ein zusätzlicher freier Tag neu einzuführen. So Bedarf es richtigerweise eine Änderung der seit gestern Arbeitsgesetzes, ob klar geregelt ist, dass die Kantone neben der Bundesfeiertag höchstens 8 weitere Feiertagen ja den Sonntagen gleichzustellen ist.

Diese sind im Kanton St.Gallen bereits ausgeschöpft, wie wir gehört haben eine Einführung eines zusätzlichen Feiertage. Es würde auch bedeuten, das eine intensive und fundamentale Diskussionen stehen würde, die in diesem Rat sicher nicht zielführend währte, wäre um so hat es ja bereits Kollege Maye Lemmenmeier ja in seinen Ausführungen erwähnt und es sind auch nicht die Kosten, die der Motionär hat in den Vordergrund stellt, welche Entscheiden ziehen. Aus all diesen Gründen empfiehlt die CVP-GLP-Fraktion den Nichteintretensantrag der Regierung auf dem Roten Blatt zu unterstützen. Herzlichen Dank.

Session des Kantonsrates vom 25. bis 27. November 2019
25.11.2019Wortmeldung
Sprecher: Tinner-Wartau

Da hat dank der Kantonsratsvizepräsident geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die Voten haben mich herausgefordert.

Konzentrieren wir uns doch auf das Wesentliche in diesem Kanton und konzentrieren wir uns auf die uns zugewiesenen Zuständigkeiten. Ich bitte Sie aber, einen Umstand zu beachten. Ein zusätzlicher Arbeitstag arbeitsfreien Tag oder Feiertag kostet Geld insbesondere auch für unsere Wirtschaft. Das Gewerbe die Industrie aber ja für die Dienstleistungsunternehmen und eine sehr wesentliche Frage, indem wir uns aus wesentliche Konzentrieren geschätzte Kolleginnen und Kollegen ist auch die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons St.Gallen ihm gesamtschweizerischen wie im internationalen Kontext. Deshalb bitte ich Sie auf diese Motion nicht ein zu.

Session des Kantonsrates vom 25. bis 27. November 2019
25.11.2019Wortmeldung
Sprecher: Warzinek-Mels

Mails, sehr geehrte Vizepräsident geschätzte Damen und Herren von Regierung und Rat. Gerne nehme ich im eigenen Namen zu dieser Motionsstellung.

Geschätzter Herr Kantonsrat hässlich rasant O als eingebürgerte Schweizer dem Lauf seines Lebens in verschiedenen Regionen des Kantons gelebt hat, habe ich grundsätzlich zum Kanton St.Gallen ein völlig Unbeschwert. Es und positives fehlt bis so bin ich stolz gross geworden mit dem FC-Bayern so bin ich stolz auf die nicht sein Gallen und Besucher seine Spiele nicht in diesen erfolgreichen tollen Fussball ja sollen auch wenn in der zweiten Die gespielt. Ich schätze unserem Bischoff von Bin glücklich, dass ihm Bistum St.Gallen leben darf. Ich bin stolz auf unser Unesco-Welterbe der Tektonik dahin, dass Atom und auf den Stiftetbezirk St.Gallen. Kurzum, ich liebe unseren Kanton in seiner Gesamtheit gerade auch weil seine V um an ein eigentliches Geburtsgebrechen trinken lässt.

Dieser Kanton mit dieser komischen Ring V um eine äusserst seltene vom Verein staatliches Gebilde braucht besondere Pflege und Zuwendung. Der Kanton hat ist aufgrund seiner Fall um eben schwer der wie viele andere Kantone. Daher begrüsst sich eigentlich 3 nie die diesem Kanton mit einem eigenen Feiertag unter die Arme zu greifen.

Dennoch wirklich heute nicht die Kraft finden, den ja Knopf zu drücken. Den Vorstoss lieber Sandro ist gut schlecht ist der Zeitpunkt, wir gefunden wie viel wir befinden uns die er Zeit in einer alles überschatten im politischen Diskussion, in der die Regierung sich und weiter Entscheidungsträger die Pizzamarsch eines einzelnen Unternehmens, wie das alle heiligt, die vor sich hier tragen und dabei eine höhere Aufgabe vergessen vielleicht sowie die wichtigste Aufgabe der Regierung nämlich auf den Zusammenhalt und die Solidarität im ganzen Kanton also den Kanton als Ganzes zu achten. Das aktuelle Geschehen rund um die Spitalstrategie hat das Potential, das Zusammenleben in unserem Kanton auf Jahrzehnte hinaus nachhaltig zu spüren. Es gibt schon längst nicht mehr nun die Gesundheitspolitik so wie ich heute eben auch nicht dieser Motion zustimmen kann, wird es in Zukunft zu einem richtig gehen auseinander Brechen des Kantons auch bei anderen politischen Themen wie der Spitalpolitik kommen. Wenn man der Regierung in Sachen Spitalstrategie folgt. Gerade auch in meiner Heimatsregion dem Sarganserland, für das sie mich gerne mit Herzblut Einsätze, würde die Spitalstrategie, wie Sie nun von der Regierung in die Vernehmlassung geschickt wurde, eine starke emotionale Abwendung vom Kanton bedeuten. Ich bitte Sie geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Rates, lassen Sie uns in den kommenden Monaten das tun, was die Regierung offensichtlich nicht zu leisten bereit ist. Lassen Sie unsere Sorgfalt und Zuwendung den ganzen Kanton spüren. Lassen wir insbesondere Hand und Landregionen nicht ratlos zurück. Wenn uns das gelingt, dann haben wir Grund zum Feiern so wie Tool lieber Sandro es vorgeschlagen Gast vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

Session des Kantonsrates vom 25. bis 27. November 2019
25.11.2019Wortmeldung
Sprecher: Lemmenmeier-St.Gallen

Gallen. Ja sehr geehrte Damen und Herren. Ein weiterer freier Tag, ein freier Tag für die Freiheit ein Feiertag für den historisch jungen Kanton St.Gallen der Jüngere ist dass die vereinigten Staaten von Amerika das alles tönt sehr gut aber es ist in der vorgeschlagenen Art und Weise natürlich in keiner Weise gut diverse dazu 3 Punkt 4 Punkte aufführen. Erstens wie die Regierung alles führt, besteht keine Möglichkeit für den Kanton einen weiteren Feiertag zu bezeichnen. Das Kontingent von 8 Ruhetagen ist bereits ausgeschöpft. Es müsste als ein anderer Ruhetags aufgehoben werden. Dazu besteht aber keine Veranlassung. Allerdings könnte man durchaus auf Allerheiligen verzichten ein Feiertag der nur noch in wenigen Teilen dass Schweiz ein Ruhetag ist.

Zweitens, wenn man aber einen neuen Feiertag einführen will, dann aber bitte aufgrund von sorgfältige Abklärung und mit dem richtigen Sinngehalt. In dieser Hinsicht geht die Motion vollkommen ihn die ihr. Der Vorschlag des 19. März ist vollkommen falsch. Tinte 19. März hat keinerlei Bezug. Die Angabe in der Motion beruht auf einem falschen Wikipedia-Eintrag.

Entweder müsste der neuen 10. Februar gewählt werden. An diesem Tag übergab Napoleon die Mediation, D an die eidgenössischen gesamten. Und diese der Mediation sagte, enthielt in Art. 9 die Verfassung des neuen Kanton St.Gallen. Aber damit war der Kanton noch nicht handlungsfähig. Die von Napoleon ernannte Regierungskommission am ersten fünfzehnten März 18 3 die Tätigkeit auf der Grosse Rat und der als der Regierungsrat ist schon hervorgegangene kleine Ratsraten am fünfzehnten April 18 103 erstmals zusammen. Also wenn schon ein Feiertag dann wenigstens ein historisch belegten Daten.

Drittens schliesslich ist auch zu bedenken, ob sich die Kantons der Gründung für einen Tag der Freiheit eignet. Die Mediationswähler kein Freiheitsprojekt, sondern eine hat ist so Rat tisches Restaurationsprojekt: Mit der Mediation begann der Weg zurück in Sion Sierre schieben zurück zu den Herren und dort kann der Kanton St.Gallen war von Beginn weg ein reaktionäre S Projekt, in dem die alten Herren orte Glarus und beide Appenzell daher gestellt wurden im neuen Kanton St.Gallen vom wo ein grosser Teil der männlichen Einwohner A im Vergleich zu Hilfeethik sein aktives und passives Wahlrecht. Die Grundrechte wurden eingeschränkt, die Todesstrafe wieder eingeführt, die Ämter in den Händen weniger reiche Männer konzentriert. St.Gallen war ein französisches Pro-Tektonische hat das gegen den Willen der betroffenen Soldaten an die französische Macht abzuliefern, hatte Müller Flickwerk. Das Büro der Regierung ging es nie um die Freiheit, sondern um bedingungslose Ausführung Napoleon ich wünsche ich ein Quiz liegen. Wenn wir also einen Gründung Star des Kantons St.Gallen zum Feiertage heben, wäre das, wenn die neue Wege den Regierungsamt Wicht des Hitler Freuen des Krisering zum Nationalfeiertag beheben würde. Ich denke, das entspricht nicht den Intentionen dieses Rates und auch nicht des Motionärs. Viertens, aber wenn schon ein Tag der Freiheit geschaffen werden soll, dann würde ich dem Kantonsrat den Zweiten mein Vorschlag am zweiten Mai 18 147 wählten die katholischen Gast allein da an der Bezirksgemeinden Schär Lyss-Liberal. Als Folge davon wurde der Kanton St.Gallen liberal.

Als Folge davon beschloss die Tagsatzung die Auflösung des es Sonderbundes als Folge davon wurde der moderne Bundesstaat geschaffen. Die moderne Schweiz entstand. Darauf können wir St.Galler stolz sein und da sollten wir auch durchaus bei am einen solchen Feiertag würdig begrüssen. Ich bitte Sie auf diese Motion nicht einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 25. bis 27. November 2019
25.11.2019Wortmeldung
Sprecher: Hess-Balgach

Als Dach: Geschätzte Kantonsratsvizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen von Rat und Regierung. Ich möchte Ihnen noch einmal diese Motion mit einem Feiertag namens Tatsfreiheit wärmstens empfehlen. Es geht darum, wir alle wissen und das ist schon x-Mal hier drin auch Thema gewesen andere Zusammenhängen.

Von der Geschichte her des Kantons St.Gallen wissen wir. Wir sind ein zusammengewürfelte Kanton letztendlich aus verschiedenen Regionen mit verschiedenen Mentalitäten verschiedenen Kulturen. Das ist etwas Schönes. Es ist etwas Schönes und Wichtiges. Das ist deswegen auch entsprechend zu würdigen. Jahr zu feiern gilt und da den meisten der Geschichtsunterrichtszusammenhang dieser Entstehung nicht immer präsent ist. Auch nicht die Geschehnisse im Detail im 19 Jahrhundert wäre es aus meiner Sicht angebracht eben zu diesen historischen Vorgang einen entsprechenden Feier oder sagen wir Gedenktag eben zu pflegen, in welcher Form das wäre dann noch von der Regierung hat er auszuarbeiten als es gibt aber schiene Varianten. Es muss nicht zwingend das ganze Landspiel stehen. Nicht mehr gearbeitet werden er sondern man kann auch das in Form von einen Gedenken oder Anlässen wie z. B. Interreligiösen im Programmen geschichtlichen Programmentag der offenen Türe im Staatsarchiv oder was auch immer zelebrieren. Das wäre angebracht und denke auch im Sinne unseres Kantons. Es ist letzten Endes natürlich verbunden mit Kosten wie alles aber die Kosten in diesem Kanton können nicht jedes Mal das Killerargument sein, wenn es darum geht, eben auch Verbesserungen zu bringen, die Zusammenhalt zu stärken, die Einheit die Identität zu fördern. Es ist letztendlich eine Frage des Willens, meine Damen und Herren, wollen wir das ist uns das wichtig unsere Vergangenheit oder nicht damit wir auch sagen können, wohin wollen wir denn in Zukunft. Es können nur diejenigen das Ziel finden Sie auch wissen, woher Sie kommen und darum geht.

Ich denke, es gibt bereits Kantone die am gleichen Tag einen Feiertag begehen. Das ist der neuen zehnte Merz ist übrigens auch der Sitten tadelloses Tag das aber eher zufällig klar muss man noch genau anschauen ist es wirklich der 19 der März oder müsste man ein anderes Datum Dazunehmen das verstehe ich aber das liegt ja auch noch im seine zum im Rahmen des Ermessens Spielraumes hier. Also es ist wichtig dass wir da sind uns bewusst sein Rufen unserer Bevölkerung weil das hat die Regierung selber gesagt in ihre Antwort. Es ist eben so, dass dieser Tag bis jetzt nicht speziell wahrgenommen wird.

Daher braucht es eben ein, da sage zumal staatlich Institutionen die Institution wird es Datum dass wirklich dann auch offiziell dafür benutzt wird, also langer Rede kurzer Sinn. Ich bleibe dabei, diese Motion ich wäre froh, wenn alle die etwas aus unserer Geschichte auf unsere Identität und Kultur im Kanton St.Gallen geben, mich entsprechen, unterstützen würden und bedanke mich dafür abgeschlossen.

Session des Kantonsrates vom 25. bis 27. November 2019