Geschäft: Klimafonds

Sprecher:

Klar, sehr geehrter Herr Vizepräsident, geschätzte Damen und Herren des Kantonsrates. In der Zielsetzung sind wir ja gleich um ein. Das ist das schöne an dieser Diskussion, aber es ist wie oft in der Politik eine Frage des Masses. Über das Mass haben wir hier unterschiedliche Auffassungen. Ich bitte Sie zu beachten, dass wieder in der Tat und da bin ich auch froh dass das was wo pro zugesteht, das wird deutlich mehr machen als früher. Ich bitte Sie deshalb auf dem Roten Blatt die Seite 2 aufzuschlagen und darauf der Tabelle nach zu schauen, was wir für die Jahre 2020 bis 23 in der Energieförderung machen.

Wir geben nämlich jedoch und rund 30 Mio. können wir Fördergeldersprecher. Und meine Damen und Herren.

Soviel konnten wir einig noch nie ausgehen, dass wir haben etwas gemacht. Wir gehen diese Richtungen und der Verwaltung deutlich mehr und über diese 4 Jahre gibt das und 120 Mio. Franken, die wir auch zur Förderung einsetzen können. Da bin ich überzeugt, dass die eine Wirkung haben und in eine Wirkung im Bereiche der Effizienz, der Trennung, von denen Sie ausgleichen, wie aber auch von fossilen Heizungen wegzukommen und diese 121 Mio., die haben wir kommen. Abbaugeld alleine da bin ich gleicher Meinung reicht nicht. Deshalb sind wir mitten in der Diskussion für den sechsten Nachtrag zum Energiegesetz.

Hier wird sich voraussichtlich in der Verbracht, es schon die Möglichkeit zu geben, wohin die Reise gehen will. Die Regierung hat das verabschiedet. Sie wissen, wo wir hingehen wollen und das wird sicherlich auch eine intensive Diskussion werden. Dann haben wir Ihnen auch versprochen, dass wir das Energiekonzepte 2021 bis 30 Ihnen in der zweiten Hälfte des 2020 unterbreiten werden. Auch dort werden wir Ihnen diesen Bereich investieren müssen. Wir gehen auch dort erstmals zugaben Wege, dass wir auf die Mobilität mit Einbeziehen in einer die Konzepten. Ich glaube, das ist die richtige Stossrichtung, weil dort wirklich ein grosser Handlungsbedarf besteht. Also der Zusammenfassend kann man eben sagen, es braucht einen bunten Blumenstrauss, um dieses ambitiöse Ziel von Paris zu erreichen und es reicht nicht nur Geld sonn und wir müssen an ganz verschiedenen Ebene mitarbeiten und es muss nicht nur politisch erfolgen, sondern ganz wichtig. Es braucht ein Umdenken von uns allen von der ganzen Gesellschaft und wir alle sind wir gefordert und wir werden miteinander, wenn wir daran hat arbeiten, dass er auch erreichen, aber diesen Klimafonds brauchen wir nicht, weil wir schon viel machen und dass zumindest in den nächsten Jahren finanziell auf sichergestellt ist, was danach 2024 folgt. Da müssen wir wirklich dann auch wieder miteinander einen Konsens finden. Zu den finanzpolitischen Überlegungen wird der Finanzchef noch kurz sprechen.

Sprecher: Suter-Rapperswil-Jona

Beim Herr Kantonsrats, Vizepräsident meine Damen und Herren, ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Wir sind ganz bei der Motionärin, wenn es darum geht, geeignete Massnahmen zur Bekämpfung um Bewältigung des Klimawandels zu greifen. Um wir sind absolut bereit, die dazu nötigen finanziellen Mittel zu sprechen. Schliesslich muss es uns gelingen, da teile ich die Aussage von Kollegin Surber. Es muss uns gelingen, die Ziele des Kulisse Klimaabkommens zu erreichen. Das sind wir uns und den nachkommenden Generationen schuldig.

Wir haben in diesem Rat 8 bereits den Tatbeweis erbracht, dass sie bereit sind, Geld in die Hand zu nehmen, um geeignete Massnahmen zum Klimaschutz zu finanzieren. Beispiele sind die Sonnekredite für die Energieförderung, so wie dies der Sonderkredit für den beschleunigten Ersatz von fossilen Energie fünftes Zielen Heizungen, denn wir gestern grossmehrheitlich überwiesen haben und gut geheissen haben am. Zusätzlich 100 Mio. Franken in einen Klimafonds zu stecken, ist jedoch energiepolitischen und finanzpolitisch der falsche Weg. Dem wie die Regierung richtig Gas führt, stehen bereits heute 120 Mio. Franken für energiepolitische Massnahmen zur Verfügung und es macht keinen Sinn, kantonale Gelder zu sprechen, die keine Bundesbeiträge auslösen. Wenn Sie die volle energiepolitischen Massnahmen auf dem Tisch liegen, wird diese Rat auch bereit sein. Es kann ich zumindest im Namen der CVP-GLP-Fraktion sagen, die nötigen Mittel zu sprechen. Zuerst aber die Mittel zu sprechen und erst dann zu überlegen, wo jemand Jahres geben soll. Man macht keinen Sinn.

Hinzu kommt ein ganz grundsätzliche Vorbehalte gegenüber vor Lösungen. Wenn die Gelder in einem Fonds parkieren, entziehen wir sie zwangsläufig anderen Verwendungszwecke. Beschränken uns deshalb den einen Spielraum ein. Wir sollten vorsichtig sein mit der Schaffung von Fonds, denn es ist immer möglich, dass wir die Gelder kurze die Mittelfristigen einem anderen Politbereich rauchen, der Bereich in dem es vielleicht zu diesem Zeitpunkt mehr Nutzen stiften hätte. Der Kantonsrat ist deshalb gut beraten, die finanziellen Reserven nicht ohne Not in einem Fonds zu blockieren, sollen das Eigenkapital zu schonen, um bei Bedarf zeitnah und zielgerichteter aufzugreifen zu können. Alle wollen ja damit nicht unnötig Emery Sparpakete provozieren, wie es heute morgen bereits andiskutiert wurde.

Wie gesagt falls wirklich notwendig, sind wir sehr gerne bereit, A für geeignete Massnahmen im Bereich Klimaenergiepolitik uns 1 zu es einzusetzen. Die CVP-GLP-Fraktion bittet sie deshalb nicht auf die Motion einzutreten. Ich danke.

Sprecher: Blumer-Gossau

Herr Vizepräsident, geschätzte Damen und Herren, die Botschaft und das Einsehen muss ankommen, bevor es zu spät ist. Sie haben sicher Gästen auf Nachrichten gehört und Sie haben zur Kenntnis genommen, dass die CO2-Belastung erneut dramatischer geworden ist. Es ist Zeit zu handeln und wir sind in der Verantwortung, das zu tun.

Die Schweiz und so hat der Kanton St.Gallen er gehört zu den Wohlhabenden auf dieser Welt gehört dazu denjenigen Wieviel viel Umweltbelastung verursacht haben immer noch verursachen. Wir stehen darum in hohem Masse in der Pflicht, jetzt Gegensteuer zu geben. Klimamassnahmen muss man jetzt dringend einleiten. Wir haben die Mittel dafür, der Vorschlag der 100 Mio. Licht auf dem Tisch. Wir hier drin entscheiden auch wie wir diese 100 Mio. einsetzen. Diese Kompetenz haben wir erkennen, dass hier und jetzt beschliessen. Die Zweckbindung hindert uns nicht daran, dass die jetzt hier zu tun. Diese Kompetenz steht uns zur und es ist nötig, dass wir von dieser Kompetenz jetzt Gebrauch machen. Und es geht ja hier nicht um Verbote, sondern es sind ja wirklich Anreize, die wir mit diesen 100 Mio. schaffen wollen. Also da müsste die Ratsmehrheit bei verrichten können, dass das jetzt in der Grössenordnung dieser 100 Mio. dringend ist. Die 10 Mio. von gestern machen wir uns nichts vor. Das reicht schlicht nicht danach. Es sind 3 Punkte, die wir auf der Motion darf geführt haben nicht nur denjenigen vom Ersatz der fossilen Heizanlagen durch klimaneutrale Anlagen, sondern noch 2 weitere Punkt den das noch einmal zu Kollege Tobler ist ganz wichtig, dass auch zu sehen. Es geht auch darum, die Gewinnung von erneuerbaren Energien zu unterstützen und es geht drittens auch darum, gezielte Massnahmen zur Energieverbrauchsreduktion zu unterstützen. Beispiel Dämmung.

Es ist wichtig, dass die Botschaft ankommt, bevor es zu spät ist, biete jetzt Danke für die Unterstützung.

Sprecher: Locher-St.Gallen

Den der Präsident Herr Vizepräsident Entschuldigung geschätzte Kolleginnen Kollegen nur ganz kurz, Herren, ich verzichte auf den ideologischen Schlagabtausch immer schade, dass die Klimadiskussion am Schluss ideologisch wird bei den ersten Voten der SP war, ist das nicht wir einfach ein HF-Bemerkung von Kollege Lemmenmeier ab, der etwas entgegenhalten sich zu der Eindruck entstanden, die Gebäudeeigentümer hätten bis heute nichts getan und sollten endlich etwas tun. Ich möchte einfach daran erinnern, da der Gebäudepark uns Teamhaus und Grundeigentümer seit 1990 bis wo 1'016 25 Prozent der Reduktion bereits Herrn erreicht haben und das geht weiter in beschleunigt dem Ausmasses. Wir hatten jedes Jahr.

Wir hatten von Beträgen ausgegeben für die Sanierung ist das nicht zu dass man nichts tut. Das wollte ich einfach noch nicht.

Sprecher: Dobler-Oberuzwil

Sie, geschätzter Vizepräsident geschätzte Damen und Herren der Regierung und dieses Rates. Es mag erstaunen, dass nach meinem gestrigen Votum, aber ich kann gewisse Sympathien für diesen Fonds hier abgewinnen, nur sind die Prioritäten falsch gesetzt. Das ist aber da eine logische Folgerung aus meinem Votum von gestern. Ich höre, dass genau Umkehren von Motion gezielte Massnahmen zur Energieverbrauchsreduktion ist das wichtigste und auch dass das so überhaupt gar nichts kostet, geht nicht gefahrene Kilometer. Drittes Grad, dass wir nicht heizen, ist sicher zehnmal CO₂-neutral.

Die Gewinnung von erneuerbaren Energien das wird uns viel kosten und das braucht es ja auch um das was wir gestern beschlossen haben klimaneutral umzusetzen, weil das was wir gestern beschlossen haben, bin ich immer noch der felsenfesten Überzeugung. Das ist nicht klimaneutral. Es ist ein bisschen besser wie das Gas aber es ist nicht klimaneutral. Das Strom aus der Steckdose kommt ist gar nicht so sauber wie uns vorgegaukelt wird.

Diesen Fonds würde ich einsetzen, um wirklich das Energiekonzept des Kantons und zu bauen und versuchen möglichst viel das wird nur wird nochmals eine 0 mehr brauchen nur 2 Nullen, dass wir ab die Energieversorgung, die Elektrizitätsversorgung, wenn wir voll direkte Sparen wollen in allen Lebensbereichen und zu bauen AKW ist Abschalten nehmen die ganz wenn Sie mal auf die Karten schauen, Pollen und Deutschland ist alles Baum immer noch mit Kohle wird dadurch Strom zeugt um und das ist im Bezieht mit müssen wir jetzt für die Energieerzeugung geben. Massnahmen im Energiebereich in der Wärmedämmung usw. einsetzen und der ersten Schluss noch weitere fossile Heizungen ersetzen. Zuerst die Hausaufgaben machen und dann nachher müssen wir auch wenn wir dann sicher noch die übrigen Gas- und Ölheizungen zu ersetzen aber jetzt geht es um die Energie, um zu die Energieerzeugung klimaneutral zu machen im Krieg ganz klimaneutral werden wird nie seines die man mit CO₂ der Haft Photovoltaik alles was wir machen sogar Wärme um Laufen der CO₂ dann nur nach der Abrieb von den Schuhen erzeugt CO₂ damit abgeschlossen um.

Sprecher: Frei-Rorschacherberg

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, der geht der Damen Herbei, der Räte ich spreche im Namen der FDP-Fraktion.

Es ist tatsächlich so, dass das Bewusstsein zum Handeln bezüglich netto 0 auch im Rat gegeben ist. Dieses zudem auch so dass der Einsatz von für fossilen Heizsystemen dabei helfen kann oder eben der Satz davon, dass unsere Klimaziele erreicht werden können. Diesen Umständen wurde auch in der Vorlage zum Energiegesetz Rechnung getragen. Die hier geforderte Motion ist in ihrem Inhalt und dann noch aber nicht richtig aufgestellt. Bereits jetzt haben wie Ozon Baukredite für neue Bars heizen.

Dahinter steht die FDP und unterstützt dies auch. Somit haben wir und 30 Mio. im Kantons und Bundesgeldern bereitgestellt. Dies um Geforderte vorgeht aber zu weit energiepolitisch und finanzpolitisch. Das besondere Eigenkapital ist für 2 Zwecke sowie Art zum einen für Steuersenkungen und zum zweiten zu Gemeindefusionen. Hier stehen noch einzelne Projekte in Abklärung auch wenn nicht viele. Mehrfach wurde bereits versucht, das Eigenkapitalzweck zu entfremden und Geld ab profilaktisch zu sprechen. Die FDP will das nicht unterstützen. Die FDP lehnt die Motion ab und ist für Nichteintreten.

Sprecher: Lemmenmeier-St.Gallen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte noch 2 3 Punkte aufgreifen. Erstens Atomaren hören Sie doch endlich auf, Klimaschutzmassnahmen in eine ideologische EG zu drücken. Das ist kein Klimaschutz ist kein Ideologieelement sondern eine Element das uns alle betrifft uns alle wenn wir im Basler Saufen oder vor Grünen dann sind wir alle betroffenen Vorausbesitzer oder nicht.

Und noch einmal. Denken Sie daran es nützt, es wird Ihnen nicht helfen, in einem zuvor einzusteigen bin sozusagen die Welt im Wasserglas läuft das nun eben weil ich auch mal gerne Problemespiel. Noch einmal, wir haben keine Zeit.

Wir haben keine Zeit. Deshalb müssen wir alle Kräfte einsetzen, um möglichst rasch zu Ergebnissen zu kommen und dazu dient dieser Klima V. Und die Regierung hat ja eigentlich schon alles vorbereitet. Sie muss ja eigentlich nur Losmarschieren denke ich, sie hat ja immer gesagt, sie hat sozusagen alles vorbereitet also geben wir ihr doch jetzt mit diesem Klimafonds stellen wir die nötigen Mittel zur Verfügung. Zweiter Punkt: Ich möchte noch 2 Paar noch etwas sagen. Walter Schoch sagt via, wir anerkennen oder wir müssen etwas tun, aber das allererste Wasser dann tut oder ist, wir müssen Fristen haben müssen verzögern. Wir müssen warten. Wir müssen lange Umbaufristen haben. Nein, wir müssen doch jetzt handeln. Wir müssen vorwärts gehen. Ich möchte von den Hauseigentümern einfach einmal hören, dass sie vorwärts gehen wollen. Energiegesetz geht es dann darum, nicht in erster Linie Verzögerungen einzubauen, sondern eben vorwärts zu gehen und endlich er etwas in der Tat umzusetzen, was sie nämlich wortreich verkünden, dass sie zu wollen und ich hoffe ich, dass das in Minergiegesetz nicht eine Energiegesetz wird, das noch schlechter ist, dass das was wir jetzt haben noch da sondern ein Energiegesetz das wirklich oder das wirklich Fortschritte bringt und dann dass wir endlich auch einmal hinter den bürgerlichen Parteien ein klares Bekenntnis haben zu diesen energiepolitischen Massnahmen die in einer allfälligen Abstimmung sich dann die vernünftigen bürgerlichen Parteien auch hinter diese Umbaumassnahmen stehlen. Und in diesem Sinne bitte ich Sie doch diesen Klimafonds zuzustimmen. Vielen Dank.

Sprecher: Dürr-Widnau

Herr Kantonsrat, Vizepräsident geschätzte Damen und Herren, Dritte haben mich angesprochen ihm gerne Stellung dazu, gleich dazu der Vorrednerin und Vorredner. Das Thema ist aktuell jung müssen uns sind Themen annehmen, aber auf der andern Seite mussten auch schauen, was die Regierung die Verwaltung macht und wir haben ja in der Aprilsession dieses Jahres die Gästeklimaenergievorstösse behandelt und überwiesen und die Regierung ist ja dann eine Energiekonzept, 20 einen zwanzig dreissig zu erstellen. Der zuständige Departement Z'Vorsteher, Herr Marc Mächler keine Aussagen wie G arbeiten stehen, wenn es macht keinen Sinn, jetzt einem Fonds zu erstellen zu äufnen WB nicht mal das Energiekonzept was die Ziele des Kantons um welche Massnahmen da sind E zu tätigen. Es ist ihm logischen Ablauf total falsch und wir haben jetzt ja einen ersten Teilbereich Bereich mit dem Energiegesetz und um dieses für mich klar. Es macht keinen Sinn, jetzt einen Klimafahrzeuge stille W Minnig, was das Konzept kennen um betreffende Finanzen. Peter hat man aus diesen Umbaukonsens du nicht mehr aus.

Heute Vormittag es von eurer Seite gesagt Wort um 65 Mio. Steuersenkungen würde ein Sparpaket zu einem Sparpaket führt. Jetzt reden wir von 100 Mio. und du als Mitglied der das ehemaliges Mitglied der Finanzkommission weist, dass das besondere Eigenkapital in den nächsten Jahren verwendet werden muss, zum die Defizite zu decken. Also kann es doch hier nicht sagen, dass es überhaupt keinen finanziellen Auswirkungen Emmen 100 Mio. vom besonderen Eigenkapital hinaus.

Man kann sagen, man will das am man kann nicht sagen dass eine Steuersenkung 65 Mio. 1 Sparpaket zu führen wird. Das ASTRA nämlich in seinem Eure AA der Argumentationen heute morgen. Anscheinend wenn man das jetzt zustimmt, gibt es allenfalls ein Sparpaket. Das wollen wir von der CVP-GLP nicht. Nun bitte Sie diesen Motion ab.

Sprecher: Thoma-Andwil

Geschätzte Damen und Herren, der Regierung und des Rates, mein Vorredner hat das schon fast alles gesagt, ich Staune habe Freude, dass er bei Stammen nicht hier haben Freude, dass er Ihnen ähnlichen Wort spricht wie ich jetzt vielleicht mir ein bisschen Akzentuiert der ich spreche nicht zu den Massnahmen, welche die SP hat oder möchte die Umstrittene mich so nicht das bekannt. Wie aber Herr Hartmann auf abenteuerliche Weise erzählt, dass der Bezug aus den besonderen Eigenkapital quasi niemanden belastet ist schon eher bedenklich bedenklich. Aber auch nicht erstaunlich. Das muss ich sagen, dass dieses Geld von den Sozialdemokraten sie ihre Sache beansprucht werden sollen. Das habe ich erwartet früher oder später kommt es. Sie haben einen Topf gesehen, der nicht verwendet wird und da könnte man Geld für die ihre eigenen Ideenideologien einsitzen. Auch das ist Jahr auf ein Jahr noch verständlicher Hartmann, aber dieses geht dieses Geld. Sie können schal abwinken dieses G Geld gehört den Steuerzahlen das ist klar, aber sie ist zweckgebunden. Es wurde auch damals mit den Millionen des Goldes. Da kann ich gut erinnern, wurde der Zweck klar definiert.

Für Gemeindefusionen und für Steuersenkungen. Dieser Rat hat auf Antrag der SVP sie ja nicht für notwendig befunden oder es aus finanzpolitischer Sicht nicht der für adäquat empfunden eine Steuersenkungen, die aus unserer Sicht notwendig wären, Herrn zu beschliessen.

Hier das besondere Eigenkapital für unnötige Massnahmen zu verwenden, ist eine Anmassung der Zweck. Er darf auch in Zukunft nicht in verwendet werden. Ich bitte Sie, diesen Antrag nicht zu unterstützen.

Sprecher:

Der Vizepräsident geschätzte Damen und Herren des Kantonsrates virulent der mache ich einige Ausführungen zu den finanzpolitischen Aspekten dieses Vorstosses. Es ist klar ein Thema sehr wichtig ist, dann kommt der Ruf nach einem Fonds. Das ist der Imam, er wieder zu beobachten. Es gibt Finanzpolitiker, die sind der sehr dogmatisch gegen neue Fonds sich die 3 das flexibel O es macht vor allem dann Sinn, wenn auch die Speisung des Fonds entsprechend geregelt ist und wo das haben wir ja jetzt eigentlich beim CO2-Gesetz auf Bundesebene haben wir gesagt einen Teil der Reinnehmeneinnahmen aus der CO2-Abgabe der Flug-Ticketabgabe wollen wir fundieren, um bestimmte Massnahmen aus diesem Fonds zu finanzieren. Das Macht nötig ist so Mass 10 wir haben ja Sieg France denken Sie an den Lotteriefonds, den sie vorhin beraten haben. Dort sind es die Lotterieaufträge, die Gemeinnützige eingesetzt werden sollen und das wird gemacht in den Kantonen die pro Lotteriefonds und Sporttottofonds. Was aber auch schon zu hinterfragen ist, ist die Widmung von allgemeinem Mittel im Haushalten. Hier haben wir leben.

Reden wir von ganz Normalproblem waren Eigenkapital oder Sie wollen im Grunde genommen. Ich habe Ihnen aufmerksam zugehört und auch die Motion noch als gelesen. Sie wollen im Grunde genommen 100 Mio. nehmen und diese fundieren oder ob und für diesen Zweck für diesen Zweck der klimapolitischen Massnahmen reserviert halten. Nun was passiert wenn Sie das machen. Also ich könnte eigentlich ab.

Ich könnte eigentlich relativ entspannt sein, weil die Wirkung wird es sein, dass sie dann Mittel, die wir jetzt und Sie haben ja Vorlagen beraten bzw. auf den Tisch, dass sie diese Mittel einfach aus diesem Fonds nehmen und entsprechend einfach eine andere eine andere Verwendung machen als das jetzt wir vorgesehen haben von öffentlichen Mitteln. Aber das ist eigentlich ein Verpufft. Wir das bringt im Grunde genommen rein gar nichts von. Daher frage ich mich schon, was dieses neue Instrument soll. Wir haben Ihnen das bewährte Instrumente Sonderkredit vorgeschlagen. Damit können Sie ganz normal arbeiten. Sie können darüber entscheiden, wie viele Massnahmen sie treffen wollen, welche er Mittel wie viele Mittel sie dafür bereit halten wollen und Sie sind völlig frei, diese Entscheidungen zu treffen in. Ich habe etwas Mühe an dieser Debatte. Also ich möchte mich nicht klimapolitisch äussern, aber es kann nicht sein, dass man ein das sagt so quasi W hat gegen diesen Fonds ist dies gegen klimapolitischen Massnahmen. Die Regierung hält das Instrumentarium, dass sie Vorschlagen für verfehlt. Wenn ich Sie richtig verstanden haben, habe Erhalt man Logo und davon weiss ich jetzt auf die Budgetbotschaftsseite 135 136 und den finanzpolitischen Kontext ganz klar auch nochmals heraus zu stellen, dann sagen Sie im Grunde genommen, wir machen einen Fonds und die Alimentierung dieses Fonds. Er erfolgt doch das besondere Eigenkapital ab ein Fonds. Das ist Definition gemäss so klar ist eben dann für explizit ausschliesslich für diese Mittel bestimmt und wenn Sie auf Seite 135 des der Budgetbotschaft schauen, dann sehen Sie dort eigentlich sehr schön die Gliederung des Eigenkapitals. Wir haben ja 3 er Elemente nach seit 2014 der entsprechenden 9 Rechnungslegung. Wir haben 3 Elemente. Wir haben zuerst das freie Eigenkapital. Das ist Ihnen hinlänglich bekannt. Dann haben wir das besondere Eigenkapital für diese besteht in den Zwecke. Er und dann haben wir das weitere Eigenkapital und doch im weiteren Eigenkapital sind die Fonds drin, bspw. das Strassenfonds und wichtig ist zu sehen, dass die ersten beiden Eigenkapitaltypen das freie Eigenkapital und das besondere Eigenkapital, das dies das so genannte verwendbare Eigenkapital also wo sie grossen Handlungsspielraum haben.

Hingegen mit einer Fundierung machen Sie eine ganz bestimmte Zwecksitzung. Das ist eigentlich der Effekt, DH bei dies so Motion entsteht und das finden wir eigentlich nicht vernünftig, dass sie diese LP O ihren eigenen Handlungsspielraum einschränken so gesehen.

Das so wenn klare Eigenkapital um 100 Mio. Franken reduzieren und das Fundieren. Das macht aus unserer Sicht finanzpolitisch eigentlich keinen Sinn und darum sind wir eben aus den erwähnten Gründen die Kollege Mächler schon erwähnt hat, aber braucht eben aus diesem finanzpolitischen Gründen gegen diese Motion. Man kann Dacht gut dagegen sein, dass wenn man überzeugt ist, dass man in der Klimapolitikfortschritt erzielen muss. Um vom.

Sprecher: Thalmann-Kirchberg

beantragt Schluss der Rednerliste.

Wir hatten schon eine Klimadiskussion in diesem Rat. Dem was ich hier höre, ist daselbe wie in der Klimadebatte, die wir in diesem Rat bereits geführt haben. Darum soll noch sprechen können, wer sich angemeldet hat, und dann die Debatte geschlossen werden.

Sprecher: Wick-Wil

Die, meine Damen Herren, ich war mit dem Votum von Ernst doppelt O in vielen Punkten einig. Selbstverständlich hat das Recht, wenn er sagt, als erstes steht die Produktion der erneuerbaren Energie gefolgt von der energetischen Dämmung gefolgt von der Umrüstung des Heizung Systems.

Es ist folgerichtig, dass wenn man diese Schritte vollzieht, dass das Geld braucht und das einzige, was man an dieser Motion kritisieren könnte. Wäre das mindestens 2 Nullen fehlen aber möchte Sie ja nicht überfordern. Und wenn ich Warte Locher zuhöre. Man braucht jetzt Fristen Wyss E Kollege Lemmenmeier schon gesagt hat, dann möchte ich hier drin rufen. Die FDP hat sich in den letzten Jahrzehnten damit beschränkt. Fristen zur Arbeiten zur Verzögerung alles auf die lange Bank zu schieben und die FDP hat die Basis gebraucht, um zu erkennen noch nicht die Mehrheit der Vertrete aber doch eine gewisse Anzahl vertretbar hat erkannt. Die Basis möchte im Bereich Klimaschutz nicht dasselbe wie die Parteistrategien. Die haben auch entsprechende Mühe. Da sind umzusetzen. Ich möchte die FDP daran erinnern. Der Ständerat hat von nicht allzu langer Zeit das CO2-Gesetz verabschieden. Ich möchte die FDP dann darin und es gab eine einzige Gegenstimme von Herrn Föhn von der SVP. Die SVP ist aber Alten mit mehr als mit einer Stimmevertretung im Ständerat. Er und wo selbst die SVP steht im Ständerat hinter dem neuen CO2-Gesetz. Und wir wissen alle. Das neue Parlament wird im Nationalrat sicher keine Abstriche machen. D. h. bezüglich Häuser am mit schlecht O Dämmung wir es in Zukunft ab 2 einzig Rhein 20 keine fossilen Heizungen mitgeben. Wenn Sie dann ja man ihre lieben Huhn Hauseigentümer H fehlt das Geld, die geht diese gesetzlichen Grundlagen umzusetzen. Dann haben Sie recht, denen fehlt das Geld nicht allen Abbau einigen. Und diese I und die sie einigen geht es bei dieser Motion. Und wen V Suter sagt, wir können das jetzt nicht so eine Motion beschliessen und erst nach nachher überlegen wie wir das Geld einsetzen möchten. Dann Tool dann hälftig ihren gerne nach. Es ist relativ einfach, was wir machen müssen. Wir brauchen garantiert Unterstützung für Darlehen für Leute, die es nicht finanziell stimmen können solche Investitionen und dann sind die 100 Mio. relativ schnell aufgebraucht.

Ich möchte nochmals daran erinnern, wir kämpfen mit einem Problem, das unsere Menschheit in dieser Fonds noch nicht kennt.

Ich habe den Eindruck bei vielen Sprechen in diesem Saal. Die Botschaft ist noch nicht angekommen mit welchem Problem das wir am Kämpfen. Und wenn der FDP-Vertreter sagt zur E aus Steuern senken und dann könnte man darüber nachdenken, dann muss ich Ihnen ein Versagen. Steuersenkungen ist Hiebschifffahrts im Vergleich zu dieser Problematik und ich muss im Leid das Sagen das Geld nicht sie nichts, wenn das Klima Koller. Es ist im Gange ist das Geld ist nicht S-Bahn, sollte abschliessen wissen. Ich bitte Sie sehr unterstützen Sie die Motion danke.

Sprecher: Surber-St.Gallen

Sehr geehrter Herr kantonsratssitzen, Präsident geschätzte Mitglieder der Regierung und des Rates. Ich möchte noch einiges zu meinen Vorrednern sagen. Zunächst zu Kollege Flachdach. Sie haben gesagt, dass im Grundsatz ich anerkennen, dass es nun Massnahmen braucht, auch um dem Klima wandelt zu begegnen. Gleichzeitig Abbau wollen Sie Zeit. Und es ist aber gerade das Problem. Wir haben keine Zeit. Wir müssen jetzt handeln. Wir hatten uns das Ziel gesetzt. Netto 0 CO2 bis 2050 das ist das Walliser Abkommen. Dafür gibt es ein Tage einen Fall bezeichneten Absenkungspfad. Wir wissen sukzessive in den nächsten Jahren des CO2 senken und im Bereich der fossilen Heizsysteme ist es eben einfach. Beim es kommen laufend Heizungen ein Jahr Lebensende des eigenen Nichtjurist alle nach laufende Ölheizung ersetzen, sondern wenn die ein hier am Lebensende ist, dann soll die konsequent ersetzt werden. Doch ein Heizsystem mit der neuen Jahr waren innert hier und das wollen ja fördern. Wir brauchen keine Fristen, soll es schon jetzt geschehen und das wollen wir unterstützen mit diesen finanziellen Mitteln, die wir hier bereitstellt.

Ich bin einer der Mieterinnen in diesem Saal. Ich fange Seite seien erlaubt, zahlreiche Hauseigentümerinnen 1'000 ist eine etwas sagen. Mein Vermieter hat ungefähr vor 3 Wochen in unserem Hause eine neue Gasheizung eingebaut. Stand das nicht total als Heizen ist ein Sender gekommen. Wir dann hätten wir den Zettel anwendet, kommt eine neue wieder eine Gasheizung hat es wäre ja die Chance gewesen hier jetzt eine Heizen mit erneuerbaren Energien einzusetzen und wen Ebene hier hat das Geld vorhanden wäre und zu unterstützen. Dann so denke ich, wären mehr Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer bereit, dies auch zu tun etwas setzen müssen Sie ja sowieso.

Es ist es eine. Da der. Es ist eine nur den noch zu Kollege Türe.

Sie haben diesen Vergleich gebracht mit der Steuersenkungen. Nun der hinkt in meinen Augen weit die Steuersenkungen. Die wäre es jetzt einmal davon aus. Sie wollten diese nicht bloss für 2020 Beschliessen von Seite der SVP sondern Sie hätten diese dann auch in den nachfolgenden Jahren so beibehalten wollen bzw. den Steuerfuss so beibehalten wollen. Also während es 6 jährlich wiederkehrende Ausfälle die wieder Tag stimmen müssen. Das ist das eine das andere und Peter hat man hat dazu sehr viel ausgeführt. Haben wir das besondere Eigenkapital das von diesem Goldmillionen hier aufkommt.

Und da möchte ich Auftrittes der zur Seite. Man hat damals dieses Geld gewidmet gesetzlich die Widmen für Gemeindefusionen und sie auch Steuererleichterungen. Die Gemeindefusionen das war damals ein Wissen das Gebot der Stunde. Es war klar, da muss mir geschehen ist wesentlich mehr Gemeinden zusammenschliessen. Also hat man dafür Geld zur Verfügung gestellt. Mittlerweile ist es nicht mehr so sehr das Gebot der Stunde. Steuersenkungen. Die sind in diesem Rat immer Gebot der Stunde. Da sagen wir ja jetzt auch dann ist ab was das eigentlich jetzt Gebot der Stunde ist. Das ist Handeln im Bereich des Klimaschutzes und hier haben wir ein das Geld im besonderen Eigenkapital, dass wir ab Widmen die mussten, weil die hat der Gesetzgeber sind und wir die Offen sagen wo für dieses Geld verwendet wird. Es wäre ein wichtiger Schritt, den wir jetzt gehen könnten gemeinsam damit wir vorwärts kommen, damit der Fallrat kommen bei Ersatz von fossilen heizsystemen. Aber auch das möchte ich sagen ist im Motionstextwissen es geht nicht darum die Heizsysteme. Es geht auch um die Wärmedämmung und es sind die auch um die Gewinnung erneuerbare Energien, denn das wird ja auch auf angeführt, es sei das und ich verstehe das auch. Es sei das Problem dass man nicht genügend Stromfahrzeuge. Sie auch die Punkt erneuerbar. Ja aber man kann auch aus diesem Fach Massnahmen treffen im Bereich der Energiegewinne der Stromgewinne. Also ich danke Ihnen, wenn Sie unseren Antrag hier unterstützen, unsere Motion unterstützen. Es ist eine Motion V, die tatsächlich mit dem Ziel die Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer schafft. Aber es ist nicht eignet sich für die Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer. Denn wenn alle ihre Heizungen soweit möglich ersetzen, dann bringt das uns allen etwas. Ich danke Ihnen.

Sprecher: Locher-St.Gallen

Der Präsident geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich spreche als Präsident des Hauseigentümerverbandes. Die Massnahmen, die getroffen werden sollen. Die werden jetzt natürlich diskutiert gegen diesen Klimawandel. Ich glaube, wir sind uns alle einig. Ich habe das auch gestern gesagt, dass es Massnahmen braucht, um in der Klima, wenn vorwärts zu kommen und ich freue mich eigentlich und nehme diese Voten durchaus ernst, dass auch die Vertreter der SP sich um die Anliegen der Hauseigentümerfonds kümmern. Das ist auch nicht weit da verwunderlich, weil auch sehr viele SP-Mitglied Orthaus und Grundeigentum haben auch unter den anwesenden Kolleginnen und Kollegen aus dieser Ratshälfte.

Es ist eine Diskussionshören vonstatten Gegangen im Ständeratsanreihung 20. September 2019 über die Frage einerseits eher inwieweit jetzt der das CO2-Gesetz verschärft werden soll. Es ist auch die Frage diskutiert Wabern, inwieweit der Bund, welche die Kompetenz der Kantone eingreifen soll. Herr Ständerat und Regierungsrat Benedikt Würth hat sich in dieser Debatte. Ich glaube, es war was die erste Reine der Ersten hat sich sehr stark und da möchte ich ihm auch Danken für die Interessen der Kantone eingesetzt. Es ist nämlich eigentlich eine Verlagerung der Zuständigkeit, die der Ständerat will. Der Ständerat war aus Rat der Nationalrat in seiner neuen Zusammensetzung, der soweit Rat seine Werden sehen, ob an dieser Regelung festgehalten wird oder nicht. Die SP, die schweizerische SP hat dann im bei die Frage aufgeworfen auf Bundesebene, ob es zur Abfederung dies so Herrn Sozialpolitisch heiklen Punkte, die Sie aufwerfen, eines zusätzlichen Fonds auf eidgenössischer Ebene bedürfe oder nicht. Das ist nicht in der Debatte passiert aber im Anschluss. Man hat gesehen und das ist sicher positiv, das eben ich habe das gestern auch angedeutet dass eben der Umbau Herrn zu mehr O Klima Neutraler von möglichst klimaneutralen Gebäuden nicht so einfach zu bewerkstelligen ist. Wir haben einen grossen Gebäudebestand, der umgebaut werden muss.

Herrn es ist auch schon viel passiert aber es muss natürlich noch wesentlich mehr passieren.

Und die Frage wie man das löst, die ist jetzt auf dem Tisch.

Abbau und ich muss Ihnen das sagen, ich bin der Auffassung, die Lösung mit einem Rinnen der Subventionstopf ist der falsche Weg.

Während der Umbau und muss zuerst gelingen, indem man den Hauseigentümern entsprechende Übergangsfrist gewährt. Grosszügige Übergangsfristengrösse grosszügigere als ist der Ständerat beschlossen hat am Rhein 20 September. Wer nur auf diesem Wege geht, geht das. Wir müssen uns auch darüber unterhalten, wie mit Härtefällen umgegangen werden kann, denn es kann nicht sein, das Haus und Grundeigentümer, die vielleicht sehr sorgfältig in einem Elternhaus mit Energie umgehen gezwungen sind, aus diesem Haus aus zu ziehen. Also es ist nicht nur eine energiepolitisch grosse Herausforderung, sondern es ist auch eine sozial politisch grosse Herausforderungen. Das hat die SP erkannt und jetzt heute auch wieder bestätigt. Aber ob der erste Schritt und dann bin ich eben andere Meinung als jetzt hier O die Motionäre. Der erste Schritt muss sein, dass wir zuerst Versuchen im Energiegesetz, die er die Zeichen richtig zu setzen und die Mittel um Massnahmen richtig zu setzen, dass wir uns mit diesem Übergangsfristenauseinandersetzen mit dieser Frage des Härtefall es auseinander, setzen wir sie mitten drin. Immer kantonalen Gesetz 6 Nachtrag zum Energiegesetz. Wir werden dies diese Diskussion führen, werden Sie wahrscheinlich an der nächsten Kommissionssitzung hiermit Dezember führen. Das muss zuerst getan werden und erst dann, wenn wir sehen, wie das Gesetz Copt, dann können wir darüber sprechen, was getan werden muss, um das abzufedern. Wir wissen auch noch nicht, ob der Bund mit seiner A relativ rigiden Regelungen, nicht das Kantonale die kantonale Zuständigkeit über Steuern und Wissen auch noch nicht Fall, sodass dann tut und der Nationalrat in seiner neuen Zusammensetzung der Auffassung ist, das müsste man Ton ob dieses Gesetz dann vor dem Volk bestand, hatte sich die bereits das Referendum angekündigt worden. Also wir sind eigentlich Herrn Innere einen flüssigen AG-Zustand in dieser Situation und in dieser Situation wäre es falsch aus Sicht des Hauseigentümerverbandes jetzt einen Topf. Ich sagst nochmals einen Rinnen den Subventionstopf zu kreieren, bevor man effektiv weiss. Was erfolgt, wenn es dann irgendwelche Mittel braucht, dann müssen wir darüber sprechen, aber für mich ist aber legt, dass man jetzt das Energiegesetz entsprechend ausgestaltet und da die nicht darauf vor wenn die Kolleginnen und Kollegen von der SP uns in der Kommission helfen da sind die Gründe nicht teilen nicht die Notwendigkeit des Klimawandels Anna anerkennen. Nicht weil wir auch die der sozialpolitischen Fragen ausblenden wollen, die sich abgeben. Herrn das ist der Grund, weil Bio diesem Vorstoss nicht zustimmen können. E wir müssen in der Diskussion bleiben Abgas zu früh und deshalb die ich, dass man diesen diese Motion der SP mit diesen Überlegungen ablehnt. Ich danke.

Sprecher: Hartmann-Flawil

Die geschätzte Damen und Herren, gerne mache ich finanzpolitische Überlegungen zur Motion der SP-Grünen-Fraktion. Ich habe vorhin wurde aus gehört von Kollegin Yvonne zu Tag. Bei der CVP-GLP ist ein spürbares Unbehagen zu Herr auszuführen. Vielmehr an als bei der FDP und trotzdem auch bei der FDP ist man sich bewusst, dass es Massnahmen braucht im Bereich des Klimaschutzes. Und das ist immerhin auf räumlich ein wichtiger Fortschritt. Die Bedenken sind finanzpolitisch 8, die sie Wahlen ausgeführt haben. Ich glaube zu den Zielen. Da sind wir uns einig. Da haben wir gestern ja auch gezeigt indem wir diese 10 Mio. Sonderkredit zugestimmt haben. Dieses besondere Eigenkapital lohnmässig hat regt in der Motion der SP-Grünen-Fraktion. Das geht zurück auf die so genannten Goldmillionen der Schweizerischen Nationalbank. Wir haben dazumal stark darum gerungen Wort zu mein dieses Geld nutzen kann. Wir haben dann 3 Möglichkeiten zu eine haben wir sofort umgesetzt. Das war ein Schuldenabbau. Wir haben Abschreibungen vorgenommen und haben so einen Teil des Geldes so verwendet. Der zweite Teil haben wir in ein besonderes Eigenkapital eingebracht und zum damaligen Zeitpunkt waren 2 Probleme offensichtlich das erste Problem. Das waren steuerliche Massnahmen zur Entlastung der Bevölkerung und Jahren gesagt, dass der grösste Teil der Jahrestranchen für diese steuerliche Massnahmen verwendet werden soll. Der zweite Schritt das waren ja Bereich der Gemeindevereinigungen. Das war wohl rund 15 Jahren und wir haben dannzumal lange gerungen. Es waren Problemstellungen, die damals der Diskussion standen. Wir müssen auch jetzt so Kenntnis nehmen, sie via weitere Herausforderungen haben, insbesondere im Bereich des Klimaschutzes. Es ist auch ein Menschenschutz, wenn wir auch für den Klimaschutz einstehen.

Unterdessen nach dieser Zeit haben wir nach einen Bestand von 264,4 Mio. Franken. Und es ist klar. Wenn wir 100 Mio. Franken diesem besonderen Eigenkapital entnehmen, dann haben wir nach 164,4 Mio. Franken und das wären dann nach 5 Jahrestranchen allenfalls noch eine angehängte Teile sechste Jahrestranche die für die beiden ersten Möglichkeiten steuerliche Massnahmen und für Gemeindevereinigung bleiben wir also 5 Jahre fünfeinhalb Jahre wäre nach dann die Frist, indem D via das besondere Eigenkapital zugreifen könnten.

Jetzt ausweg, um das zu lösen. Ich kann sich kein Problem. Wir haben einen Kantonsratsbeschluss einen Gültigen. Er ist da aufgeführt auf der zweiten Seite mit einem sperrigen Titel Kantonsratsbeschluss über die Zuweisung eines Teils des Kantonsanteils an auslöst. Aus dem Verkauf der Goldreserven. Dieser Kantonsratsbeschluss kann mit einem einfachen Nachtrag in der Zweckbindung geöffnet werden, um den Bereich eine A Entnahme von 100 Mio. für Jahrklimaschutzmassnahmen ihm Bereich und dann kann man den Zweck einfügen.

Gesetzgeberisch ist das ganz ein einfacher W. Wir haben nach hernach die entsprechenden Jahrestranchen und parallel dazu wäre das in der Form eines Sonderkredit es mit dem Bezug aus den besonderen Eigenkapital und mit der Verwendung via Sonderkredit und das hat auch, dass dabei ist das Bestechende an diesem Vorschlag ist hat. Auf den Haushalt hat es keine direkten Auswirkungen. Wir entnehmen dem besonderen Eigenkapital. Hier geht es eine Reduktion das ist zuzugeben, aber die Verwendung ist sowieso eingeschränkt und es ist nicht einfach frei verfügen da wir entnehmen ja diese 100 Mio. und setzen es für den Sonderkredit allen ein und ganz im Gegensatz zu dem was heute morgen Kollege Patrick Bérod gesagt hat, ist dies eben finanzpolitisch. Ist das ein Guter regt, indem wir den abendlichen Haushalt nicht mit den Sonderkreditkrediten belasten müssen? Gestern haben wir einen Sonderkreditzulasten des Haushaltes beschlossen. Und mit diesem Klimafonds aus dem besonderen Eigenkapital gibt es keine Belastung des Haushaltes. Es gibt Cassis klar. Es gibt eine Reduktion des besonderen Eigenkapitals und dies habe ich meine Damen und Herren. Das ist auch ein bestechend Ausweg, indem wir wirklich sagen, wir haben heute neue Problemstellungen und diese Problemstellung wollen wir lösen Mithelfen lösen mit diesem besonderen Eigenkapital. Und ich bitte Sie, Sie können sich ohne Probleme auf diesen Weg begeben. Sie machen Sie auch vieles für den Klimaschutz. Denn wenn Sie rechnen, Gass, eine fossile Heizung rund 20 Jahr in Betrieb ist, dann haben Sie einen Dochsatz pro ja von rund 5 Prozent im Durchschnitt.

Und Sie brauchen viele Jahre wie Sie hier auch tatsächlich die Massnahme ihn zum Klingen bringen, tags es eben wenig auf fossile Heizsysteme gibt. Und wenn Sie das Beschleunigen mit diesem Fonds, wenn Sie das beschleunigen, ein helfen sich vielen Haus besitzen die Gebenfahrerentscheidung stehen kann ich so viel investieren oder nicht.

Und es ist auch klar, dass das nicht ein Fonds ist, hier drin steht die war lange Jahre. Es ist klar, dass dieser Fonds auch begrenzt werden muss. Zeitlich begrenzte es soll, ist Saal beschleunigen, so dass wir rasch zu einer klaren Grundlage kommend, das ja rasch dazukommen, dass die fossilen Heizungen aufgegeben und umgerüstet werden, ihn an neue aber mit erneuerbaren Energien. Ich bitte Sie, wir haben ja einen Königsweg, indem wir wirklich Jahr ein Zeichen setzen können, gemeinsamen, damit wir auf einen wichtigen Schrittweiterkommen im Bereich der Ersatz von fossilen Heizsystemen, aber auch im Bereich Beispiel heisst der Wärmedämmung bitte die geben Sie sich auf diesen wenig. Sie machen etwas für die st.gallische Bevölkerung. Sie machen insbesondere was für das Klima herzlichen Dank.

Sprecher: Surber-St.Gallen

9 die sehr dass die entschuldigen Sicht sehr geehrter Herr Kantonsrats, Vizepräsident geschätzte Mitglieder der Regierung und des Rates. Nun in die Regierung beantragt Ihnen Nichteintreten auf diese Vorlage aus unsere Motion. Ich möchte Ihnen namens der SP-Grüne nach beliebt machen, auf diese Motion einzutreten. Wir haben die Pflicht zu handeln. Wir haben uns hier in diesem Rat dazu verpflichtet, dem pariser Abkommen nachzuleben und dies kann nur eines heissen. Wir müssen jetzt Fahrrad machen. Schön, Debatte und ein bisschen weniger Fleisch Essen genügen nicht. Wir müssen unseren CO2-Ausstoss rasch massiv senken und da braucht es einen Wechsel im System. Für uns liegt auf der Hand. Fossile Heizsysteme, die eine Lebensende kommen, sollen doch Heizungen mit erneuerbaren Energien ersetzt werden. Dies soll geschehen, wo immer möglich. Was uns aber auch klar ist. Dies ist einfach gesagt, stellt aber je nachdem Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer vor grosse Herausforderungen, denn die Anfangsinvestitionen Investitionen sind hoch. Wir haben dies geht dann auch von den Vertreterinnen oder von den Vertretern sagen ausschliesslich Vertreter des Hauseigentümerverbandes gehört.

Die Lebenszyklus kosten Sie nicht höher als jene von fossilen Heizungen, aber die Anfangsinvestitionen sind unbestritten hoch und hier wollen wir ansetzen und eine höhere Mitfinanzierung doch den Kanton gewährleisten. Ebenfalls möchten wir erreichen, dass mehr im Bereich der Wärmedämmung unternommen wird.

Wenn die Regierung schreibt, dass man jetzt schon viel mache, dann können wir sagen im Verhältnis ja im Verhältnis zu früh H Jahr. Da hat die Klimabewegung einiges ins Hallen der Tag gebracht. Aber im Verhältnis zur Dringlichkeit angesichts der Klimakatastrophe angesichts von hitzewellen ihm Samstag, die unsere Fälle auszahlen. Angesichts der massiven Überschwemmungen, die wir gerade im Süden erleben. Nein.

Wenn Sie die Botschaft zum Sonderkredit über die Energieförderung anschauen, dann sehen Sie wie weit der Kredit von 10 Mio., den wir gestern gesprochen haben, reicht. Zusammen mit den Mitteln des Bundes. Ich die wird durchschnittlich ein Förderbeitrag von 5'000 Franken pro Heizung möglich. Das ist nicht viel gemessen an den Investitionskosten von mehreren 10'000 Franken. Wir sind ja nun wirklich nicht Betrag als Hauseigentümerinnen laut die. Aber wir befinden uns in einer ausserordentlichen Situation und ausserordentliche Situationen. Dies wissen, wir alle erfordern ausserordentliche Massnahmen und deshalb wollen wir hier einen merklichen Beitrag leisten können. Es finden sich A das Bewusstsein, dass gehandelt werden muss, ist bei sehr vielen Leuten vorhanden und auch die Bereitschaft, Sie dürfen uns Jahr oft hoch. Wir möchten mit der verboten Arbeiten mit Einschränkungen nicht vorberaten. Aber grundsätzlich das sage ich Ihnen, haben wir Vertrauen in die Vernunft und die in den Handlungswillen der Leute. Aber es braucht in unseren im eben noch mehr Unterstützung und dafür wollen wir heute die Grundlage schaffen. Wir sind klar der Meinung, dass es mehr braucht und das wollen wir mit dieser Motion Erreichen- ein klares Signal an die Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer. Wir wollen und müssen vorwärts machen, aber wir unterstützen neu.

Wenn wir heute hier im Rat keinen Schritt weiterkommen. Was wir angesichts der Antwort der Regierung befürchtet, so werden wir uns zwar behalten, eine entsprechende Volksinitiative zulasse ihren die Bereitschaft in der Bevölkerung. Ich habe es bereits gesagt, die Bereitschaft zu handeln ist gross dafür davon sind wir überzeugt und wir können diese Bereitschaft stützen und Verrat an. Ich danke Ihnen, wenn Sie unserem Antrag folgen.

Sprecher: Cozzio-Uzwil

Die Regierung beantragt Nichteintreten.