Geschäft: Mehr Sicherheit für das Bahn- und Buspersonal (Titel der Antwort: Sicherheit für das Bahn- und Buspersonal)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.08.27
TitelMehr Sicherheit für das Bahn- und Buspersonal (Titel der Antwort: Sicherheit für das Bahn- und Buspersonal)
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungVolkswirtschaftsdepartement
Eröffnung14.4.2008
Abschluss24.9.2008
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 14. April 2008
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 9. November 2004
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
1.8.2019Person27.6.2024
1.8.2019Person27.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
24.9.2008Wortmeldung

ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Diesmal habe ich mitunterzeichnet und rede im Namen von Beeler-Ebnat-Kappel und Altenburger-Buchs. Die Regierung geht einher mit der Berichterstattung des Amtes für öffentlichen Verkehr mit einem Bericht über die Sicherheit im öffentlichen Regionalverkehr, den die vorberatende Kommission zum 4. öV-Programm erhalten hat. Darin werden verschiedene Massnahmen aufgelistet, die in den kommenden Jahren mit dem Transportunternehmen gemeinsam umgesetzt werden. Die Massnahmenliste ist gut. Es sind gute Massnahmen drin, die die Sicherheit des Personals, aber auch der Passagiere erhöhen können. Hier fehlen noch - und das ging bei der Beratung des 4. öV-Programms ein bisschen unter - die konkreten Schritte, die ab dem Jahr 2009 eingeleitet werden, um die Sicherheit des Personals zu erhöhen und natürlich auch der Passagiere. Ich glaube, in einem Bereich besteht Handlungsbedarf. Zwar geht es darum, dass Angriffe auf das Personal neu Offizialdelikte sind, und der Antwort kann man hier entnehmen, dass hier noch ein Sensibilisierungsbedarf bei der Polizei besteht, dass diese Anzeigen richtig gehandhabt und bearbeitet werden. In diesem Sinn hoffe ich, dass die Kantonspolizei St.Gallen hier die richtigen Schritte unternimmt, damit am Schluss die Sicherheit in den Abend- und Nachtstunden für Personal und Passagiere besser gewährleistet wird.

Session des Kantonsrates vom 22. bis 24. September 2008