Geschäft: Kantonalbanken: Das mediale Klima wird rauh (Titel der Antwort: Auswirkungen der Diskussionen um Markus Rauh auf die St.Galler Kantonalbank sowie die Genossenschaft Konzert und Theater St.Gallen)

ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Die Antwort erinnert mich an die Spielweise der schweizerischen Fussballnationalmannschaft. Taktisch verhalten sie sich gut, in der Qualität und in den messbaren Resultaten hat es noch Verbesserungspotenzial. Es ist nicht möglich, in drei Minuten auf den gesamten Inhalt einzugehen. Deshalb zu Punkt 1 der Antwort: Da gibt es nicht viel zu sagen. Die Verfasser waren nicht in Hochform. Der Kommentar ist keine Meisterleistung. Klar wird einzig, dass die St.Galler Regierung aus Politikern zusammengesetzt ist, die sich auch wie Politiker verhalten. Nebulöse und tendenziöse Aussagen vermischen sich mit Belanglosem. Der Interpellant betreibe gegenüber der St.Galler Kantonalbank und gegenüber der Genossenschaft Konzert und Theater Rufschädigung. Interessant ist, dass sie mir keine einzige der einführenden Feststellungen meiner Interpellationen widerlegen. Warum? Weil es nichts zu widerlegen gibt. Wenn denn schon mit grossen Begriffen wie Ehrverletzung hantiert werden muss, ist es nicht eher so, dass die Regierung mit ihren Sekundanten aus der Verwaltung versucht, den Ruf des Interpellanten zu schädigen?

Zu Punkt 4: Es sei ein erklärtes Ziel, dass der Verwaltungsrat der St.Galler Kantonalbank nicht nach politischen Kriterien zusammengesetzt werde, schreibt die Regierung. Was soll ich dazu sagen? Wenn ich einen Blick auf den Verwaltungsrat werfe, bleibt mir nur eine Antwort. Offenbar wird in diesem Fall das erklärte Ziel nicht erreicht. Eine weitere Aussage lautet: «Der Regierung selbst stehen grundsätzlich jedoch keine weiteren Rechte zu, als sie für jeden Aktionär gelten.» Das ist eine unglaubliche und weltfremde Feststellung der Vertreter des Hauptaktionärs und Milliarden-Garantiegebers. Ich kann dazu nur sagen, hier geht es um Pflichten und nicht um Rechte.

Zu den Punkten 6 bis 8: Da hat es sehr interessante Aussagen und Zahlen dabei, die weitere Fragen aufwerfen. Ich erachte es als notwendig, dass diese aus den Reihen des Kantonsrates noch gestellt werden.

Zum Fazit: Ich kann der Regierung kein Kränzchen winden. Dafür dreht und windet sie sich in ihrer Antwort zu sehr. Zudem stellt sie unzumutbare Vermutungen an.