Geschäft: Förderung der regionalen Zusammenarbeit Rechtsgrundlage zur Umsetzung der Agglomerationsprogramme

Ratspräsidentin: Die Regierung beantragt Nichteintreten.

zieht die Motion zurück.

Als Mitglied einer Projektgruppe für die Aggloprogramme in der Region Wil habe ich die Frage der Trägerschaft als ein grosses Problem mitbekommen. Ich habe mich diesbezüglich auch mit dem dort vertretenen Vertreter des Baudepartementes zu diesem Thema unterhalten. Ich zitiere einen Chefbeamten des Baudepartementes zu dieser Frage. Er sagte: «Die Trägerschaft ist ein riesen Thema.» Das hat mich dazu bewogen, die Regierung bzw. das Baudepartement anzufragen und ihnen einen Text für einen Vorstoss zukommen zu lassen. Man hat mir gesagt, dass dieser Text gut sei, sie würden mir noch zu ein oder zwei Ergänzungen raten. Die habe ich übernommen. Es verwundert mich jetzt wenn ich den Text auf dem roten Blatt sehe warum. Die Regierung ist bereits daran dieses Problem der Trägerschaft zu lösen. Zwar auf einem anderen Weg als die Motion es verlangt. Nämlich indem sie den Verein als Trägerschaft sieht oder/und interkantonale Vereinbarungen. Das ganze verwundert mich jetzt etwas, dass ich diese Auskunft nicht erhalten habe bei meiner Anfrage weil dann hätten wir uns sehr viel Diskussion und Arbeit auf beiden Seiten ersparen können. Ich bin dankbar, wenn die Regierung die Umsetzung auch in der Form wie sie es sieht - weil wir die gleichen Ziele verfolgen - sofort an die Hand nimmt. Sie hat gesagt, das soll im Jahr 2008 bereits angegangen werden. Ich danke, wenn dies schnell erfolgt.