Geschäft: Wahl der Präsidentin des Kantonsrates der Amtsdauer 2009/2010 (Junisession 2009)

Präsidentin des Kantonsrates: Das was Sie eben zu hören bekommen haben, war ein Vorgeschmack der Musikgesellschaft Vilters für meinen morgigen Empfang und zwar war das die Dirigentin Beatrice Durrer und Thomas Wyss. Ganz herzlichen Dank Beatrice und Thomas, bis morgen.

Für die Wahl zur neuen Kantonsratspräsidentin für das Jahr 2009/2010 und das mir damit ausgesprochene Vertrauen danke ich Ihnen herzlich. Die Wahl ehrt nicht nur mich, sondern es ist auch für die SVP-Fraktion, für das Sarganserland und nicht zuletzt für meine Wohngemeinde Vilters-Wangs eine besondere Ehre. Es ist das erste Mal in der Geschichte unserer Gemeinde, dass Sie einen Kantonsratspräsidenten bzw. eine Kantonsratspräsidentin stellen darf. Dies erfüllt uns mit Stolz und Freude. Mich persönlich freut es auch sehr, dass der Gemeindepräsident von Vilters-Wangs hier auf der Zuschauertribüne Platz genommen hat, ich heisse ihn ganz herzlich bekommen. Ich war in diesem Rat ebenfalls in den letzten zwölf Jahren selber tätig. Ebenfalls herzlich begrüssen möchte ich meine Familienangehörigen und Freund, schön dass ihr da seid. Ich möchte euch auch heute schon ganz herzlich für die Unterstützung während meinem kommenden Amtsjahr danken. Ich werde euch und auch meine geliebte Gartenarbeit aufgrund der zeitlichen Beanspruchung während dieses Amtsjahres wohl vernachlässigen müssen, weiss aber, dass ich auf eure Hilfe und euer Verständnis zählen kann. Danke vielmals.

Ebenso ist es mir persönlich ein grosses Bedürfnis, und das liegt sicherlich auch in Ihrem Sinn, meinem Vorgänger und unserem bisherigen Kantonsratspräsidenten Ammann-Rüthi zu danken. Er hat den Kantonsrat und das Präsidium speditiv, zielorientiert und verbindend geführt. Mit unermüdlichem Engagement und grosser Toleranz hat Ammann-Rüthi seinem Präsidialjahr ein besonderes Flair verliehen und er hat den Kanton St.Gallen dank seiner Verlässlichkeit und seinem Humor bei verschiedensten Anlässen und Begebenheiten hervorragend vertreten. Für mich war die Zusammenarbeit mit Amman-Rüthi nicht nur äusserst kollegial, bereichernd und lehrreich, sondern oftmals auch ganz schön sportlich. Sportlich fair im Umgang, aber auch sportlich im Tempo und Tun. Durch den häufigen Einsatz bei Sitzungsleitungen konnte ich bereits wertvolle Erfahrungen und etwas Sicherheit für die mir nun bevorstehenden Aufgaben sammeln. Lieber Thomas, ich möchte dir für die stets angenehme Zusammenarbeit und das gute Miteinander von Herzen danken. Liebe Kolleginnen und Kollegen Kantonsräte. Es ist für mich eine grosse Herausforderung und alles andere als selbstverständlich, dass Sie mich mit dieser Aufgabe betraut haben. Ich versichere Ihnen, dass ich mir stets die allergrösste Mühe geben werde, die Ratsgeschäfte im kommenden Amtsjahr sorgfältig, umsichtig und trotzdem effizient zu führen. Um auch hier im Rat auch weiterhin ein faires, zielorientiertes und kooperatives Klima zu erhalten, bin ich jedoch auf eure Mithilfe angewiesen. In unseren Debatten und generell in der Politik darf in der Sache hart gerungen werden. Sachliche, ja würzige oder humorvolle Voten sollen und werden immer Gehör finden, aber man sollte nie den Menschen sondern deren Ansichten in Frage stellen, in diesem Sinne wünsche ich mir denn, dass hier im Rat auch während meiner Amtszeit das Menschliche sowie ein Klima von Respekt und gegenseitiger Achtung vorherrschen werden. Bereits ist der auf 120 Mitglieder reduzierte Kantonsrat ein Jahr alt geworden. Ist das eingetroffen, was man sich von der Reduktion erhofft hat? Haben wir an Effizienz und Schnelligkeit gewonnen oder ist das Weniger zu Mehr für das einzelne Mitglied geworden? Eine erste Bilanz werden wir, wie kürzlich entschieden, noch in dieser Legislatur ziehen und daraus allfällige Anpassungen vornehmen. So oder so, unser oberstes Ziel muss es sein, den bestehenden Aufgaben und Problemen möglichst rasch mit guten Lösungen zu begegnen und im Kompromiss gefundene, aber dennoch griffige und bürgernahe Gesetze zu erlassen. Dafür wurden wir gewählt und dazu wünsche ich uns allen den nötigen Einsatzwillen, den Glauben an die Zukunft und ganz einfach viel Erfolg.

Nach wie vor beherrschen negative Meldungen und Schlagzeilen über Rezession, Wirtschaftszusammenbrüche, Kurzarbeit und Entlassungen unsern Alltag. Unsicherheit macht sich breit und leider bleiben auch persönliche Schiksale nicht aus. Damit nicht genug. Aus dem nahen und fernen Ausland hagelt es Kritik, unser Bankkundengeheimnis und der Finanzplatz Schweiz stehen unter massivem Druck. Ja, wir stecken in der Krise. Immerhin so die jährliche Untersuchung des BIEMD-Instituts der Universität Lausanne managt die Schweiz die Krise recht gut und setzt man uns nach wie vor auf Rang 4 der wettbewerbsfähigsten Länder. Ob wir diesen Platz aber weiterhin halten könnten sei allerdings fraglich. Gerade bei den gegenwärtigen Verhandlungen mit dem Ausland laufe die Schweiz Gefahr an Wettbewerbsvorteilen und an Attraktivität zu verlieren. Für unser Land steht also viel auf dem Spiel.

Rein objektiv betrachtet sind Krisen dazu da um sie zu meistern und um gestärkt aus ihnen hervorzugehen. Das ist bei der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise nicht anders. Unnötig zu erwähnen, dass es sich bei der Bewältigung derselben letztlich darum gehen muss, bestehende Wettbewerbsvorteile zu verteidigen und wenn möglich neue zu schaffen um unsere Volkswirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Allerdings, so scheint es fehlen uns dazu nach wie vor wichtige psychologische Grundvoraussetzungen. Nämlich der Wille und der Glaube daran, die Krise zu meistern. Es fehlt uns am nötigen Selbstvertrauen und vorallem am Mut zu unseren Eigenheiten und den hystorisch gewachsenen Strukturen um Einrichtungen zu stehen, diese zu verteidigen und zu bewahren. Stattdessen verfallen wir einmal mehr in Selbstkritik und Resignation. In Zeiten der Krise muss es jedoch gelten zusammen zu stehen und sich auf seine Stärken zu besinnen. Die Stärken der Schweiz liegen in der Erfahrung des jahrhunderte langen Zusammenhegens von verschiedenen Kulturen an der direkten Demokratie und dem stabilen politischen System und nicht zuletzt am Föderalismus. Unser Staat ist dezentral von unten nach oben organisiert das erlaubt, dem Einzelnen grosse Freiheiten und Vorteile. Dazu gilt es Sorge zu tragen und gerade wir Kantonalpolitiker sind dazu aufgerufen für diese Stärken einzustehen und unser möglichstes zur Erhaltung von starken gesunden Gemeinden und Kantonen beizutragen. Dies führt letztlich zu einem gut funktionierenden Staat der in der Lage ist die anstehenden Probleme zu meistern. Jede Nation hat ihre Mythen und Wurzeln. Ihre Geschichte und ihre Eigenheiten auf die sie stolz sein kann. Dies gilt auch für die Schweiz. Natürlich gibt es auch Schattenseiten, die es zu akzeptieren gilt. Auch hier sind wir nicht auszunehmen. Die Schweiz hat keinen Grund sich in irgendeiner Art und Weise aufzuspielen, aber wir haben allen Grund als selbstbewusster, suveräner Staat aufzutreten, der zu seinen Institutionen und Errungenschaften steht. Gegenüber Angriffen von aussen gilt es die Würde zu wahren, aber nicht voreilig klein beizugeben. Kein geringerer als Gottfried Keller hat einmal gesagt: «Man soll jeder Mannes Vaterland achten, das seinige aber darf man lieben.» Dies gilt auch in Zeiten der Krise und ich wünsche uns allen, dass wir dereinst beim hystorischen Glück zurück feststellen können, dass wir in jeder Hinsicht gestärkt daraus hervorgegangen sind.

Ich freue mich auf mein Präsidialjahr und ich werde alles geben um in diesem Jahr den Kanton nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und nochmals ganz herzlichen Dank für das mir geschenkte Vertrauen.