Geschäft: Europapolitik

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.09.97
TitelEuropapolitik
ArtKR Interpellation
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung1.12.2009
Abschluss20.4.2010
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 1. Dezember 2009
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 16. März 2010
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
20.4.2010Wortmeldung

Der Interpellant ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Ich stellte die Frage zur Europapolitik der St.Galler Regierung. Die St.Galler Bevölkerung verwarf die Vorlage «Ja zu Europa» mit 86:14 Prozent. Ich stellte fünf kurze Fragen, die vierte davon war «Inwiefern wird die Regierung in ihrer Antwort den klaren Volksentscheid berücksichtigen?». Die Regierung antwortet darauf, dass sie ihre Stellungnahme auf Diskussionsgrundlagen des leitenden Ausschusses der KdK, auf Gutachten des Europainstituts an der Universität Zürich und diversen Stellungnahmen der KdK basiere. Ich bin froh über die Ehrlichkeit der Antwort und deshalb zufrieden.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. April 2010