Geschäft: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Interkantonalen Vereinbarung über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer26.10.01
TitelKantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Interkantonalen Vereinbarung über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaZivilrecht, Strafrecht, Rechtspflege
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung11.2.2010
Abschluss16.11.2010
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
ErlassReferendumsvorlage vom 22. September 2010
ProtokollProtokoll der Kommission für Aussenbeziehungen vom 25. Mai 2010
BotschaftBotschaft und Entwurf der Regierung vom 2. März 2010
ProtokollauszugPA Referendumsvorlagen aus der Septembersession 2010: Rechtsgültigkeit und Vollzugsbeginn; Festlegun
ErlassIn der Gesetzessammlung veröffentlich im Februar 2011
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium19.1.2023
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
22.9.2010Schlussabstimmung99Zustimmung0Ablehnung21
Statements
DatumTypWortlautSession
20.9.2010Wortmeldung

Präsident der Kommission für Aussenbeziehungen: Die Kommission für Aussenbeziehungen verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 20. bis 22. September 2010
20.9.2010Wortmeldung

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Session des Kantonsrates vom 20. bis 22. September 2010
7.6.2010Wortmeldung

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 1. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der 2. Lesung zurück an die vorberatende Kommission.

Session des Kantonsrates vom 7. und 8. Juni 2010
7.6.2010Wortmeldung

Präsident der Kommission für Aussenbeziehungen: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 7. und 8. Juni 2010