(im Namen der SP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.
Die Regierung bestätigt in der Antwort v.a. das, was schon bekannt ist. Die positive Wirkung der Kurzarbeitsentschädigung wird ja von niemandem bestritten. Auch soll diese Entschädigung nicht abgeschafft werden. Weiterführende Antworten bleiben leider mehr oder weniger aus. Die SP-Fraktion stellt fest, dass offenbar kein politischer Wille besteht, sich dieses Themas vertieft anzunehmen. Ihrer Ansicht nach wäre aber durchaus zu überlegen, ob es denn einen Zusammenhang zwischen Kurzarbeitszeitentschädigung und hohen Gewinnen gibt. Bei den Arbeitnehmenden wird immer wieder überprüft, ob sie berufstätig sind und wie viel ihr Zwischenverdienst beträgt. Wenn nicht der Antwort der Regierung, so konnten wenigstens dem «St.Galler Tagblatt» vom 31. Dezember 2010 einige Hinweise entnommen werden, z.B. dass das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco wegen der Zunahme von Missbräuchen verschärft kontrollieren will. Schweizweit wurden 82 Betriebe kontrolliert. Danach mussten 65 Rückforderungen getätigt werden, und es erfolgten acht Strafanzeigen. Somit zeigt sich, dass es durchaus Aspekte gäbe, die beleuchtet werden könnten. Im Weiteren geht es nicht nur um Missbrauchsverdächtigungen, sondern auch um eine Analyse falscher Anreize und Regelungen sowie um die Suche möglicher Lösungsansätze zur Verhinderung von Missbräuchen.