Geschäft: Zukunft der Hochspannungs-Freileitungen

Die Interpellanten sind mit der Antwort nicht zufrieden.

Leider ist die Antwort unbefriedigend ausgefallen, da die Regierung auf die klaren Fragen der Interpellanten nicht eingegangen ist.

Als wenig zukunftsgerichtet beurteilen wir den Hinweis der Regierung, dass Bahn- und Strassennetz im Kanton St.Gallen «weitgehend gebaut» seien und nur «selten grössere Sanierungen oder Neubauten projektiert werden». Immerhin hat der Kanton Chancen wie die Sanierung des Linthkanals oder der A3 Reichenburg-Weesen erst kürzlich verpasst! Mit diesem Hinweis verkennt die Regierung auch den zeitlichen Fokus der Interpellanten, der den Ablauf der Lebensdauer der bestehenden Leitungen in etwa 30 Jahren anvisiert. Aus Sicht der Interpellanten sind – angesichts der langen Bewilligungsverfahren – bereits heute verbindliche Aussagen zu machen, wo die Regierung eine Erdverlegung von Hochspannungsleitungen als sinnvoll und notwendig erachtet und die entsprechenden Kabelkorridore in der Raumplanung auszusparen sind. Diese Entscheide werden auch Auswirkungen auf die Siedlungsplanung der Gemeinden haben, können doch – im Unterschied zu Gebäuden unter Freileitungen – Kabelkanäle nicht mit Häusern überstellt werden.

Abgesehen von dieser kurzsichtigen Raum- und Richtplanung fehlt den Interpellanten jegliches Verständnis für die widersprüchliche Haltung der Regierung in Sachen Energiepolitik. Nachdem klar erwiesen ist, dass Erdkabel hinsichtlich Energieverluste wesentlich effizienter sind als Freileitungen und die Regierung den Ausstiegsentscheid des Bundesrates aus der Atomenergie unterstützt, sind doch solche Möglichkeiten aktiv zu prüfen und mit entsprechender Überzeugung in die St.Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG (SAK) und Axpo einzubringen. Und schliesslich ist zu beachten, dass mit der Übernahme der Netze durch Swissgrid im Jahr 2013 der Einfluss der Kantone noch mehr schwindet und nur noch entschiedenes Auftreten Gehör finden wird.