Geschäft: Kontrolltätigkeit bezüglich der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten der berufsmässigen Motorfahrzeugführerinnen und -führer

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.14.03
TitelKontrolltätigkeit bezüglich der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten der berufsmässigen Motorfahrzeugführerinnen und -führer
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung24.2.2014
Abschluss16.9.2014
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 2. September 2014
VorstossWortlaut vom 24. Februar 2014
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
16.9.2014Wortmeldung

Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Ich danke Ihnen für die ausführliche Antwort zu meiner Interpellation zur Kontrolltätigkeit bezüglich Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten für berufsmässige Motorfahrzeugführerinnen und -führer. Es sind wichtige Fragen, die ich gestellt habe und die ich beantwortet bekommen habe. Ich stelle fest, dass in den Jahren 2011/2012 von den 870 Betrieben im Kanton St.Gallen jeweils 200 pro Jahr kontrolliert worden sind. Das sind rund ein Viertel. Ich kann es nicht beurteilen, ob das viel oder wenig ist, aber doch eine stattliche Anzahl. Was mehr beeindruckt, sind die Ahndungen, die gemacht worden sind bei den Betriebskontrollen, die in 127, 167 und 195 Widerhandlungen festgestellt worden sind in diesen Jahren. Das sind eigentlich, wenn man 200 Betriebe kontrolliert, jeweils rund 50 Beanstandungen, die aufgeführt werden mussten. Vor allem betraf dies die tägliche Lenk- und Ruhezeiten, die nicht eingehalten worden sind, sowie die Bedienung des Fahrtenschreibers. Es sind genau diese Punkte, auf die ich hingezielt habe in meiner Interpellation zu schauen, was sind denn vor allem die Gründe für die Beanstandung oder Anzeigen. Ich darf auch feststellen, dass die Kontrollen in den letzten Jahren intensiviert worden sind und auch ausgebaut wurden, weil es doch wichtig ist, wer auf unseren Strassen fährt und wie sie fahren. Ich bin mit der Antwort der Regierung zufrieden und danke für die ausführliche Antwort.

Session des Kantonsrates vom 15. und 16. September 2014