Geschäft: Kanton St.Gallen ohne Gesamtstrategie für die Spitalstandorte?

die Interpellantinnen sind mit der Antwort der Regierung zufrieden.

25. November 2013

26. November 2013

Ich spreche zur bereinigten Fassung der Antwort der Regierung, ich hoffe, Sie haben festgestellt, dass es eine bereinigte Fassung gibt.

Die erste Fassung enthielt einen Fehler, der korrigiert werden musste und der wahrscheinlich aufgrund der Umstände der Dringlichkeit passiert ist.

Wir danken der Regierung für die erhaltenen Informationen. Zwar werfen einige der Antworten auch wieder neue Fragen auf, ich werde aber zum heutigen Zeitpunkt dazu materiell nicht Stellung nehmen. Die Interpellation wurde im Hinblick auf die Beratungen der vorberatenden Kommission «Spitalversorgung im Kanton St.Gallen» eingereicht, und wir werden bald die Gelegenheit haben und wahrnehmen im Rahmen der Diskussionen in der vorberatenden Kommission inhaltlich auf die Erläuterung der Regierung zurückzukommen.

Ich möchte es nicht unterlassen darauf hinzuweisen, dass sich die Regierung viel Zeit und öffentliche Aufregung hätte ersparen können, wenn sie die in der Interpellation aufgeführten Informationen bereits als Beilage zur Vorlage über die Spitalvorlagen geliefert hätte.

Dem Antrag auf Dringlicherklärung ist zuzustimmen.

Wie Sie sicher schon gesehen haben, betrifft die Interpellation die Spitalstandorte, die nicht in der Vorlage «Spitalversorgung im Kanton St.Gallen» spezifisch erwähnt werden. Im Hinblick auf die baldigen Beratungen der vorberatenden Kommission zu diesem Thema, haben wir diese Interpellation eingereicht mit der Etikette «Dringlichkeit» damit wir im Rahmen der vorberatenden Kommission die Informationen, welche wir bekommen werden, dementsprechend würdigen können.

Ratspräsident: Die Regierung bestreitet die Dringlichkeit nicht.

(im Namen der CVP-EVP-Fraktion): Dem Antrag auf Dringlicherklärung ist zuzustimmen.

Die CVP-EVP Fraktion ist für Eintreten auf die Dringlichkeit der lnterpellationsfragen. In der Botschaft wird nur kurz auf die Spitalstandorte Wil, Flawil, Rorschach und Walenstadt eingegangen. Auch wurden Fragen von diesen Standortgemeinden gestellt und von der Regierung schriftlich beantwortet. Jedenfalls habe ich im Raum Wil zum Spital Wil einen Zeitungsauschnitt dazu gelesen. Die Regierung hat im Februar 2013 den Fraktionen eine Gesamtübersicht zur Spitalstrategie aller Spitalstandorte gegeben. Was dann konkret in der 2. Spitalsanierungs-Etappe kommen wird, ist Gegenstand einer weiteren Vorlage. Bis dahin sind aber noch einige Jahre zu warten und es interessiert uns, welche Sanierungen, Zwischenlösungen oder Teilerneuerungen die Regierung an den besagten Standorten plant und ausführen will. Wir kennen die Herausforderungen für die nächsten 40 Jahre mit der demographischen Entwicklung und wissen, dass wir ein Spezialwissen und Infrastrukturen zur geriatrischen Versorgung aufbauen müssen. Wir kennen Veränderungen in den medizinischen und chirurgischen Behandlungsformen und wissen dadurch, dass ein grosser Teil der Behandlungen ambulant geschehen kann. Diesbezüglich werden wir eine bessere Schnittstellenorganisation aufbauen müssen.