Geschäft: Auswirkungen der Aufhebung der Frankenuntergrenze auf den st.gallischen Werkplatz

Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Ich danke der Regierung für Ihre Antwort und das Zahlenmaterial, welches sie mitgeliefert hat.

Wenn man aber die realen Meldungen aus der Wirtschaft in der Ostschweiz anschaut, dann haben diese vor allem eine Richtung, der Druck wird erhöht, es geht Abwärts, die Meldungen häufen sich. Wenn Sie auch die verschiedenen Rückmelden ansehen, wenn die IHK ihr Monitoring veröffentlicht, dann sieht man, dass die Aussichten trübe sind. Auch wenn Sie die Economiesuisse anschauen, dann stellt sie fest, dass die Kaufkraftparität bei weitem noch nicht vorhanden ist oder sichtbar wird, auch bei einem Kurs von Fr. 1.10 nicht. Der Druck ist weiterhin sehr hoch. Wir sehen das auch in den Quartalszahlen. Seit der Aufhebung der Frankenuntergrenze, das erste Quartal stand im Minus, das zweite leicht über Null. Und der Druck auf die Unternehmen und auch auf die Mitarbeitenden steigt weiter an.

Der Kanton St.Gallen ist ja sehr stark industriell geprägt und hat eine sehr starke Exportwirtschaft. Diese Auswirkung spüren wir in diesem Falle insbesondere auch in der Grenzregion Rheintal sehr stark. Das ist wird immer wieder gesagt und ist auch nicht bestritten. Wir haben eine unmittelbar grosse Abhängigkeit von der Währungssituation. Als Folge der Frankestärke droht eine Deindustrialisierung der Schweiz und angesichts der Abhängigkeit der Ostschweiz wären wir ganz speziell betroffen. Es braucht Gegenmassnahmen. Letzte Woche gab es den sogenannten Industrietag, da traf sich die UNIA, und dabei waren auch Peter Spuhler und Nick Hayek. Sie stellten klare Forderungen auch bezüglich der Frankenstärke bzw. der Frankenschwäche und auch der Rolle der Nationalbank. Es ist für uns eminent wichtig, dass diese Kaufkraftparität angenährt wird, und wir hier Massnahmen ergreifen. Die Regierung ist auch in der Verantwortung, dass sie hier aktiv wird und schaut, dass hier die Verantwortung übernommen wird.

Die Antwort der Regierung ist für die Ostschweiz besorgniserregend.