Geschäft: Finanzielle Risiken aus Beteiligungen an Strommarkt-Unternehmen

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.15.76
TitelFinanzielle Risiken aus Beteiligungen an Strommarkt-Unternehmen
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung16.9.2015
Abschluss1.12.2015
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 16. September 2015
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 3. November 2015
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person6.8.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
1.12.2015Wortmeldung

ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Ich habe, wie auch die SVP-Fraktion meine Frage gestellt nach der Beteiligung in den USA. Ich konzentriere mich auch bei meiner Reaktion auf die Ausführungen der Regierung zu der Beteiligungsfrage an AKW's, der Axpo. Die Axpo ist bekanntlich bei drei AKW's beteiligt, 100 Prozent des AKW's Beznau gehört zur Axpo. Seit gestern wissen wir, dass der Block 1 von Beznau frühestens im Juli wieder in Betrieb gehen wird. Und vielleicht wird Beznau 2 auf Weihnachten wieder in Betrieb sein. Sollte, wie zu befürchten ist, zumindest Beznau 1 nicht mehr in Betrieb gehen können, müssen wir damit rechnen, dass hier sehr hohe Kosten auf die Axpo hinzukommen. Erst recht, wenn dann auch noch Block 2 davon betroffen ist. Der Regierungsrat hat in seiner Antwort keinen sehr beunruhigten Eindruck gemacht, so habe ich das empfunden. Er hat auch auf das professionelle Risikomanagement der Axpo verwiesen. Die Sache ist leider die, dass wir als Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bzw. Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nicht wissen, wie hoch der Abschreibewert von Beznau zur Zeit noch ist – das wird verschwiegen.

Die Axpo hat aber wissen lassen, dass falls sie die AKW's früher ausser Betrieb nehmen müsste, mit Kosten von zwei bis drei Milliarden gerechnet werden müsste. Das finde ich, wäre Grund genug, um hier ein bisschen besorgt zu sein und sich einzusetzen für mehr Transparenz seitens der Axpo, seitens der Betreiber dieser AKW's.

Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015