Geschäft: Radweg-Lücke am Rhein schliessen

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.16.22
TitelRadweg-Lücke am Rhein schliessen
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung26.4.2016
Abschluss20.9.2016
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 16. August 2016
VorstossWortlaut vom 26. April 2016
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
20.9.2016Wortmeldung

Der Interpellant ist mit der Antwort teilweise zufrieden.

Ich nehme es vorweg, leider bin ich nur teilweise zufrieden. Dies aus folgendem Grund: Sie führen in der Antwort aus, dass es sich bei der Strecke um eine nationale Route handelt. Und alle, die die Route dem Rhein entlang kennen, sie können in St.Margrethen starten und bis Sargans ausser zwischen Kriessern und Oberriet alles dem Rhein entlang fahren, sind so auch einem gewissen Unfallrisiko etwas entnommen. Aber zwischen Kriessern und Oberriet sind Sie gezwungen, sei es mit dem Fahrrad oder auch mit den Inline-Skate sich durch die Dörfer zu bewegen. Dies bewirkt auch ein gewisses Unfallrisiko. Vor einiger Zeit, es sind jetzt mittlerweile drei Jahre, konnte ich wenigstens in Kriessern eine gewisse Entlastung eines Streckenabschnitts durch die Gemeine ermöglichen.

In Ihren Antworten zeigen Sie auf, dass grundsätzlich die Regierung nicht dagegen wäre dies zu machen, die Zuständigkeiten aber wie aufgezeigt etwas schwierig sind. Die internationale Rheinregulierung oder das Rheinunternehmen, diese haben kein Interessen dies zu machen. Folgende Punkte haben mich aber trotzdem in der Beantwortung gestört. Die bisherige Strecke wurde nie vom äusseren Damm realisiert. Dies aus Rücksicht des Naturschutzes, einer speziellen Vogelart. Jetzt hätten wir die Möglichkeit das innerhalb zu realisieren und dennoch steht es einigen Hürden entgegen. Sie sprechen, dass es nicht in den Gemeindestrassenplan aufgenommen worden ist. Dennoch sprechen Sie in der Antwort 1, dass es sich um eine Gemeindestrasse handelt. Aktuell ist es dies überhaupt nicht, sondern ein Hochwasserschutzprojekt, weder eine klassifizierte Strasse noch sonst etwas. (Satz??11.06.39)

Ich bin erstaunt und die teilweise Unzufriedenheit rührt eigentlich davon, dass ich ein etwas spannendes Foto im Juni in der Zeitung gesehen habe, wo Regierungsrat Mächler 16 Tage nach seinem Amtsantritt in einer schönen gelben Pelerine durch das Rheintal zusammen mit einigen Gemeindepräsidenten wanderte und sich damit stark machte, den Veloweg zu fördern – die grenzüberschreitende verstärkte Nutzung des Fahrradsverkehr, dies sogar im Berufsverkehr. Aber genau in dieser Frage mit der Erschliessung dieses Teilstückes, hadert es konsequent. Ich hoffe, dass die Gemeinde Oberriet dies in Zukunft ändern kann, ich werde es entsprechend dem zukünftigen Gemeinderat einbringen und es als Vorlage und Antrag stellen, dass der Gemeinderat dem Kantonsrat und der Regierung ein entsprechendes Projekt dem Kanton zuweist.

Wie gesagt, ich bin teilweise zufrieden – zu Ende ist es noch nicht, es wird noch weiter verfolgt, so dass die Radfahrer und Inliner irgendwann mit Bestimmtheit auf einem ganzen Stück fahren können.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. September 2016