Geschäft: Erhaltung des Militärpolizei-Kommandos in Heiligkreuz / Mels

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.16.32
TitelErhaltung des Militärpolizei-Kommandos in Heiligkreuz / Mels
ArtKR Interpellation
ThemaLandesverteidigung, Sicherheit und Ordnung
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung6.6.2016
Abschluss25.4.2017
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 6. Juni 2016
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 13. Dezember 2016
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person21.11.2024
1.8.2019Person5.8.2024
1.8.2019Person21.11.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
25.4.2017Wortmeldung

Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Die äussere und innere Sicherheit unseres Landes, dementsprechend auch unserem Kanton liegt uns sehr am Herzen. Deshalb sind wir froh, dass das VBS ein Kommando Ost in Mels weiter führen will. Sodann wird Mels der Standort für das Einsatzkommando Ost der Militärpolizei, mit Kriminal- und Verkehrspolizeispezialisten und des Militärpolizeisicherheitsdienstes, mit Führungsunterstützung und Logistik und eines Militärpolizeipostens. Für diese Aufgaben sind in Mels 23 Mitarbeitende vorgesehen. Für weitere 25 Mitarbeitende der Militärpolizei bleibt Mels vorläufiger Dienstort. Diese sind als Angehörige des Militärpolizei-Sicherheitsdienstes bis voraussichtlich 2024 für Bewachungsaufgaben im Logistikcenter Hinwil ZH zuständig. Was uns in der Antwort stört, ist der Ausdruck «vorläufig». Dies werden wir mit Argusaugen beobachten. Jedoch sind wir der Meinung und spüren dies auch, dass die Regierung ihr bestmöglichstes gibt um die Sicherheitsdienste der Militärpolizei in unserem Grenzkanton zu stärken und zu fördern – hier ein herzliches Dankeschön für ihren unermüdlichen Einsatz. Denn die Kooperation zwischen der Kantonspolizei und der Militärpolizei ist enorm wichtig und kann uns in gewissen Situationen auf beiden Seiten nützlich sein. Jedoch ist es zentral, dass dieser Posten im grenznahen Bereich bleibt, ganz unter dem Motto: «In der Krise Köpfe kennen!»

Session des Kantonsrates vom 24. und 25. April 2017