Geschäft: Massnahmen zur Prävention von religiöser Radikalisierung

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer43.16.05
TitelMassnahmen zur Prävention von religiöser Radikalisierung
ArtKR Postulat
ThemaLandesverteidigung, Sicherheit und Ordnung
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung20.9.2016
Abschluss20.2.2018
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AllgemeinGeänderter Wortlaut vom 20. Februar 2018
AntragAntrag der Regierung vom 23. Januar 2018
AllgemeinInformation der Regierung vom 7. Februar 2017
VorstossWortlaut vom 20. September 2016
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
20.2.2018Gutheissung mit geändertem Wortlaut gemäss Antrag der Regierung104Zustimmung0Ablehnung16
Statements
DatumTypWortlautSession
20.2.2018Wortmeldung



Session des Kantonsrates vom 19. und 20. Februar 2018
20.2.2018Beschluss

Der Kantonsrat heisst das Postulat mit geändertem Wortlaut gemäss Antrag der Regierung mit 104:0 Stimmen gut.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. Februar 2018
20.2.2018Struktur

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. Februar 2018
20.2.2018Wortmeldung

Stadler-Lütisburg, Ratsvizepräsidentin, stellt Eintreten auf das Postulat fest.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. Februar 2018
20.2.2018Wortmeldung

Broger-Altstätten (im Namen der CVP-GLP-Fraktion): Auf das Postulat ist einzutreten.

Die Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung ist ein sehr wichtiges Thema, das sehr intensiv verfolgt und geplant werden muss. Wir möchten in unserem Kanton, aber auch in andern Kantonen und Ländern keine Radikalisierung und gewalttätigen Extremismus. Das Postulat Böhi-Wil verlangt v.a. einen Bericht in der religiösen Radikalisierung. Die Anpassung auf dem roten Blatt der Regierung zur Öffnung auf alle Formen des Radikalismus und gewalttätigen Extremismus, wie es auch im nationalen Aktionsplan erarbeitet wurde, sehen wir als sinnvoll.

Die CVP-GLP-Fraktion findet es gut und wichtig, dass die Regierung einen Bericht zu Radikalisierung und gewalttätiger Extremismus verfasst. Wir erwarten mit dem Bericht einen Vorschlag für entsprechende Massnahmen.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. Februar 2018
20.2.2018Wortmeldung

Böhi-Wil: Auf das Postulat ist einzutreten. Dem Antrag der Regierung ist zuzustimmen.

Ich kann es kurzmachen: Ich bin mit dem Vorschlag der Regierung einverstanden, den Wortlaut meines Postulats zu präzisieren. Es macht durchaus Sinn, die Thematik des verlangten Berichts auf alle Formen der Radikalisierung und des gewalttätigen Extremismus auszuweiten.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. Februar 2018
20.2.2018Wortmeldung

Stadler-Lütisburg, Ratsvizepräsidentin: Die Regierung beantragt Gutheissung des Postulats mit geändertem Wortlaut.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. Februar 2018