Geschäft: Gibt es ein Proletariat? Armut im Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Armut im Kanton St.Gallen)

Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

In der Schweiz waren im Jahr 2014 6,6 Prozent der Bevölkerung oder rund 530'000 Personen von Einkommensarmut, gemäss den Richtlinien der Sozialhilfe, betroffen. Darunter waren 123'000 Erwerbstätige, 3,3 Prozent der Bevölkerung. Zu den am stärksten armutsgefährdeten sozialen Gruppen gehörten Alleinerziehende, nicht Erwerbstätige und Personen ohne nachobligatorische Ausbildung. Was in der Schweiz an statistischem Material vorhanden ist, fehlt für den Kanton St.Gallen., wie man den Ausführungen der Regierung entnehmen kann. Im Kanton ist zwar jede Ziege und jede Kuh statistisch erfasst, Zahlen zur Einkommenssituation und zu den Lebensbedingungen der Bevölkerung fehlen aber. Es macht fast den Eindruck, als dürfe es Armut im Kanton nicht geben, damit politisch auch nichts getan werden muss.

Dieser völlig unhaltbare Zustand soll, wie versprochen wird, bis im Jahr 2018 behoben werden, was nach Ansicht von SP-GRÜ-Fraktion absolut notwendig ist. Die statistischen Daten liefern die dringend notwendigen Zahlen um eine gezielte Politik zur Bekämpfung der Armut betreiben zu können. Besonders stossend ist es, dass seit beinahe 20 Jahren zu den Working- poor-Familien keine Registerdaten vorliegen. Es darf nicht sein, dass die Einkommen erwerbstätiger Personen für die Bestreitung des Lebensunterhalts nicht ausreichen. Dies gilt sowohl für Sozialhilfeempfänger als auch für Personen die keine Sozialhilfe beziehen, die sich unter miserablen Umständen bei voller Arbeitstätigkeit durchs Leben schlagen. Hier gilt es eine entsprechende Arbeitsplatzpolitik zu betreiben. Es darf nicht sein, dass Haushalte bei voller Erwerbstätigkeit eben nicht in der Lage sind, ihren täglichen Unterhalt zu verdienen.

Noch viel wichtiger ist es Daten über die Armutsgefährdung zur Verfügung zu haben, damit mit entsprechenden Massnahmen ein Abrutschen in die Armut verhindert werden kann. Dies auch besonders deshalb, weil Kinder und Jugendliche am stärksten betroffen sind. Hier gilt es frühzeitig zu helfen und die Startchancen armutsbetroffener Kinder zu verbessern.

Bei aller Anerkennung der bestehenden privaten und staatlichen Massnahmen muss berücksichtigt werden, dass es in Zukunft darum geht, die Armutsgefährdung frühzeitig zu erkennen und Gegensteuer zu geben mit höheren Kinder- und Ausbildungszulagen bzw. mit Elternschaftsbeiträgen. Die SP-GRÜ-Fraktion wird sich weiter für solche Massnahmen einsetzen.

Für die reiche Schweiz, und der Kanton St.Gallen gehört dazu, ist es absolut unakzeptabel, dass beinahe fünf Prozent der Bevölkerung so arm sind, dass sie aufgrund materieller Entbehrungen deutlich erschwerte Lebensbedingungen haben. Angesicht dieser Situation erwartet die SP-GRÜ-Fraktion, dass möglichst rasch kantonale Zahlen zu Einkommen und Lebensbedingungen vorliegen. Gestützt darauf wird die SP-GRÜ-Fraktion rasch Massnahmen verlangen, z.B. Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien, die mit klaren Zielvorgaben eine Senkung der Armutsquote und eine Verringerung der Zahlen der Armutsgefährdeten herbeiführen.