Geschäft: Fahrplan 2019 - inakzeptable Situation in der Region Wil rasch beheben

Regierungsrat Damann: Ich kann Ihnen versichern, dass wir mit Ihnen das Gespräch suchen und dass auch die Regierung den Zustand in Wil nicht als glücklich erachtet. Wir haben auch intensive Gespräche mit der Region geführt. Wir haben uns intensiv darum bemüht, dass dieser Zustand besser wird. Seit das revidierte Bundesgesetz über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (SR 742.41) per 1. Juli 2016 geändert wurde, wird der Güterverkehr dem Personenverkehr gleichgesetzt. Dadurch können wir das Trassee nicht mehr vollständig für den Personenverkehr benützen, weil alle Stunde ein Güterzug durchfahren muss. Dieser Umstand hat die Verschiebung der S1 um 15 Minuten erst nötig gemacht.

Wir können aber auch sagen, dass beim Fahrplanwechsel 2018 eine deutliche Verbesserung für Wil kommen wird. Wir hoffen auch, dass in Zukunft die Verbesserung noch deutlicher ausfallen wird. Wir werden Wil sicher nicht vergessen.

Ich bin froh, dass Sie die Motion zurückziehen, und wir werden das Gespräch mit den Motionären suchen.

Sulzer-Wil zieht die Motion von Sulzer-Wil / Böhi-Wil / Shitsetsang-Wil / Cozzio-Uzwil zurück.

In der Region Wil wollen und müssen wir in Zukunft den Modalsplit des Verkehrs zugunsten des öffentlichen Verkehrs und zugunsten des Fuss- und Veloverkehrs verändern. Ändern wir nichts, wird unser Verkehrssystem über kurz oder lang kollabieren.

Was mit dem Fahrplanwechsel im vergangenen Dezember in Wil passiert ist, torpediert diese Zielerreichung. Die S1 ist neu nicht mehr im Takt, sie ist sozusagen aus dem Takt gefallen, und die Folge davon ist, dass die Zubringer die Anschlüsse nach Zürich und St.Gallen nicht mehr gewährleisten können. Sie können sich vorstellen, dass keine Pendlerin und kein Pendler 15 bis 20 Minuten am Bahnhof auf einen Anschluss warten will. Ein- oder zweimal ist dies noch vertretbar, aber das ist kein befriedigender Zustand. Schlimmstenfalls wird wieder auf das Auto umgestiegen, und dabei wollen wir gerade das Gegenteil erwirken. Weil die S1 heute um 15 Minuten versetzt verkehrt, müssen Stadt und Region Massnahmen ergreifen, damit die Anschlüsse wieder gewährleistet werden können. Auch wenn wir in Zukunft, gemäss der Strategie der Stadt, sowieso einen Viertelstundentakt planen, so müssen wir bereits Massnahmen ergreifen. Der Fahrplanwechsel führt zu einem finanziellen Nachteil von Stadt und Region.

Dass die Regierung die Finanzierung und die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen aufgrund dieser Situation nicht ändern will, ist nachvollziehbar. Die Regierung geht davon aus, dass diese schlechte Situation, wie wir sie heute haben, neu der Normalzustand sein soll. In der Region Wil gehen wir natürlich nicht davon aus.

Was wir heute haben, ist ein vorübergehender, schlechter Zustand, der sich wieder verbessern muss. Diesen Spezialfall soll man nicht mittels ordentlicher Finanzierung lösen. Für diesen Spezialfall braucht es eine Speziallösung. Ein vorübergehender Zustand verlangt nach einer vorübergehenden Lösung, und da hätte die Regierung nebst der ordentlichen Finanzierung des öffentlichen Verkehrs durchaus Möglichkeiten. Die Motionäre hätten sich die Unterstützung der Regierung gewünscht. Das betrifft heute die Region Wil, das kann morgen aber auch eine andere Region im Kanton St.Gallen betreffen.

Ich hätte mir gewünscht, dass die Regierung unsere schwierige Situation anerkennt und sie gewillt ist, uns zu unterstützen und Massnahmen zu ergreifen, dass sich die Situation wieder verbessert. Aber dadurch, dass die Regierung die Situation anders einschätzt und bewertet, wird es schwierig, eine gemeinsame Lösung zu finden. Wir müssen also andere Wege finden.

Wir ziehen unsere Motion zurück, obwohl damit das Problem keineswegs gelöst ist. Der zukünftige Weg muss anscheinend ein anderer sein. Wir werden das Thema weiterverfolgen und ich hoffe, dass die Regierung uns dabei unterstützt.

Stadler-Lütisburg, Ratsvizepräsidentin: Die Regierung beantragt Nichteintreten.