Geschäft: Massive Gebührenerhöhung im Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Anpassung des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.18.07
TitelMassive Gebührenerhöhung im Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Anpassung des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung)
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung19.2.2018
Abschluss13.6.2018
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 8. Mai 2018
VorstossWortlaut vom 19. Februar 2018
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium19.1.2023
Statements
DatumTypWortlautSession
13.6.2018Wortmeldung

Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Die Gebühren sind so ein Thema wie Steuern und das wissen Sie, die SVP-Fraktion schaut darauf das Gebühren und Steuern für den Bürger nicht zu einer Überbelastung kommen. Wir sind soweit mit der Antwort zufrieden. Wir werden aber das Thema auch weiterhin gut beobachten, wie sich die Entwicklung macht. Die breite Erhöhung hat bei uns Stirnrunzeln bewirkt. Dennoch, es gibt Bereiche dort ist es uns bewusst, dass die Verursacherprinzipe entsprechend auch verrechnet werden müssen, aber wir wollen doch nicht durch unlässige Gebühren auch das hindern von verschiedenen Projekten zerstören und so vielleicht ab und zu auch etwas verhindern, dass wir eigentlich gar nicht wollen.

Session des Kantonsrates vom 11. bis 13. Juni 2018