Geschäft: Neue Kategorie 'Im Ausstand' im Abstimmungsverhalten im RIS

Sailer-Wildhaus-Alt St.Johann: Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Ich werde ein paar Ausführungen dazu machen, warum wir überhaupt möchten, dass es eine neue Kategorie «Ausstand» gibt. Der ursprüngliche Grund war die Klanghaus-Abstimmung. Als Müller-Lichtensteig und ich im Ausstand waren und wir nachher mehrfach angegangen wurden, warum wir bei einem solchen Herzblut-Projekt nicht im Saal waren. Das hat uns zu unserem Vorstoss bewogen. Wir möchten, dass der interessierte Bürger irgendwie im Ratsprotokoll oder im Internet sieht, ob jemand aus gutem Grund nicht abstimmen konnte, weil er sich im Ausstand befand. Ich finde, wir müssen es schaffen, dies unseren Bürgern öffentlich darlegen zu können.

Die Antwort der Regierung sagt, dass ein Umbau der gesamten Abstimmungsanlage schwierig sei. Das ist mir völlig klar. Das braucht es aber auch nicht. Ich möchte nicht selber einen Knopf drücken, dass ich im Ausstand bin und dann nach hinten gehen. Vielleicht ergibt sich eine Möglichkeit, dass die Ratsschreiberin bzw. Ratsschreiber oder Präsident bzw. Vizepräsident irgendeinen Knopf drückt, dass man anschliessend sieht, wer im Ausstand war und wer aus anderen Gründen – Krankheit, Abwesenheit oder einfach zu spät gedrückt – nicht abgestimmt hat. Das Präsidium zeigt sich offen, dass wir eine Lösung finden und ich bin zuversichtlich, dass sich eine Lösung finden wird.