Geschäft: 14. Juni 2019: Frauenstreik, Gleichberechtigung: Kriterium der Gleichbehandlung bei der öffentlichen Vergabe – wird der Spielraum genutzt?

Sprecher: Surber-St.Gallen

So Hopp-Hopp-St.Gallen im sehr geehrter Herr Kantonsrat Vizepräsident geschätzte Mitglieder der Regierung und des Rates. Wenn es ist die Antwort der Regierung auf diese Interpellation einigermassen ernüchternd.

Zwar wird die Lohngleichheit Eisvergabekriterium berücksichtigt, allerdings nur auf Selbstdeklaration der Unternehmen hin. Es genügt, dass man bestätigt, dass die Lohngleichheit im Betrieb eingehalten ist. Nun ich will nicht hier hat daran zweifeln, dass im Grundsatz die Unternehmen die Lohngleichheit hochhalten. Aber da ist gibt nun einmal keine Verpflichtung, diese zu überprüfen. Und deswegen ist eine solche Selbstdeklaration eben ein schwieriges Mittel.

Ich will aber hier nicht bestreiten, dass die Regierung tut, was sie kann. Nur sie kann eben nicht besonders viel und hier wäre es doch wohl angebracht gewesen, Gesetze der Gesetzgeber auf Bundesebene griffigere Massnahmen getroffen, um die Unternehmen zu verpflichten, die Lohngleichheit zu überprüfen und die Lohngleichheit doch zu setzen. Eigentlich kleinen Schritt haben wir gemacht, aber es ist ein sehr kleiner Schritt und da braucht es noch viel mehr. Aber da dies muss sich eingestehen in erster Linie auf Bundesebene. So keine sie ja festhalten, wie er sind mit der Regierung schon zufrieden aber nicht mit der Antwort.