Geschäft: Der Kanton St.Gallen und die UNO-Agenda 2030

Sprecher: Gull-Flums

Humus, sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren, bei der Räte, ich spreche im Namen der SVP-Fraktion. Wir sind für Nichteintreten. Im Kanton St.Gallen sind die Ziele der nachhaltigen Entwicklung aus Staatsziele hinterfragt vor Verfassung verankert. Diese Ziele werden im Rahmen der Schwerpunktplanung der Regierung konkretisiert und überwacht, mit dem bei der Fachhochschule St.Gallen bereits im letzten Jahr in Auftrag gegebene Bericht Agenda 2000 30 im Kanton St.Gallen Standortbestimmung Entwicklungsperspektiven wurden, die den tischen Fragestellungen bereits vertieft, bearbeitet und beantwortet.

Wir sehen deshalb keine Notwendigkeit für einen weiteren kantonalen Bericht zur und noch Agenda. 2030.

Sprecher: Gschwend-Altstätten

Stetten mein sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine Damen und Herren, wenn ich das rote Blatt so mehr habe, kann ich nur sagen beschlägt mich hin und her. Auf der einen Seite ist das Anliegen ja gut. Auf der anderen Seite hat ich wirklich Verständnis für das rote Blatt und ich rede da im Namen unserer Fraktion dies aus einem einfachen Grund.

Es braucht nicht ein weiteres Jahr eine weitere Unterlage die Ressourcen bindet die und es kommt möchte zu. Es dauert wieder sehr lange, bis dann vorlegen wird, sondern es braucht viel mehr Massnahmen die 1 zu 1 umgesetzt werden und es braucht ein klares ja dass man diese Massnahmen und 40 umsetzt und dieses ja dieses diese Art von wie er von Hinstehen und sagen wir machen das. Leider fehlt das ein wenn nur wenn man nun vorschlägt des ihm Rahmen der Schwerpunktplanung informiert wird, dann fehlt mir ein bisschen das Verständnis und ich bin nicht ganz sicher ich bin nicht überzeugt, es ist wirklich dann geht es wirklich etwas dass man wirklich etwas Max Sonnen vielfach vielmehr entsteht der Eindruck dass man das ganze Hinausschiebt auf eine auf die lange Bank schiebt. Ein damit die jetzt nur einmal mehr der Eindruck vermittelt, das geben die ganze Geschichte die Geschichte mit Umwelt Halt eben nicht so wichtig dies ein.

Uns fällt es leichter, sich habe man sagen ja gesagt, es schlage ich Ihnen sehr, wenn Marc Mächler ein paar klare Massnahmen jetzt hier aufzählen kann, was man macht. Dann fällt es uns leichte wenn dieses Bekenntnis da ist, dass wir das rote Blatt tatsächlich unterstützen um.

Sprecher: Lüthi-St.Gallen

Dem, geschätzter Herr Vizepräsident, liebe Mitglieder der Regierung, liebe Kollegen aus dem Rat, ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion ihm von der Regierung erwähnten Bericht zur geändert. 2000 30 sind sowohl die Standortbestimmung als auch Entwicklungsperspektiven dürftig. Es ist vor allem eine Zusammenfassung von verschiedenen Stakeholdern als Wirtschaft, Wissenschaft, die viel Gesellschaft und Verwaltung von einer nachhaltigen Entwicklung, was sie darüber denken.

Die Standardbestimmung hat gezeigt, da sich der Kanton bislang vor allem auf diverse Verwaltungsinterne, d. h. z. B. Nachhaltigkeitsbeurteilung jungen Online-Tools für Private und Staat, die Projekte und auf den Anzug von sie viel gesellschaftlichen Engagement konzentriert hat. Dabei wird die Koordinationsstelle für nachhaltige Entwicklung als wichtigstes Instrument genannt. Kooperation mit Gemeinden und Privatwirtschaft. Dabei ist bislang nicht grundsätzlich wird im erwähnten Bericht kann man auf die Fragen eingegangen. Es wird nicht gesagt, inwiefern die Regierung bereit ist.

Die Nachhaltigkeitsstrategie an den Uhr O Nachhaltigkeit zielen dem so genannten System über die Wähler, die lobend aus den so genannten es die Cities auszurichten. Weiter wird nicht es geführt, wo der Kanton bei der Umsetzung der Uno-Nachhaltigkeitsziele steht und in welchen Bereichen sich bereits zu deren Umsetzung beigetragen hat. Weiter verlangt der Vorstoss auch eine Auslegeordnung bezüglich welche es Cities aus Sicht der Regierung besonders relevant für den Kanton sind. Auch dazu wird nichts gesagt. Zahlreiche Kantone nutzen die Nacht die Strategie nachhaltige Entwicklung des Bundesrates.

Und namentlich deren Leitlinien und Themenbereiche als Orientierungsrahmen für ihr eigenes Vorgehen. Deshalb ergeben sich häufig eigenen Leitlinienstrategien, Legislaturplanungen und auch Monat Monitoring, Kontroll und Bewertung des Instrumente. Die Herausforderung besteht nun darin, diese Programme um Projekte, die in den neuen Orientierungsrahmen anzupassen, denn die Agenda zweite Essen und 30 darstellt. So haben z. B. die Kantone Genf und Baselstadt Strategien entwickelt, die direkt auf die Agenda 2000 30 beruhen. Damit nehmen diese beiden Kantone eine Pionierrolle in der Schweiz ein. Bereits heute gibt es zahlreiche kantonale Beispiele dafür, wie zur Erreichung der Rest ist dies bis 2000 30 vor zu gehen ist. Diese guten Beispiele können problemlos von anderen Regionen übernommen werden. Einige dieser Projekte wurden durch das Förderprogramm nachhaltige Entwicklung des Bundes finanziell unterstützt. Mit diesem Programm trägt der Bund zur Unterstützung der Agenda 2030 f der kantonalen Ebene bei und fördert den Erfahrungsaustausch und die Schaffung von Synergien. Nicht nur in diversen Kantonen, sondern auch in der Privatwirtschaft sind die STT ist längst angekommen. Unternehmen zeigen in ihrer Berichterstattung auf, was sie zu den ich Sie dies beitragen und haben Initiativen lanciert, damit die Uno-Nachhaltigkeitsziele erreicht werden können. Wir verlangen, dass auch der Kanton St.Gallen die Nachhaltigkeit höher gewichtet sich an die nationale Strategie hält sich da ein Atmest und sich die andere Kantone. Das machen aktiv und gesamtheitlich im Bereich der Nachhaltigkeit engagiert.

Sprecher: Cozzio-Uzwil

Wir behandeln das Postulat drei und vierzig neunzehn null sieben der Kanton St.Gallen und die Uno Agenda 2030 als Unterlagen stehen Ihnen zur Verfügung. Der Wortlaut des Postulats von dreiundzwanzigsten April 2019 und der Antrag der Regierung vom einundzwanzigsten Mai 2019 die Regierung beantragt Nichteintreten.

Damit wird Eintreten bestritten. Das Wort zum Eintreten ist frei. Wird. Das Wort hat Frau Kantonsrätin: Liegt die St.Galler.

Sprecher:

Rechtslage. Sehr geehrter Herr Präsident und Vizepräsident, geschätzte Damen und Herren des Kantonsrates. Wie der Bericht des Bundesrates zu den Uno-Nachhaltigkeitszielen zeigt, hat die Schweiz in sehr vielen Bereichen schon gut die gesetzlichen Grundlagen bzw. dies auch in den Politikern in den entsprechenden Sektoralpolitiken auch vieles schon enthalten und wird in Richtung dieser Arbeiten oder dieser Ziele gearbeitet. Das Selbe gilt für den Kanton St.Gallen auch hier es wurde aufgeführt. Gewisse Ziele haben wir sogar in unserer Verfassung. Gewisse Ziele, die angesprochen werden, haben wir im kantonalen Gesetz festgelegt und verschiedene Themen sind sogar explizit ihn der Schwerpunktziel der Regierung Franken ich bitte Sie diese einen auf zu lesen. Ich erwähne hier nur z. B. Biodiversitätsstrategie, das ein wichtiges Thema ist der Regierung mit dem sich beschäftigt, das ebenfalls Thema der Unterlagen dann ist im weiteren Sinne die Regierung. Sie tut sich schwer O mit dem Antrag hier nochmals einen besonderen Bericht zu verfassen und meine Damen und Herren, ein solcher Bericht zu verfassen. Zu diesen 17. Sie ist das meiner Sicht beinahe unmöglich, weil diese Ziele sehr umfassend sind. Meine Damen Herren, ich erlaube mir nun, Ihnen diese Ziele vorzulesen, damit Sie wissen, um was es geht und wie weit die sind. Und ich möchte damit nicht sagen, dass wir diese Ziele nicht gut finden.

Abbau das ist eine Herkulesaufgabe, wenn Sie das in einem umfassenden Bericht darlegen wollen. Ich beginne mit diesen 17 Zielen, die dann heissen keine Armut, kein Wunder um Gesundheit und Wohlergehen, hochwertige Bildung, Geschlechter, Gleichheit, sauberes Wasser und sanitäre Einrichtungen, bezahlbare und saubere Energien, menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum, Industrie, Innovation und Infrastruktur. Weniger Ungleichheiten, nachhaltige Städte und Gemeinden. Verantwortungsvollkonsum und Produktion. Massnahmen zum Klimaschutz.

Leben Unterwasser so leben an Land, Frieden, Gerechtigkeit und stark Institutionen und zuletzt Partnerschaften zur Erreichung der Ziele. Meine Damen und Herren, das ist ein sehr breite Zielsetzung der Wohnung. Das ist auch gut. Und in vielen Bereichen ist die Schweiz führend z. B. Frieden.

Es wird sehr viel gemacht, aber auch hier zu meinem Fall Lüthi. Man könnte jetzt mit einem Bericht ASTRA schlagen und dann zu sagen, wo sich der Kanton St.Gallen diesem Bereich positionieren will, erachtet die Regierung nicht als sinnvoll. Und ich habe ich mit meiner mag schwänzer.

Wir müssen in vielen Bereichen wie vom Massnahmen umsetzen und ich erwähne gerne einige Massnahmen, wo wir effektiv handeln können. Eines dieser Geschäfte steht Ihnen unmittelbar bevor auch wenn ein Ziel dies Klimaschutz und nachgehen Geschäft geht es um erneuerbare Heizen. Da wollen wir 10 Mio. damit haben, dass weniger oft fossil beheizt werden, ist eine konkrete Massnahmen selbstverständlich versteckt Hauptschwäche. Es ist nicht umfassend, aber es ist eine Massnahme in diesem Bereich, denn sie geht die Biodiversitätsstrategie, habe ich erwähne sauberes Wasser. So erlaube ich mir einfach zu sagen. Hier haben wir Volkswirtschaft und Baudepartement in den letzten Monaten die Kontrollen verstärkt auch im Interesse des gesundes Wassers und ich glaube, das sind konkrete Massnahmen, die viel besser sind als Papiertiger doch die sehr umfassend sind und eigentlich nach unseres Erachtens der Regierung uns nicht weiter bringen, weil wir an diesen 10 Sektoriell arbeiten wollen. Auch das ganze Bildungsthema muss ich nicht erwähnen. Da haben wir verschiedene Initiativen ja beschlossen seines IT-Bildungsoffensive und die wollen gerade eine hochwertige Bildung. Das ist eine Zielsetzung und wir sind daran, wir arbeiten, wir erachten diese Ziele auch richtig. Aber auch was bringt uns ein umfassender Bericht und die haben wir Qualitätszweifel, ob dieser Bericht richtig ist. Wir arbeiten an verschiedenen Zielen, die wir für Wichtigen finden. Ich bitte Sie deshalb verschonen Sie uns mit einem wirklich umfassenden Bericht. Der Anschluss aus meiner Sicht. Nackte sich der Regierung ein Papiertiger blieb Leid, sondern setzen wir auf konkrete Massnahmen und gehen wir diesen Weg. Ich danke Ihnen. Wenn Sie Nichteintreten stimmen.