Geschäft: Berichterstattung 2018 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Herbsttagung)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer83.18.01
TitelBerichterstattung 2018 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Herbsttagung)
ArtKR Berichterstattung
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung15.10.2018
Abschluss26.11.2018
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BotschaftBericht vom 19. Oktober 2018
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium24.7.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
26.11.2018Wortmeldung

(im Namen der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz [Herbsttagung 2018]): Über die an der Herbsttagungen 2018 der internationalen parlamentarischen Bodensee-Konferenz besprochenen Geschäfte, gibt Ihnen der schriftliche Bericht ausführlich Auskunft. Ich beschränke mich deshalb in meinen Ausführungen auf zwei wichtige Geschäfte. Auf die Kooperationsvereinbarung mit der internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) und die Resolution für eine nachhaltige Raum und Verkehrsentwicklung in der Bodenseeregion. Sowohl die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) als auch die IBK haben in jüngster Zeit ihre Statuten überarbeitet und in diesen festgelegt, dass zwischen der IBK und der IPBK eine verstärkte Zusammenarbeit angestrebt werden soll. In einer gemeinsamen Vereinbarung wurde festgelegt, dass beide Gremien sich gemeinsam für die Ziele des Leitbilds der IBK einsetzen. Dazu soll der Austausch zwischen den beiden Gremien verbessert und je nach Thema können gemeinsame Arbeitsgruppen gebildet werden. Ebenfalls werden in Zukunft die Tagesordnung und die Beschlussprotokolle gegenseitig ausgetauscht. Ziel der Kooperationsvereinbarung ist eine zukunftsorientierte und nachhaltige Entwicklung der Bodensee-Region. Die Versammlung stimmt der Vereinbarung ohne Gegenstimme zu. Diese wird ab dem 1. Januar 2019 angewendet.

Die Arbeitsgruppe Verkehr der IPBK, welche von unserem Kantonsrat Walter Freund geleitet wurde, legte den Tagungsteilnehmern eine Resolution für eine nachhaltige Raum- und Verkehrsentwicklung in der Bodenseeregion vor. Die Arbeitsgruppe hatte dazu eine Übersicht der Planungsgrundlagen und der Verkehrsprojekte erarbeitet, welche sowohl den Strassen- als auch den Schienenverkehr umfassen. Die IPBK appelliert an die IBK und den Städtebund der Bodenseeregion für eine gemeinsame Arbeitsgruppe. So soll der Prozess für eine nachhaltige Raum- und Verkehrsentwicklung in der Bodenseeregion unter der Leitung der IBK angeschlossen werden. Die Resolution wurde nach kurzer Diskussion einstimmig gutgeheissen. Wesentlich am Entwurf der Resolution mitgearbeitet hat unsere St.Galler Delegation in der Arbeitsgruppe. Kantonsratswahl Walter Freund und der Geschäftsführung der parlamentarischen Vertretung Matthias Renn. Die Arbeitsgruppe Verkehr hat damit ihren Auftrag erfüllt und die IPBK beschloss deshalb diese aufzulösen

Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018
26.11.2018Wortmeldung

Ratspräsidentin, stellt Kenntnisnahme vom Bericht fest.

Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018