Geschäft: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2018 (II)
Komitee | Kantonsrat |
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Nummer | 34.18.02 |
Titel | Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2018 (II) |
Art | KR Verwaltungsgeschäft |
Thema | Erziehung, Bildung, Kultur |
Federführung | Departement des Innern |
Eröffnung | 4.10.2018 |
Abschluss | 28.11.2018 |
Letze Änderung | 9.12.2021 |
vertraulich | Nein |
öffentlich | Ja |
dringend | Nein |
Publiziert | Typ | Titel | Datei |
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2.8.2019 | Antrag | Anträge der Finanzkommission vom 7. November 2018 | |
2.8.2019 | Allgemein | Ergebnis der einzigen Lesung vom 28. November 2018 | |
2.8.2019 | Antrag | Antrag Surber-St.Gallen vom 27. November 2018 | |
2.8.2019 | Beilage | Lotteriefonds Kanton St.Gallen - Beiträge Winter 2018 | |
2.8.2019 | Botschaft | Botschaft und Entwurf der Regierung vom 9. Oktober 2018 |
Datum | Akteur | Titel | Letze Änderung |
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1.8.2019 | Gremium | Beteiligung - Finanzkommission 2016/2020 | 14.8.2024 |
Datum | Titel | Resultat | öffentlich | ||||
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Ja | Bedeutung | Nein | Bedeutung | Absent / Enthaltung | |||
28.11.2018 | Gesamtabstimmung | 92 | Zustimmung | 0 | Ablehnung | 28 | |
28.11.2018 | Antrag Surber-St.Gallen zu L.18.2.50 (neu) | 59 | Zustimmung | 49 | Ablehnung | 12 |
Datum | Typ | Wortlaut | Session |
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28.11.2018 | Wortmeldung | Güntzel-St.Gallen: Ich kann Regierungsrat Klöti versichern, es wurde nicht in die Botschaft aufgenommen, damit haben sie die Vorschriften eingehalten, aber wir können trotzdem einen Beschluss fassen. Es ist ja nicht Bestandteil der Botschaft, aber des Beschlusses. So haben Sie die eiserne Regel gut gewahrt. Sie wissen ja alle, der Lotteriefonds heisst ja so, weil es eine Lotterie ist, was darin Platz hat und was nicht. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Dem Antrag Surber-St.Gallen ist zuzustimmen. Sie wissen, dass ich in St.Gallen wohne und ich oute mich auch, dass ich in St.Georgen aufgewachsen bin und von diesem «Bähnli» ab und zu Gebrauch machen durfte. Früher durfte man sogar das Fahrrad mitnehmen. Was Sie überraschen wird, obwohl viele vom Kulturgut sprechen, ich unterstütze es trotzdem. Für alle die Angst haben, das würde Tür und Tor öffnen, das können nur Leute sein, die noch nicht lange im Rat sind. Wenn Sie gesehen, gehört und verfolgt hätten, was schon überraschenderweise noch im Lotteriefonds beantragt und bewilligt wurde, der muss sich über die Grundsätze nicht allzu grosse Sorgen machen. Ich glaube, dass diese 50'000 Franken Platz haben. Und als dritter Grund spricht dafür, dass ich einmal einen Antrag von Surber-St.Gallen unterstützen kann. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Ich danke meinem Vorredner für sein Votum, das nicht abgesprochen war, ich kann das nur Wort für Wort unterstützen. Ich darf Ihnen versichern, der Name sagt es schon, das Biedermeier Festival und die Sonderschau «Wenn Weisstanner neue Wege gehen», das ist wirklich ein Projekt, das ist wirklich ein kulturell- und regionalverankertes Projekt, das in den Lotteriefonds gehört und diesbezüglich alle Vorgaben erfüllt. Ich habe den Brief erhalten, in dem die Ablehnung durch das Amt für Kultur dokumentiert war, und da habe ich mich vor allem daran gestossen, Regierungsrat Klöti hat es jetzt auch erwähnt, dass es ein Projekt ohne überregionale Ausstrahlung sei. Also das stimmt nachweislich nicht. Dank dieser Veranstaltungen gelingt es dem Weisstannental, das nun wirklich mit allen Schwierigkeiten einer abgelegenen Bergregion zu kämpfen hat, tatsächlich, Menschen aus aller Welt ins Weisstannental zu ziehen. Ich selbst habe bei diesem Anlass vor vier Jahren, als dieses Festival statt fand, einen Abend lang neben einem Paar aus den USA verbracht. Wir sehen, dank dieser Veranstaltungen tatsächlich Gäste aus der ganzen Schweiz und aus Deutschland, wo es eine Art Biedermeier-Gemeinde gibt, die dann auch den Weg ins Weisstannental findet und sogar aus den USA. Wir dürfen nicht vergessen, es gibt auch einen ganz bekannte Weisstanner Tschirky, den Oskar Tschirky. Das war sozusagen der erste Eventmanager im Hotel Riz in New York. Er geniesst in den USA einen gewissen Bekanntheitsgrad. Diese Stiftung «Erlebnistal Weisstannen» macht es sich zur Aufgabe, genau solche Dinge in Erinnerung zu behalten und auch entsprechend bekannt zu machen. Ich meine, es steht dem Rat gut an, dieses Gesuch um Einschluss in den Lotteriefonds auch mitzutragen. Seien Sie also unbesorgt, es erfüllt sicherlich alle Aspekte, die erfüllt sein müssten, wenn man durch den Lotteriefonds gefördert werden will. Es handelt sich hier nicht um eine «Klüngelei» aus einem südlichen Kantonsteil. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | (im Namen der SVP-Fraktion): Dem Antrag Surber-St.Gallen ist zuzustimmen. zu Surber-St.Gallen: Wir haben bei uns das Pizol-Bähnli. Also mache ich euch auch eine Freude, ich bin auch dafür, dass man dieses «Mühleggbähnli» unterstützt. Wir diskutieren jetzt um 50'000 Franken aus dem Lotteriefonds und haben vorhin ziemlich viel Geld ausgegeben. Ich glaube, es ist es nicht wert, darüber zu diskutieren, wo Fehler gemacht wurden, wenn einmal ein Künstler traurig ist, dass er nichts erhalten hat. Wichtig ist, Surber-St.Gallen hat diesen Antrag selber formuliert und er findet Unterstützung aus allen Reihen. Ich finde, wir sollten uns das leisten. Ich möchte auch einmal mit der Mühleggbahn fahren. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Zu Ziff. 3.5: Mit dem gelben Blatt der Finanzkommission wird ja beantragt, dass nachträglich etwas unterstützt wird. Die Finanzkommission schreibt einen einzigen Satz. Ich habe vorhin beim abgelehnten Projekt ganze Ausführungen und sehr viel erfahren. Hier erfahre ich eigentlich nichts. Ich finde das deswegen wichtig, weil wer schon länger in diesem Rat ist weiss, dass gerade Projekte aus dem Weisstannental abgelehnt wurden, und Sie schafften es über gezielte sarganserländische Arbeit in der Finanzkommission eine Mehrheit zu erhalten. Das ist völlig in Ordnung und dieser Rat folgte dann der Finanzkommission. Wir haben jeweils, vor allem als es um die Einrichtung des Museums ging, sehr ausführliche Unterlagen erhalten. Hier, bei allen 69 Vorhaben, die unterstützt werden aus dem Lotteriefonds, jetzt sind es 70 Projekte, erfahren wir sehr viel: um was geht es, wie wird es finanziert. Hierzu von Seiten der Finanzkommission ein einziger sehr dürftiger Satz dazu. Mir geht es darum, dass jemand egal ob aus der Gemeinde Mels oder aus der Finanzkommission, uns den 105 Mitgliedern dieses Rates,die nicht Mitglieder der Finanzkommission sind, in ein paar wenigen aber überzeugenden Sätzen erklären, wieso die Weisstanner, die ja neue Wege gehen, unterstützt werden sollen. Vielleicht liegt es am Chef des Departementes des Innern, dass er uns in weniger Sätzen erklären kann, wieso es die Weisstanner nicht in die Liste der unterstützungswürdigen Gesuche geschafft haben. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Gerne nehme ich als Sarganserländer Kantonsrat Stellung zur Frage von Gschwend-Altstätten, was die Bedeutung dieses Biedermeier Festivals vom Weisstannental nicht nur für die Region, sondern auch für alle Andern, die dort an diesem Festival erscheinen werden. Wir haben dort eine Stiftung, die die «Alte Post», das ist ein regionales Museum, mit viel Liebe, Würde und auch Bürde geschaffen hat. Es ist eine kleine Einzigartigkeit im Weisstannental, in unserem schönen Gebirge. Was Regierungsrat Klöti gesagt hat ist richtig, man kann darüber diskutieren, ob das nur eine regionale Sache ist, das heisst, dass heisst durch die Gemeinde unterstützt, oder strahlt es aus? Wir haben das Problem der Entvölkerung auch im Weisstannental. Und da stehen wir auch ein bisschen in der Pflicht, wenn wir schon Leute haben, die dort etwas organisieren und etwas machen, um das Weisstannental bekannter zu machen, über die Region hinauszutragen. Das Biedermeier Festival ist jetzt ein Fest, das über die Grenzen der Region hinaus strahlt. Geben wir ihnen doch diese 20'000 Franken, um das Weisstannental auch lukrativ zu machen für den Tourismus, dass sie die Einzigartigkeit des Weisstannental vor Ort erleben dürfen. Wir haben jetzt für die Mühleggbahn auch 50'000 Franken gesprochen. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Dem Antrag Surber-St.Gallen ist zuzustimmen. Wenn ich Mundart sprechen dürfte, würden Sie feststellen, dass sich sicher kein St.Galler bin, aber ich habe Freude am «Mühleggbähnli» und ich würde sagen, die ländlichen Gebiete dürfen doch der Staat auch einmal einen Obolus geben. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Präsident der Finanzkommission: beantragt Eintreten auf die Vorlage. Die Finanzkommission hat anlässlich ihrer Sitzung vom 17. November 2018 das vorliegende Geschäft in Anwesenheit von Regierungsrat Klöti und Leiterin des Amts für Kultur, Katrin Meier, geprüft. Die Regierung stellt dem Kantonsrats Antrag auf 75 Beiträge aus dem Lotteriefonds 2018, zweite Tranche im Gesamtbetrag von 5,507 Mio. Franken. Die Finanzkommission hat ebenfalls die abgelehnten Gesuche zur Kenntnis genommen. Von den abgelehnten Gesuchen wird das Biedermeier-Festival und die Sonderschau «Wenn Weisstanner neue Wege gehen für die alte Post im Weisstannental» von der Finanzkommission mit einem Betrag von 20'000 Franken beantragt. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Ich möchte die Präsidentin unterstützen, die eigentlich gesagt hat, dass Gschwend-Altstätten nur eine Frage gestellt hat. Sie haben ein gelbes Blatt, und Sie sehen, die Finanzkommission hat dem eigentlich gross mehrheitlich zugestimmt. Es ist wunderbar, dass man jetzt weiss, dass das eigentlich kein Tschirky-Festival im Weisstannental ist, dass es wirklich einfach berühmte Leute hat, aber ganz wichtig, Sie haben es heute die Zeitungen gelesen, wir haben Wölfe im Weisstannental. Mir geht es darum, dieses Festival und die ganze Kultur, welche geprägt sind durch die Menschen im Weisstannental. Ich bin aus der gleichen Gemeinde wie Warzinek-Mels, wo das Weisstannental liegt, wir haben viel Wasser und viele schöne Landschaften dort. Ich glaube, dass dieses Festival eine Berechtigung hat. Es war eine Frage, und ich finde es nicht richtig, dass wir so lange darüber diskutieren. Wir sollten vorwärts machen. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Ratspräsidentin: Ich möchte darauf hinweisen, dass Gschwend-Altstätten nur eine Frage nach der Begründung gestellt hat. Es liegt kein Antrag vor. Die 20'000 Franken sind auf dem gelben Blatt vorgesehen. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Ratspräsidentin: Das Präsidium sieht keine Eintretensdiskussion vor und stellt Eintreten auf die Vorlage fest. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | (im Namen der FDP-Fraktion): Dem Antrag Surber-St.Gallen ist zuzustimmen. Auch in der FDP-Fraktion findet der Mühleggbahn viel Sympathie. Meine Vorredner haben viel gesagt, lassen Sie mich noch zwei Punkte aufnehmen:
Sie leisten mit dem Beitrag aus dem Kulturfonds einen Beitrag zu einem sehr bedeutenden Zeitzeugen der Industriegeschichte. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Der Antrag Surber-St.Gallen ist abzulehnen. Ich bin auch in St.Gallen aufgewachsen, finde das Mühleggbähnli sensationell und unterstütze alle meine Vorredner in der Begründung, warum das Mühleggbähnli wunderbar ist. Zum Antrag, den ich klar ablehnen werde, hier meine Begründung: Es handelt sich um eine städtische Infrastruktur, deshalb zahlt die Stadt auch 2,8 Mio. Franken. Was aber der Hauptgrund ist, dass wir es ablehnen sollen und nicht Tür und Tor öffnen für alle weiteren Gesuche, und jetzt zitiere ich die S. 66/67 des Lotteriefonds, es gibt verschiedene Faktoren, die einfach nicht eingehalten wurden: «Keine Beträge werden ausbezahlt, wenn Projekte die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung bereits abgeschlossen sind.». Das wäre hier der Fall, 17. November 2018 eröffnet, als vor dem heutigen Tag. Auf der zweiten Zeile, Spalte: «Infrastrukturprojekte werden nicht unterstützt ausserhalb der Kulturförderung und Denkmalpflege.» Dementsprechend ist eine Tunnelrenovation sicherlich nicht denkmalwürdig, weshalb wir es auch ablehnen müssen. Den Hauptgrund sehen Sie in der zweiten Spalte: «Die Fristen sind eingehalten.» Man muss Lotteriefondsprojekte entweder bis zum 20. Februar eingeben oder bis zum 20. August. Und wenn man im April beginnt, muss man das Februardatum wählen, um an den Lotteriefonds zu gelangen. Das haben Sie versäumt, reichen im August ein Gesuch ein, weil Sie festgestellt haben, dass die private Förderung des Sponsoring leider nicht reicht. Deshalb hat das Amt für Kultur das aus formalen Gründen schweren Herzens abgelehnt. Wenn wir jetzt sage, ja, das Mühleggbähnli ist doch schön und toll, das finde ich auch. Aber damit öffnen wir Tür und Tor. Ich hatte einmal für ein spezielles Projekt bei mir im Theater ein Gesuch eingereicht, war damit zwei Tage zu spät und erhielt eine Ablehnung. Bei «Südkultur» passiert das dauernd, und wenn man da nicht knallhart ist und auf die Termine verweist, dann hat man irgendwann ein Problem. Es tut mir sehr leid für die Mühleggler, es ist auch in keinem kulturgutsverzeichnis aufgeführt. Als Ex-Stadt-St.Galler lehne ich es schweren Herzens ab. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Regierungsrat: Sie möchte einige detaillierter Auskünfte zu diesem Gesuch. Ich darf Ihnen sagen, das Gesamtvolumen des Vorhabens beläuft sich auf 103'000 Franken. Der Finanzierungsplan sieht Eigenleistungen von 51'000 Franken sowie Mittel aus der privaten Förderung von 14'000 Franken vor. Öffentliche Gelder wurden mit 38'000 Franken angefragt. Die Gemeinde und die Ortsgemeinde Mels sowie die Ortsgemeinde und Talgemeinschaft Weisstannen haben gemäss Finanzierungsplan 15'000 Franken in Aussicht gestellt. Die Beteiligten der Region wurden mit der Bemerkung «noch offen», «Ideen vorhanden» mit einem Betrag von 3'000 Franken aufgeführt. Der Kanton wurde für einen Auftrag von 20'000 Franken angefragt. Der Lotteriefonds hat bereits im Jahr 2011 einen einmaligen Investitionsbeitrag in der Höhe von 255'900 Franken geleistet,Denkmalpflegebeiträge von 64'100 Franken, also insgesamt sind 320'000 Franken in diese Institution geflossen. Grund für die Ablehnung: Es ist keine Anschubfinanzierung, die ist bereits geschehen, es handelt sich um ein wirklich regionales Ereignis und dafür gibt es die «Südkultur», die fördert solche regionalen Ereignisse. Deswegen war das bei uns nicht vorgesehen, das sind die Details dazu. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Regierungsrat: Der Antrag Surber-St.Gallen ist abzulehnen. Ich wähne mich auf dem Weihnachtsmarkt. Ich erkläre den Nachmittag als Tag des Outings. Wenn ich könnte, wie ich wollte, ich überreichte Surber-St.Gallen einen Kulturpreis für das poetischste Votum, das ich hier gehört hatte. Man wird sentimental, es ist hoffnungslos, Wenn ich jetzt argumentiere und sagen, wenn wir schon von Eisenbahn sprechen, dann spreche ich auch von einem unserer eisernen Grundsätze und ein eiserner Grundsatz des Lotteriefonds lautet: Wenn etwas bereits eröffnet wurde durch unser Parlament, wenn das alles schon gelaufen ist, dann kann man es nicht mehr aufnehmen in eine Lotteriefondsbotschaft. Diese Botschaft wurde in der Finanzkommission beraten und gedruckt - das ist gelaufen. Es tut mir auch ein bisschen leid, aber die Herrschaften hätten früher kommen sollen. Das sagen wir allen, welche wir ablehnen müssen aus solchen Gründen. Wir sind bestimmt nicht die Formalisten vom Dienst, aber es ist eine Verkehrsinfrastruktur, es ist eine Tunnelsanierung und es ist nicht ein Objekt in einem Kulturgutverzeichnis. Da hätten wir auch noch einen Nerv dafür gehabt, aber es ist es nicht. Es ist eine schöne Geschichte. Bitte halten Sie doch an wenigstens diesen paar Vorgaben fest. Wir werden es sonst jedes Mal bei jeder Botschaft für den Lotteriefonds genau gleich haben, wir werden stundenlang diskutieren, weil wir Präjudiz auf Präjudiz stapeln. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Dem Antrag Surber-St.Gallen ist zuzustimmen. Ich bin auch überrascht, dass so viele zu diesem Thema sprechen. zu Sailer-Wildhaus-Alt St.Johann: Ich denke, es ist nicht das wichtigste Argument Formalien anzufügen um etwas abzulehnen. Ich glaube, viel wichtiger ist hier, ein Zeichen zu setzen. So kleine Sachen können ja ganz sympathisch sein und ich möchte hier ein Zeichen setzen, wie die eine Staatsebene die andere bei einer Aufgabe grosszügig unterstützen kann. Es könnte ja auch sein, dass wir wieder einmal etwas von der Stadt brauchen und dann erinnert sich die Stadt vielleicht auch daran, wie der Kanton mit ihr grosszügige ist. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | (in seinem eigenen Nahmen und im Namen der CVP-GLP-Fraktion): legt seine Interessen als Aktionär (1 Aktie) der Mühleggbahn offen. Dem Antrag Surber-St.Gallen ist zuzustimmen. Als Stadt-St.Gallen und als «St.Geörgler» lege ich Ihnen dieses Geschäft ans Herz. Meine Vorrednerin hat alle Fakten dazu ausgeführt, ich werde das nicht wiederholen. Die Mühleggbahn ist kein «öV-Ding», die Mühleggbahn ist ein Tourismusmagnet, sie ist ein Kinderspielplatz, sie ist für St.Geörgler der Anschluss zur grossen, weiten Welt. Ich bitte Sie an dieser Stelle, diesen kleinen Betrag von 50'000 Franken für die Sanierung der Mühleggbahn zu spät und trotz öV usw. zu sprechen. Die CVP-GLP-Fraktion, für die ich ab jetzt spreche, wird das grossmehrheitlich nicht tun, weil der Antrag zu spät eingereicht wurde und weil er von anderen Orten noch Subventionen bezieht. Das ist nach den Regeln des Lotteriefonds auch korrekt. Aber ich bitte Sie aus Sympathie zu diesem kleinen «Bähnchen» vielleicht doch die eine oder andere Ja-Stimme einzulegen. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | L.18.2.50ter (neu). beantragt, im Konto L18.2.50ter (neu): MühleggbahnSt.Galler Kulturgut [5. Lebensabschnitt der Verbindungsbahn]) den Betrag von Fr. 50'000.. Ich habe diesen Anteil bereits in der Finanzkommission eingebracht, habe mir nun lange überlegt, ob ich diesen auch im Rat einbringen will, und ich habe mir gedacht, doch, die Mühleggbahn liegt mir am Herzen. Die Mühleggbahn, die Erinnerung an die Zeit als Kind, an der Wand das Bild von Gallus mit dem Bären. Ein historischer Ort, Tor zur Altstätte und zum Stiftsbezirk, die rauschende Steinach, der immer etwas zu enge Eingang, ein bisschen unheimlich, wenn die Bahn in den dunklen Tunnel fährt, zum Glück der Knopf für die Tunnelbeleuchtung und dann viel zu kurz die Fahrt. Ein bisschen enttäuscht, ein bisschen erleichtert, das Seil hat gehalten. Der Ausstieg steil nach oben und ab, die Treppe hoch zu den drei Weihern, baden im Mannenweiher. Wer sie nicht kennt, diese einzigartige Bahn, sie ist ganz nah, gerade hier um die Ecke. Sie können da beim Durchgang zur Stiftsbibliothek durchgehen, hinten die Treppe hoch, dann links und sie kommen zu einem neu gestalteten Platz und dort ist die Mühleggbahn. Eine Fahrt, besonders mit Kindern, lohnt sich allemal. Die Mühleggbahn ist nicht einfach öV, sie ist Geschichte, sie ist Kulturgut. Mit ihrer Inbetriebnahme zwischen dem Müllertor und dem Dorf St.Georgen, entstand 1893 die erste innerstädtische Verkehrsverbindung. Es war eine Zeit, als es noch keinen motorisierten Individualverkehr gab. Eine Zeit vor dem Auto, man stelle es sich vor. Gleichzeitig eine Zeit, in dem die Stadt St.Gallen blühte, in der sich die Textilindustrie entwickelte und gross wurde. Entlang der Steinach in St.Georgen siedelten sich im 19 Jahrhundert Industriebetriebe an, es entstanden zahlreiche Arbeitsplätze, die von der Stadt her erreichbar sein wollten. So entstand schliesslich die Mühleggbahn. Sie wurde zu jener Zeit mit blosser Schwerkraft betrieben. Zwei Wagen, in deren Boden sich grosse Wassertanks befanden, waren über das Zugseil miteinander verbunden. In der Bergstation wurde das Fahrzeug mit Wasser befüllt, mit dem Gewicht des Wassers fuhr es ins Tal hinunter und zog das Fahrzeug aus der Talstation hinaus. In der Mitte des Tunnels kreuzten sich die beiden Fahrzeuge, die Ausweichstelle ist heute nach im Tunnel erkennbar. Nach Ankunft in der Talstation wurde das Ballastwasser in die Steiner entleert. In der Zwischenzeit fährt die Bahn als Standseilbahn mit Strom betrieben. Sie befördert die Städterinnen und Städter gleichermassen wie Touristen weiterhin zuverlässig in das Naherholungsgebiet Dreiweihern. Nun sind die Bahn und das Tunnel in die Jahre gekommen und es brauchte eine umfassende Sanierung. Auch sollte die Berg- und Talstation barrierefrei gestaltet werden. Die Mühleggbahn AG konnte für diese Sanierung 2 Mio. Franken Eigenmittel leisten. Die Stadt St.Gallen hat 2,8 Mio. beigetragen, weitere rund 500'000 wurden über Spenden gesammelt. Und nun wurde der Lotteriefonds um einen Beitrag von 50'000 Franken angefragt. Mit der Begründung es sei der Antrag zu spät eingereicht worden, weil die Sanierung heute, zum Zeitpunkt der Beschlussfassung hier im Rat, bereits abgeschlossen sei, wurde der Beitrag abgelehnt. Es stimmt, die Bahnen wurde am 17. November 2018 mit einem Volksfest wieder in Betrieb genommen. Es sind viele Leute gekommen, mit Kindern, um das Abenteuer einer ersten Fahrt mit dem neuen Wagen im historischen Tunnel zu erleben. Ich bitte Sie, an diese Sanierung nun die beantragten 50'000 Franken zu sprechen. Es ist ein Betrag an ein Kulturgut in dieser Stadt. Der Antrag wurde sicher spät eingereicht, aber noch während des laufenden Sanierungsprozesses und zum Zeitpunkt des Entscheids durch das Amt war dieser auch noch nicht abgeschlossen. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Gschwend-Altstätten hat eine Frage gestellt, welche ich gerne beantworten möchte. Ich war an diesem Festival. Es ist nicht unbedingt die Art von Festival, die ich normalerweise besuche, aber auch ich habe Wurzeln im Weisstannental, meine Mutter ist auch eine Tschirky, und deshalb war ich dort. Ich war erstaunt. Die Begründung, dass dieses Fest nur eine lokale Bedeutung hat, das stimmt einfach nicht. Es ist eine ganz spezielle Szene. Aus der ganze Ostschweiz und auch aus dem nahen Ausland, also auch dem süddeutschen Raum, aus dem Österreich kamen Gäste. Ich war überrascht, wie gross der Radius ist, in welchem die Leute für dieses Fest anreisen. Es handelt sich überhaupt nicht um einen lokalen Anlass. Für die Grösse des Weisstannental ist es ein riesiger Anlass, weil ein Mehrfaches der Bevölkerung dort hin geht und an diesem Festival teilnimmt. Daher kann ich nicht bestätigen, dass das nur ein lokaler Anlass sein soll. Ich hoffe, dass es auch in diesem Jahr wieder ein erfolgreicher Anlass wird. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |
28.11.2018 | Wortmeldung | Präsident der Finanzkommission: Ein gleich lautender Antrag wurde ebenfalls in der Finanzkommission gestellt und mit 7:6 Stimmen bei 1 Enthaltung und einer Abwesenheit abgelehnt. | Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. November 2018 |