Geschäft: Berichterstattung 2018 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Frühjahrstagung)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer83.18.01
TitelBerichterstattung 2018 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Frühjahrstagung)
ArtKR Berichterstattung
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung26.4.2018
Abschluss13.6.2018
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BeilageBericht vom 13. April 2018
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium24.7.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
13.6.2018Wortmeldung

Ratspräsidentin stellt Kenntnisnahme vom Bericht der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz vom 13. April 2018 fest.

Session des Kantonsrates vom 11. bis 13. Juni 2018
13.6.2018Wortmeldung

Sprecher der Delegation: Gastgeber der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz im Jahr 2018 ist der Kanton Schaffhausen. So trafen sich die Delegierten der in der Bodensee-Konferenz vertretenen Parlamente zur Frühjahressitzung am Freitag, 13. April 2018 im ehrwürdigen und geschichtsträchtigen Saal des Kantonsrates Schaffhausen. Den Vorsitz übernahm der Schaffhauser Kantonsrat und ehemalige Präsident der Schaffhauser Kommission für Aussenbeziehungen Markus Müller.

Nach den Grussworten von Regierungsratspräsident Christian Amsler sprachen Dr. Walter Vogelsanger, Abteilungsleiter Ufererhaltung Kraftwerke Schaffhausen, sowie Urs Kost, ehemaliger Kantonsingenieur des Kantons St.Gallen und jetziges Mitglied der gemeinsamen Rhein-Kommission zum Impulsthema Revitalisierung von Grenzgewässern. Die Parlamentarier konnten sich überzeugen, dass in den letzten Jahren diesbezüglich grosse Fortschritte gemacht worden sind, jedoch noch weitere Anstrengungen unternommen werden müssen. Dr. Stefan Bilger, Staatsschreiber des Kantons Schaffhausen und Vorsitzender des ständigen Ausschusses der IBK erläuterte anschliessend das neu erschaffene Leitbild der IBK. Dabei kündigte er an, dass dem Wunsch der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz entsprochen und die Zusammenarbeit intensiviert werden müsse. Dazu soll zwischen der IBK und der IPBK eine Vereinbarung getroffen und der Informationsaustausch verbessert werden. Als Mitglied der Lenkungsgruppe des Internationalen Städtebundes Bodensee orientierte Peter Neukomm, Stadtpräsident von Schaffhausen, die Delegierten über die geplante Neuausrichtung ihrer Organisation und auch der Internationale Städtebund Bodensee strebt einen noch besseren Informationsaustausch mit der IBK und der IPBK an. Freund-Eichberg, Kantonsrat St.Gallen, berichtete als Vorsitzender der IPBK Arbeitsgruppe Gesamtverkehrskonzept über die erste Sitzung der Arbeitsgruppe vom 22. November 2017 in St.Gallen. Die Arbeitsgruppe liess sich von verschiedenen Fachpersonen informieren und nahm eine Bestandesaufnahme vor mit dem Ziel den Austausch mit dem Internationalen Städtebund Bodensee zu suchen und, wenn möglich, ein Interreg Kleinprojekt anzustossen. Der Präsident der Arbeitsgruppe Fluglärm, Flughafen Zürich, Kantonsrat Markus Müller, Schaffhausen, informierte über seine Bemühungen seit der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe bezüglich eines erweiterten Austauschs mit Parlamentariern des süddeutschen Raums. Letztes Traktandum war der Antrag des Steuerungsausschusses der IPBK über die Vertraulichkeit von Protokollen der Arbeitsgruppen. Die Versammlung hat diesen Antrag gutgeheissen, so dass diese Protokolle zukünftig der Vertraulichkeit unterstehen. Für unseren Kollegen, Freund-Eichberg, war dies aufgrund der Amtszeitbeschränkung die letzte Teilnahme an der Parlamentarischen Konferenz Bodensee. Freund-Eichberg wurde nicht nur von uns St.Galler Vertretern sehr geschätzt, sondern genoss auch bei den anderen Parlamentariern hohes Ansehen. Die Arbeitsgruppe Gesamtverkehrskonzept wird er aufgrund seiner Vorarbeiten bei der nächsten Sitzung noch als Experte begleiten.

Session des Kantonsrates vom 11. bis 13. Juni 2018