Geschäft: XVII. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer27.18.01
TitelXVII. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungPräsidium des Kantonsrates bis 2020
Eröffnung12.2.2018
Abschlusspendent
Letze Änderung9.6.2022
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BotschaftBericht und Entwurf der Rechtspflegekommission vom 17. Januar 2018
AllgemeinKommissionsbestellung vom 25. November 2019
AntragAntrag der vorberatenden Kommission vom 11. Dezember 2019
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
18.2.2020Eintreten0Zustimmung105Ablehnung15
Statements
DatumTypWortlautSession
18.2.2020Beschluss

Der Kantonsrat tritt mit 105:0 Stimmen nicht auf den XVII. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates mit ein.

Session des Kantonsrates vom 17. bis 19. Februar 2020
18.2.2020Wortmeldung

Surber-St.Gallen (im Namen der SP-GRÜ-Fraktion): Auf die Vorlage ist nicht einzutreten.

Ich habe zuvor bereits kurz dazu gesprochen. Unsere Fraktion ist in dieser Frage wie die vorberatenden Kommission für Nichteintreten. Es braucht diese Pflicht zurückzutreten; man sollte nicht seine eigene Nachfolgerin bzw. sein eigener Nachfolger in einer Kommission werden können.

Session des Kantonsrates vom 17. bis 19. Februar 2020
18.2.2020Wortmeldung

Louis-Nesslau, Präsident der vorberatenden Kommission: Ich habe die Ausführungen aus der vorberatenden Kommission dazu bereits erläutert. Ich wollte damit eigentlich Effizienz stiften, habe aber wohl eher für Verwirrung gesorgt. Auch zu dieser Vorlage beantragt die vorberatende Kommission mit 14:0 Stimmen bei 1 Enthaltung nicht auf die Vorlage einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 17. bis 19. Februar 2020