Geschäft: Berichterstattung 2017 der Vertretung des Kantonsrates in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee (Frühjahrstagung)

(im Namen der Vertretung des Kantonsrats in der lnternationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz)

Bei der Frühjahrestagung 2017 der lnternationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IBPK) waren die Auswirkungen der Statutenrevision bereits spürbar. Die Arbeit der IPBK kann mit dem ständigen Ausschuss langfristiger geplant werden. Es findet nicht mehr hauptsächlich nur ein Gedankenaustausch statt und es werden gegenseitig lnformationen ausgetauscht, was sicher auch wichtig ist, sondern es wird vermehrt versucht, gemeinsame grenzüberschreitende Probleme anzugehen und parlamentarische Lösungsansätze zu erarbeiten. Dies versinnbildlichen auch die beiden an der Frühjahreskonferenz eingesetzten Arbeitsgruppen.

Wie sie aus dem Bericht entnehmen können, beschäftigt sich die eine Arbeitsgruppe mit dem grenzüberschreitenden öffentlichen und privaten verkehr. Präsidiert wird diese Arbeitsgruppe durch Kantonsrat Freund-Eichbarg. Das Sekretariat führt Matthias Renn von unserem Parlamentsdienst.

Die zweite Arbeitsgruppe «Fluglärm Flughafen Zürich» versucht in diesem Thema eine Auslegeordnung aller betroffenen Bundesländer und Kantone zu erarbeiten. Ziel ist, auf Parlamentsstufe entsprechende Lösungsansätze zu finden. Als Vertreter des Kantons St.Gallen wurde der Sprechende bestimmt. Bezüglich des weiteren Verlaufs der Konferenz verweise ich auf den lhnen vorliegenden schriftlichen Bericht.

Ratspräsident: stellt Kenntnisnahme vom Bericht über die Berichterstattung der Vertretung des Kantonsrates in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee (Frühjahrstagung 2017) fest.